EBS Logo (EUIPO, 31.12.2002)
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Die Unionsmarke EBS wurde als Bildmarke am 31.12.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.09.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vierecke mit einem oder mehreren Polygonen, die keine Dreiecke sind
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002997724 |
| Anmeldedatum | 31. Dezember 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. August 2004 |
| Eintragungsdatum | 07. September 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2012 |
Markeninhaber
2 Broadgate
EC2M 7UR London
GB
EC2M 7UR London
GB
Markenvertreter
The White Chapel Building,
10 Whitechapel High Street
E1 8QS London
GB
Widerspruch / Beschwerde
25.11.2004: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
EBS LIMITED
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungsapparate und -instrumente; Computerperipheriegeräte, einschließlich Terminals, Workstations, Monitore, Tastaturen und Tastenfelder; fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerhardware und -software zur Verwendung im Zusammenhang mit Handelstransaktionen und Maklerdiensten, keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung in Verbindung mit Versicherungen, Versicherungs- und Hypothekenvermittlungen, jedoch zur Verwendung in Verbindung mit Dialoghandel, Zusammenführung von Geschäftspartnern und Maklerdiensten auf den Gebieten Währungsumtausch, Wertpapiere und andere Finanzinstrumente; Computersoftware und Veröffentlichungen in elektronischer Form zur Bereitstellung von Informationen in Bezug auf das vorstehend Genannte und Computerhardware und -software zur Bereitstellung des Mehrbenutzerzugangs zu einem interaktiven weltweiten Computernetz, keine der vorstehend genannten Waren zur Verwendung in Verbindung mit Versicherungen, Versicherungs- und Hypothekenvermittlungen, jedoch zur Verwendung in Verbindung mit Dialoghandel, Zusammenführung von Geschäftspartnern und Maklerdiensten auf den Gebieten Währungsumtausch, Wertpapiere und andere Finanzinstrumente
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Finanztransaktionen und Maklerdienste, ausgenommen Versicherung, Versicherungs- und Hypothekenvermittlung, aber einschließlich Dialoghandel, Zusammenführung von Geschäftspartnern und Maklerdienste auf den Gebieten Wertpapiere, Metalle, Edelmetalle und Finanzinstrumente, Bereitstellung von Informationen in Bezug auf das Vorstehende und Bereitstellung des Vorstehenden über ein interaktives weltweites Computernetz, keine der vorstehend genannten Leistungen zur Verwendung in Verbindung mit Versicherungen, Versicherungs- und Hypothekenvermittlung, aber zur Verwendung in Verbindung mit Dialoghandel, Zusammenführung von Geschäftspartnern und Maklerdiensten auf den Gebieten Währungsumtausch, Wertpapiere, Metalle, Edelmetalle und Finanzinstrumente
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Bereitstellung des Mehrbenutzerzugangs zu einem interaktiven weltweiten Computernetz, in dem Online-Gesprächsforen und elektronische Mailboxen zur Übertragung von Nachrichten zwischen Computerbenutzern angeboten werden, und Bereitstellung von Marktdaten über ein Telekommunikationsnetz; ausgenommen Telekommunikationsleistungen zur Verwendung bei Finanzdienstleistungen in Verbindung mit Versicherungen, Versicherungs- und Hypothekenvermittlung; keine der vorstehend genannten Leistungen zur Verwendung in Verbindung mit Versicherungen, Versicherungs- und Hypothekenvermittlung, aber zur Verwendung in Verbindung mit Dialoghandel, Zusammenführung von Geschäftspartnern und Maklerdiensten auf den Gebieten Währungsumtausch, Wertpapiere, Metalle, Edelmetalle und andere Finanzinstrumente
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Juni 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. März 2006 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11002997724