a b Logo (EUIPO, 26.11.2002)
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Die Unionsmarke a b wurde als Bildmarke am 26.11.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.11.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Stern #Sterne mit fünf Punkten #Köpfe, Büsten #Babys #Quadrate #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002958908 |
| Anmeldedatum | 26. November 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Mai 2004 |
| Eintragungsdatum | 28. November 2007 |
| Ablaufdatum | 26. November 2012 |
Markeninhaber
4th Floor, Victoria House, Bloomsbury Square
WC1B 4DA London
GB
WC1B 4DA London
GB
Markenvertreter
St Bride's House,
10 Salisbury Square
EC4Y 8JD London
GB
Widerspruch / Beschwerde
29.07.2004: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
ALFA-BETA VASSILOPOULOS SINGLE MEMBER SOCIETE ANONYME trading as AB VASSILOPOULOS... even the birds milk!
30.07.2004: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Converse Inc.
Waren und Dienstleistungen
3
Nicht medizinische Babypflegemittel; Babyöl, Babylotion, Babyshampoo
9
Babyüberwachungsgeräte und Baby-Alarmvorrichtungen
10
Apparate für die medizinische Versorgung und die Babypflege; Flaschen für Babynahrung; Sauger und Beißringe zum Erleichtern des Zahnens; Sterilisatoren; Thermometer; Vorrichtungen zum Stillen
11
Babyflaschenwärmer
12
Kinderwagen, Kindersportwagen, Buggys, Autositze, Sonnenblenden zur Verwendung in Autos; Laufgeräte für Babys und Kleinkinder
16
Druckereierzeugnisse; Bücher für Kleinkinder und Kinder; Mitteilungsblätter, gedruckte Veröffentlichungen und Magazine; Papierprodukte; Behältnisse aus Papier und Pappe (Karton); Schreibwaren; Grußkarten; Kalender; Alben; Abziehbilder; Buchstützen; Lesezeichen; Rechentabellen; Fotografien; Fotoalben; Schreib- und Zeichenwaren; Schreib- und Zeichenblöcke; Feder- und Bleistifthalter; Bleistiftspitzer; Zeichenbretter; farbige Wachs- und Kreidestifte; Pinsel; Malkästen; Globen; Briefbeschwerer; Radiergummis; Klebstoffe für Haushaltszwecke; Klebebänder; Modelliermaterialien; Papiertaschentücher; Papierservietten; Tischtücher aus Papier; Untersetzer aus Papier; Wegwerfwindeln für Babys; Lätzchen aus Papier
18
Windelwechseltaschen; Trageschlingen und -gurte für Babys; Taschen, Schulranzen, Regenschirme und Regendächer
20
Möbel; Kinderbetten und Hochstühle; Sicherheitsgitter; Schlösser und Sicherheitsschnappschlösser; Kantenschutzvorrichtungen; Kopfkissen; Wickelunterlagen; Babytragevorrichtungen
21
Tafelgeschirr für Babys und Kleinkinder; Schüsseln; Eimer; Badewannen; Töpfchen; Haarkämme und -bürsten
24
Bettzeug für Kinderwagen und Kinderbetten; Einrichtungen aus textilen Materalien
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Babywäsche
27
Teppiche und Läufer; Tapeten
28
Spielzeug, Spiele, Spielsachen; Plüschspielzeug; Puzzles; Brettspiele; Rasseln für Babys; Spielbausteine; elektronisches Spielzeug und Spiele
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Januar 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. März 2006 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11002958908