SALLY BUTLER

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Wasserenthärtungsmittel und Kesselsteinlösemittel; Präparate und Produkte zur Verhinderung oder Hemmung einer Trübung oder Verkrustung von Glaswaren, Porzellan, Tongeschirr, Steingutgeschirr und Küchengeräten; Präparate und Produkte zum Schutz von Glaswaren, Porzellan, Tongeschirr, Steingutgeschirr und Küchengeräten

3 Bleichmittel und andere Mittel zum Wäschewaschen oder Geschirrspülen; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Geschirrspülmittel, Weichspüler, Produkte und Präparate zur Entkalkung oder Kesselsteinentfernung; Raumduftpräparate; Potpourri, Parfümeriewaren, Räuchermittel, Deodorants, Raumerfrischer

4 Kerzen, Duftkerzen, Kerzen zur Parfümierung der Raumumgebung; Kerzen, Talglichte, Nachtlichte und Dochte

5 Desinfektionsmittel, andere als zum Binden oder Absorbieren von Staub; Hygienepräparate; Antiseptika; Präparate zum Vertreiben und/oder Vernichten von Insekten; keimtötende Mittel; Deodorants, nicht für den persönlichen Gebrauch; Mittel zur Luftverbesserung; Räuchermittel (Parfümerie); Luftauffrischer; Substanzen für die Gesundheitspflege; pharmazeutische Präparate und Analgetika; Präparate und Produkte für die Gesundheitspflege oder für Zwecke der persönlichen Gesundheitspflege oder für sanitäre Zwecke

9 Veröffentlichungen in elektronischer Form, herunterladbare elektronische Veröffentlichungen, Veröffentlichungen in elektronisch lesbarem Format; Veröffentlichungen in Form oder in der Art von elektronischer Post (E-Mail); aus dem Internet herunterladbare Veröffentlichungen

11 Apparate und Instrumente, alle zum Parfümieren, Reinigen oder Auffrischen der Raumluft; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren

16 Gedruckte Veröffentlichungen und Mitteilungsblätter; Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmaterial

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Spender und Ausgabegeräte; Desodorierungsgeräte; Behälter in Form von Duftkugeln zur Parfümierung der Raumluft oder zur Abgabe von Parfums, Luftauffrischungs- und -verbesserungsmitteln in die umgebende Raumluft; Glaswaren, Porzellan und Steingut

