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Die Unionsmarke daily home wurde als Wortmarke am 17.01.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.11.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 003012234 |
| Anmeldedatum | 17. Januar 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Mai 2004 |
| Eintragungsdatum | 26. November 2004 |
| Ablaufdatum | 17. Januar 2023 |
Markeninhaber
Elpke 109
33605 Bielefeld
DE
33605 Bielefeld
DE
Markenvertreter
Oberanger 32
80331 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Elektrische Handwerkszeuge; Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten); Staubsauger, elektrische Bodenpflegegeräte; elektrische Reinigungs- und Poliergeräte; Geschirrspülmaschinen; Waschmaschinen; Wäscheschleudern, Bügelmaschinen; Nähmaschinen; elektromechanische Geräte für die Zubereitung von Getränken und Nahrungsmitteln; Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten)
8
Handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; handbetätigte Geräte für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau; handbetätigte Geräte für die Bautechnik; Instrumente aus Metall für die Hand-, Fuß- und Nagelpflege, Pinzetten; Rasier-, Epilier- und Haarschneideapparate, auch elektrisch; Messerschmiedewaren, Eßbestecke, Gabeln und Löffel, Scheren; Hieb- und Stichwaffen
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Klima- und Wasserleitungsgeräte; Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 11 enthalten); Wäschetrockner, Haartrockner, Händetrockner; Küchenherde, Grillgeräte, Abzugshauben; elektrische Kaffeemaschinen, elektrische Wasserkessel; elektrische Bettwärmer, Heizdecken und Heizkissen (nicht für medizinische Zwecke); sanitäre Apparate und Anlagen; Lampen, Leuchten; elektrische Leuchtmittel
20
Möbel, Spiegel, Rahmen, Vorhangstangen und -schienen, Möbelteile (soweit in Klasse 20 enthalten); Kissen, Matratzen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum oder Kunststoff; Behälter, Kästen und Dosen aus Holz oder Kunststoff; Verpackungsmaterial, nämlich Behälter, Kisten und Paletten aus Holz oder Kunststoff
21
Kleine, handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Behälter, Gefäße, Geschirr und Tabletts für Haushalt und Küche (nicht in Edelmetall); Glaswaren, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunst- und Ziergegenstände aus Glas, Porzellan oder Steingut; Putzzeug, Besen, Reinigungs-Bürsten und -Pinsel; Kämme, Mundduschen und Zahnbürsten, auch elektrisch; Schwämme, Rasierpinsel; Bürsten (nicht Pinsel) und Bürstenmachermaterial; Glas, roh oder als Halbzeug (nicht für Bauzwecke)
24
Textilstoffe, Webstoffe, Strickstoffe, textile Vliesstoffe, Lederimitationsstoffe; Textilwaren, nämlich Haushaltswäsche, Handtücher, Tischwäsche, Bettwäsche, Taschentücher; Bettdecken (auch aus Papier), Matratzenüberzüge, Reisedecken; Tapeten, Wandbekleidungen und Rollos aus Textilien; Tischdecken, Platzdecken, Vorhänge, Gardinen, Möbelüberzüge aus Textilien oder Kunststoff; Fahnen und Wimpel (nicht aus Papier); Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten)
35
Marketing und Marktforschung; Verkaufsförderung für andere; Vermittlung und Abschluß von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen über Warenankauf und -verkauf; Versteigerungen; Betrieb eines virtuellen Marktplatzes für Waren und/oder Dienste in öffentlichen Computernetzen; entgeltliche Überlassung von Verkaufsflächen in Ladenlokalen an Warenhersteller; Zusammenstellung und Präsentation von vorstehenden Waren verschiedener Hersteller zum Zwecke der Betrachtung, des Vergleichs und des Erwerbs der Waren durch Dritte; Bereitstellung von Ladenlokalen für die Präsentation von vorstehenden Waren verschiedener Hersteller zum Zwecke der Betrachtung, des Vergleichs und des Erwerbs der Waren durch Dritte; Beratung zu Produkteigenschaften, Qualität und Verwendungszweck vorstehender Waren; Dienstleistungen des Einzelhandels in Bezug auf vorstehende Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. November 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 04. Januar 2013 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. März 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Dezember 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. Dezember 2010 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. März 2006 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11003012234