(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 003021904 (EUIPO, 24.01.2003)

Waren und Dienstleistungen

1 Desinfektionsmittel, antibakterielle Präparate und Flüssigkeiten zum Sterilisieren für gewerbliche Zwecke

3 Wasch- und Bleichmittel und andere Substanzen zur Verwendung beim Waschen; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Waschmittel, Entkalkungs- und Entzunderungsmittel; Weichspülmittel für Wäsche; Waschmittelzusatzstoffe; Präparate zur Pflege, Behandlung und Verschönerung von Geweben; alle vorstehend genannten Waren mit oder ohne desinfizierende Komponenten

5 Desinfektionsmittel, antibakterielle Präparate und Präparate zum Sterilisieren für Haushaltszwecke

7 Elektrische und batteriebetriebene Reinigungsmaschinen und -apparate sowie deren Teile

9 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Übergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Compactdiscs; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte; Computer-Software; elektronische Taschenspiele, die ausschließlich als Zusatzgeräte für Fernsehapparate geeignet sind; Feuerlöschgeräte; Informationen in elektronischer Form, einschließlich über das Internet bereitgestellt, unter anderem in Bezug auf Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Papierwaren für Haushalts- und Sanitärzwecke, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, Reisekoffer, Koffer, Taschen, Reinigungsapparate, -instrumente, -utensilien und -behälter, Wäschereizubehör, Webstoffe und Textilwaren, Bekleidungsstücke, Spiele, Spielzeug und Spielsachen

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente wie beispielsweise, aber nicht beschränkt auf Uhren

16 Waren aus Papier für Haushalts- und Sanitärzwecke, nämlich Küchen- und Badetücher, Reinigungstücher für den Haushalt, Küchenrollen; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Drucksachen, einschließlich Coupons, Poster, Postkarten, Faltblätter; Veröffentlichungen; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; gedruckte Informationen, unter anderem in Bezug auf Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Papierwaren für Haushalts- und Sanitärzwecke, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, Reisekoffer, Koffer, Taschen, Reinigungsapparate, -instrumente, -utensilien und -behälter, Wäschereizubehör, Webstoffe und Textilwaren, Bekleidungsstücke, Spiele, Spielzeug und Spielsachen

18 Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen, Aktentaschen, Brieftaschen, Einkaufstaschen, Etuis und Geldbörsen, Handtaschen, Hutschachteln, Notenmappen, Kosmetiktaschen und -koffer, Reisetaschen, Rucksäcke, Strandtaschen, Matchsäcke, Toilettetaschen, DJ-Taschen, Kleidersäcke für die Reise, Schultaschen, Schultertaschen, Häute und Felle; Hand- und Reisekoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren

20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen, Harzbürsten

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Putzzeug, Putztücher, Tücher, Topfkratzer, Schwämme, Staubtücher, Stahlwolle, Polster, Bürsten (ausgenommen Pinsel) und imprägnierte Einwegwischtücher; Kämme und Schwämme; Bürstenmachermaterial; Wäschereizubehör, nämlich Wäschekörbe, Wäscheklammern, Wäschebeutel, Fusselbürste/-roller, Bügelbretter und -abdeckungen, Lufttrockner für Wäsche (nicht elektrisch), Wäscheständer, Wäscheaufbewahr-/-sortiersystem; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Tonwaren

24 Textilien und Textilwaren; Tuche; Platzdeckchen; Badematten aus textilem Material; Duschvorhänge; Handtücher, Waschlappen

25 Bekleidungsstücke wie beispielsweise, aber nicht beschränkt auf T-Shirts, ärmellose Hemden, Strandbekleidung, Kurztops, Nachthemden, Sweatshirts, Shorts, Leggings, Badeanzüge, Bademäntel, Schürzen; Schuhwaren wie beispielsweise, aber nicht beschränkt auf Gummisandalen, Nachtwäsche; Kopfbedeckungen wie beispielsweise, aber nicht beschränkt auf Mützen, Sonnenhüte, Winterhüte, Baskenmützen

28 Spielzeug und Spiele; elektronische Taschenspiele, andere als jene, die nur als Zusatzgeräte für Fernsehapparate geeignet sind; Turn- und Sportartikel, ausgenommen Bekleidungsstücke; Christbaumschmuck; Spielkarten

35 Öffentlichkeitsarbeit und Marketing; Zusammenstellen von verschiedenen Waren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren aus einem Katalog für allgemeine Waren per Postversand oder mittels Telekommunikation zu ermöglichen; oder von einer Internet-Website für allgemeine Handelsware; Verkaufsförderung; Organisation von Ausstellungen und Veranstaltungen zu besonderen Anlässen für kommerzielle oder Werbezwecke

37 Reparatur und Reinigung von Bekleidungsstücken; Oberflächenreinigung; chemische Reinigung; Informationen in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen (einschließlich über das Internet bereitgestellter Informationen); Beratung auf dem Gebiet der Hygiene, Gewebepflege und Haushaltspflege

40 Auffrischung und Behandlung von Geweben; Informationen in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen (einschließlich über das Internet bereitgestellter Informationen)

41 Unterhaltungsdienstleistungen; Ausbildung auf dem Gebiet der Hygiene, Gewebepflege und Haushaltspflege; Informationen in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen (einschließlich über das Internet bereitgestellter Informationen)

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	003021904

Anmeldedatum	24. Januar 2003
Veröffentlichungsdatum	31. Mai 2004
Eintragungsdatum	20. Dezember 2004
Ablaufdatum	24. Januar 2033

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
11. November 2022			Verlängerung, Trade mark renewed
29. Juli 2019			Änderung Vertreter, Published
29. März 2017			Übertragung / Adressänderung, Published
21. November 2012			Verlängerung, Trade mark renewed
11. Mai 2010			Änderung Vertreter, Published
03. September 2007			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 14. Februar 2023

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