Logo (EUIPO, 10.01.2003)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 10.01.2003 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.05.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Stilisierte Männer, die von geschwungenen Linien gebildet werden #Andere Räder, mit oder ohne Speichen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 003002300 |
| Anmeldedatum | 10. Januar 2003 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Oktober 2003 |
| Eintragungsdatum | 28. Mai 2004 |
| Ablaufdatum | 10. Januar 2013 |
Markeninhaber
Vossenbeemd 104
5705 CL Helmond
NL
5705 CL Helmond
NL
Markenvertreter
Hoogoorddreef 5
1101 BA Amsterdam
NL
Waren und Dienstleistungen
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Aufzüge, Aufzugsysteme und transportable Aufzugsysteme zum Transportieren von Kranken, Behinderten, darunter Badelifte
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Roller, Fahrräder, Kinder- und Sportwagen, Mopeds, Motorräder, manuell und elektrisch betriebene Rollstühle; alle vorstehend genannten Waren sind Spezialanfertigungen für Behinderte und andere Pflegebedürftige, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
20
Möbel einschließlich Stühle, Sessel, Stühle mit Aufstehhilfe, Betten, Krankenbetten, Matratzen; Kissen, nämlich haltungsfördernde Kissen, auch mit Luft gefüllte; alle vorstehend genannten Waren sind Spezialanfertigungen für Behinderte und andere Pflegebedürftige, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Oktober 2015 | RAW: Rights in rem - Cancellations of entries, Published | ||
| 07. Februar 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Februar 2012 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published | ||
| 06. August 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. September 2005 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11003002300