41 Elektronische Online-Veröffentlichungen; Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen; Veröffentlichung von Büchern oder Texten und Verlagsleistungen; Anleitungen zu Fragen der Haushaltsreinigung; Anleitungen in Bezug auf die Verwendung von chemischen Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke im Haushalt; sowie zur Verwendung von Wasserenthärtungsmitteln und Kesselsteinlösemitteln im Haushalt; Produkte zur Vorbeugung von Abnutzung, Trübung und Verschmutzen von Glaswaren, Porzellangeschirr, Steingut, Geschirr und anderen Küchenartikeln, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; und in Bezug auf die Verwendung von Präparaten und Produkten zum Schutz von Glaswaren, Porzellangeschirr, Steingutware, Geschirr und Küchenbedarf im Haushalt; und in Bezug auf die Verwendung von Bleichmitteln und anderen Substanzen für die Wäsche oder Geschirrwäsche im Haushalt; chemische Erzeugnisse für die Herstellung von Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmitteln; und in Bezug auf die Verwendung von Geschirrspülmitteln, Weichspülern, Produkten und Präparaten zum Entkalken im Haushalt; und in Bezug auf die Verwendung von Raumduftpräparaten im Haushalt; und in Bezug auf die Verwendung von Raumduftpräparaten, Potpourris, Parfümeriewaren, Räuchermittel, Deodorants, Raumerfrischer im Haushalt; und in Bezug auf die Verwendung von Kerzen, Duftkerzen, Kerzen zur Parfümierung der Raumumgebung im Haushalt; und in Bezug auf die Verwendung von Leuchtstoffen, Talglichten, Nachtlichten und Dochten im Haushalt; und in Bezug auf die Verwendung von Desinfektionsmitteln (ausgenommen zur Staubaufnahme) im Haushalt; und in Bezug auf die Verwendung von Hygienepräparaten im Haushalt; und in Bezug auf die Verwendung von Antiseptika im Haushalt; und in Bezug auf die Verwendung von Insektenvertreibungs- bzw -vernichtungsmitteln im Haushalt; und in Bezug auf die Verwendung von Germiziden im Haushalt; und in Bezug auf die Verwendung von Deodorants (nicht für den persönlichen Gebrauch) im Haushalt; und in Bezug auf die Verwendung von Lufterfrischungsmitteln und Räuchermitteln in einem Haushalt; und in Bezug auf die Verwendung von Raumlufterfrischern im Haushalt; und in Bezug auf die Verwendung von Hygienesubstanzen im Haushalt; und in Bezug auf die Verwendung von pharmazeutischen Präparaten und Analgetika im Haushalt; und in Bezug auf die Verwendung von Präparaten und Produkten für die Gesundheitspflege oder Zwecke der persönlichen Gesundheitspflege oder für sanitäre Zwecke im Haushalt; und in Bezug auf die Verwendung von Veröffentlichungen in elektronischer Form, herunterladbaren elektronischen Veröffentlichungen und Veröffentlichungen in elektronisch lesbarem Format im Haushalt; und in Bezug auf die Verwendung von Veröffentlichungen in der Form oder Art von elektronischer Post (E-Mail) im Haushalt; und in Bezug auf die Verwendung von aus dem Internet herunterladbaren Veröffentlichungen im Haushalt; und in Bezug auf die Verwendung von Apparaten und Instrumenten, alle für die Verbreitung von Duft, Reinigung oder Erfrischung der Raumluft im Haushalt; und in Bezug auf die Verwendung von Teilen und Bestandteilen für alle vorstehend genannten Waren im Haushalt; und in Bezug auf die Verwendung von anderen gedruckten Veröffentlichungen und Mitteilungsblättern im Haushalt; und in Bezug auf die Verwendung von Druckereierzeugnissen im Haushalt; und in Bezug auf die Verwendung von Lehr- und Unterrichtsmitteln im Haushalt; und in Bezug auf die Verwendung von Haushaltsgeräten und Küchengeräten und -behältern (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert) im Haushalt; und in Bezug auf die Verwendung von Spendern und Ausgabeapparaten im Haushalt; und in Bezug auf die Verwendnung von Desodorierungsgeräten im Haushalt; und in Bezug auf die Verwendung von Behältern in der Art von Duftkugeln für die Raumluft oder für die Abgabe von Parfum, Lufterfrischungs- oder Luftreinigungsmitteln in die Umgebungsluft im Haushalt; und in Bezug auf die Verwendung von Glaswaren, Porzellangeschirr und Steingutware im Haushalt; Informationsleistungen (Erziehung) in Bezug auf Fragen der Reinigung im Haushalt und auf die Verwendung von chemischen Erzeugnissen für gewerbliche Zwecke im Haushalt; sowie zur Verwendung von Wasserenthärtungsmitteln und Kesselsteinlösemitteln im Haushalt; Produkte zur Vorbeugung von Abnutzung, Trübung und Verschmutzen von Glaswaren, Porzellangeschirr, Steingut, Geschirr und anderen Küchenartikeln, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; und in Bezug auf die Verwendung von Präparaten und Produkten zum Schutz von Glaswaren, Porzellangeschirr, Steingutware, Geschirr und Küchenbedarf im Haushalt; und in Bezug auf die Verwendung von Bleichmitteln und anderen Substanzen für die Wäsche oder Geschirrwäsche im Haushalt; chemische Erzeugnisse für die Herstellung von Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmitteln; und in Bezug auf die Verwendung von Geschirrspülmitteln, Weichspülern, Produkten und Präparaten zum Entkalken im Haushalt; und in Bezug auf die Verwendung von Raumduftpräparaten im Haushalt; und in Bezug auf die Verwendung von Potpourris, Parfümeriewaren, Räuchermitteln, Deodorants, Raumerfrischern, Kerzen, Duftkerzen, Kerzen zur Parfümierung der Raumumgebung im Haushalt; Leuchtstoffe, Talglichte, Nachtlichter und Dochte und in Bezug auf die Verwendung von Desinfektionsmitteln (ausgenommen für die Staubaufnahme) im Haushalt; und in Bezug auf die Verwendung von Hygienepräparaten im Haushalt; und in Bezug auf die Verwendung von Antiseptika im Haushalt; Präparate zum Vertreiben und/oder Vernichten von Insekten; keimtötende Mittel; und in Bezug auf die Verwendung von Deodorants (nicht für den persönlichen Gebrauch) im Haushalt; und in Bezug auf die Verwendung von Luftauffrischungsmitteln im Haushalt; Räuchermittel (Parfümerie); Luftauffrischer; Substanzen für die Gesundheitspflege; und in Bezug auf die Verwendung von pharmazeutischen Präparaten und Analgetika im Haushalt; und in Bezug auf die Verwendung von Präparaten und Produkten für die Gesundheitspflege oder Zwecke der persönlichen Gesundheitspflege oder für sanitäre Zwecke im Haushalt; und in Bezug auf die Verwendung von Apparaten und Instrumenten, alle für die Verbreitung von Duft, Reinigung oder Erfrischung der Raumluft im Haushalt; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren; und in Bezug auf die Verwendung von Haushaltsgeräten und Küchengeräten und -behältern (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert) im Haushalt; und in Bezug auf die Verwendung von Spendern und Ausgabeapparaten im Haushalt; Desodorierungsgeräte; Behälter in Form von Duftkugeln zur Parfumierung der Raumluft oder zur Abgabe von Parfums, Luftauffrischungs- und -verbesserungsmitteln in die umgebende Raumluft; und in Bezug auf die Verwendung von Glaswaren, Porzellangeschirr und Steingutware im Haushalt; und Informationsleistungen in Bezug auf Veröffentlichungen in elektronischer Form, herunterladbare elektronische Veröffentlichungen, Veröffentlichungen in elektronisch lesbarem Format; und in Bezug auf Veröffentlichung in der Form oder Art von elektronischer Post (E-Mail); elektronische Veröffentlichungen (einschließlich aus dem Internet herunterladbare Veröffentlichungen); und in Bezug auf Druckereierzeugnisse; und in Bezug auf und Lehr- und Unterrichtsmittel

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	002969095

Anmeldedatum	11. Dezember 2002
Veröffentlichungsdatum	05. Januar 2004
Eintragungsdatum	29. Juli 2004
Ablaufdatum	11. Dezember 2012

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
31. Juli 2013			Änderung Vertreter, Published
07. April 2009			Änderung Vertreter, Registered
30. März 2009			Änderung Vertreter, Published
27. August 2007			Änderung Vertreter, Published
24. November 2006			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

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