Logo (EUIPO, 27.12.2002)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 27.12.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise, die eine oder mehrere Linien oder Bänder enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Zwei Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002991545 |
| Anmeldedatum | 27. Dezember 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Oktober 2003 |
Markeninhaber
Avda. del Llano Castellano, 51
28034 MADRID
ES
28034 MADRID
ES
Markenvertreter
Avenida Perfecto Palacio de la Fuente, 6 Edificio Panoramis
03003 Alicante
ES
Widerspruch / Beschwerde
12.01.2004: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Hurley International LLC
Waren und Dienstleistungen
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11002991545