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Die Unionsmarke ECOFOAM wurde als Wortmarke am 06.12.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002963619 |
| Anmeldedatum | 06. Dezember 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. April 2004 |
Markeninhaber
125 Access Road
06615 Stratford,
US
06615 Stratford,
US
Widerspruch / Beschwerde
21.06.2004: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
SOFIPLAST S.A.
Waren und Dienstleistungen
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Sprayflaschen (Zerstäuber) für medizinische Zwecke; Saugflaschen für medizinische Zwecke; Aerosolzerstäuber für medizinische Zwecke; Aerosolventile für medizinische Zwecke
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Flaschenkorken; Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Verschlüsse für Flaschen, nicht aus Glas, Metall oder Gummi; Halter aus nichtmetallischen Materialien für Druckgasflaschen; Flaschenkästen, nicht aus Metall; Composite-Überkappungen aus nichtmetallischen Materialen zum Verschluss von Flaschen; Ventile (nicht aus Metall) zur Regelung der Strömung von Flüssigkeiten in Behälter; Ventile (nicht aus Metall) zur Regelung der Strömung von Flüssigkeiten aus Behältern; Ventile (nicht aus Metall) zur Regelung des Flüssigkeitsstroms
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Ausgabesysteme bestehend aus Ventilen, Ventilbetätigern und/oder Pumpen zur Verwendung für Aerosolbehälter und Behälter ohne Aerosol; Sprühsysteme ohne inneren Überdruck, nämlich leer verkaufte Zerstäuber und Flaschen; Sprühsysteme, Zerstäuber und Flaschen ohne inneren Überdruck; Flaschen; Parfumzerstäuber (nicht aus Edelmetall); Vorrichtungen für den tropfenfreien Ausschank aus Flaschen (nicht aus Edelmetall); Spender für Flüssigkeiten zur Verwendung mit Flaschen; Thermosflaschen; Wasserflaschen (Behälter); Glasflaschen; Flaschen aus Kunststoff; kunststoffbeschichtete Sicherheitsglasflaschen zur Aufbewahrung von Chemikalien; Duftflaschen (nicht aus Edelmetall); Parfümflaschen (nicht aus Edelmetall); Geräte zum Öffnen von Flaschen; Isolierflaschen für Haushaltszwecke (nicht aus Edelmetall); Kühlflaschen; Sprayflaschen (Zerstäuber) für Toilettemittel, nicht aus Edelmetall; Aerosolzerstäuber, nicht für medizinische Zwecke; Seifenspender; Spender für Reinigungsmaterial; Spender für Flüssigkeiten zur Verwendung mit Flaschen; Spender mit Pumpen (nicht aus Edelmetall); Aerosolventile; Sprayventile (nicht aus Metall), ausgenommen als Maschinenteile; Betätigungselemente für Aerosolventile
ID: 11002963619