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Die Unionsmarke RIBE wurde als Wortmarke am 23.01.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.02.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003019429 |
| Anmeldedatum | 23. Januar 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Juli 2004 |
| Eintragungsdatum | 14. Februar 2005 |
| Ablaufdatum | 23. Januar 2033 |
Markeninhaber
Bahnhofstr. 8-16
91126 Schwabach
DE
91126 Schwabach
DE
Markenvertreter
Widenmayerstraße 47
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Kaltformteile aus Stahl und Nichteisenmetallen, Schrauben, Drahtwaren, Muttern, Federn aus Metall, Spiralfedern, Nieten und andere Verbindungselemente aus Stahl und Nichteisenmetallen, insbesondere Stanznieten, teilweise bearbeitete unedle Metalle; Seilkauschen
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Zuführungsvorrichtungen mit speicherprogrammierbarer Steuerung (SPS) in Form von Bunkern, Vereinzelungen, Schusseinrichtungen und Zuleitungen für Schrauben, Muttern und anderen Verbindungselementen; maschinelle Stanzwerkzeuge zum Herstellen von Formblechen sowie maschinelle Einpresswerkzeuge zum Verpressen der zugeführten Schrauben, Muttern und anderen Verbindungselemente in Formbleche
8
Montagewerkzeuge für Verbindungsmaterial, Werkzeuge zur Montage von Armaturen
9
Armaturen für elektrische Leitungen; Armaturen für oberirdisch verlegte optische Kabel, insbesondere Schutzhüllen (auch in Form von Spiralen), Abspann- und Trageelemente, Schutzelemente zur Verhinderung mechanischer Schwingungen des Leiterseils; Verbindungsmaterial für elektrische Freileitungen, nämlich: Leitungsverbinder, Abzweigklemmen, Endbundklemmen, Beiseilklemmen, Aluminium-Kupfer-Klemmen, Erdanschlussklemmen, Kabelschuhe, Verbindungs- und Abzweigklemmen für Kabel; Armaturen für Hochspannungsfreileitungen, nämlich: Hängeklemmen, Abspannklemmen, Stromklemmen, Zubehörteile zum Zusammenbau und zum Verbinden der Isolatorenketten mit den Leitungsträgern und den Leitungen (wie Aufhängeösen, Klöppelpfannen und Distanzstücke) als Bestandteile von Freileitungen, Klöppel für Isolatoren als Bestandteile von Freileitungen, Armaturen für Bündelleitungen, Lichtbogenschutzarmaturen, Schwingungsschutzvorrichtungen, Armaturen zur Verlegung und Befestigung von Erdseilen; Klemmen und Armaturen für Innenraum- und Freiluftschaltanlagen; Klemmen und Armaturen für Hochfrequenztelefonie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Februar 2023 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 14. Juni 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Januar 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Dezember 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Oktober 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. September 2012 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11003019429