RainbowJet Logo (EUIPO, 19.11.2002)
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Die Unionsmarke RainbowJet wurde als Bildmarke am 19.11.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Linie oder ein Band #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Eine Ellipse #Ellipsen mit Inschriften, die entlang des Radius oder Durchmessers angeordnet sind #Ellipse mit einer oder mehreren Linien oder Bändern (geben Sie den Inhalt an)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002958338 |
| Anmeldedatum | 19. November 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. August 2003 |
Markeninhaber
Flat/Rm A, 11/F., Lucky Horse Ind Bldg
64 Tong Mi Road, Mongkok
Kowloon
HK
Kowloon
HK
Markenvertreter
158, rue de L'Université
75340 Paris Cédex 07
FR
Widerspruch / Beschwerde
17.11.2003: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
2
Farben; Färbemittel; Tinte; Nachfüllpatronen für Tintenstrahldrucker; Tinte für Tintenstrahldrucker; Kohleschwarzfarbstoffe zur Verwendung für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; gefüllte Tonerpatronen für fotografische Fotokopiergeräte, Fotokopiermaschinen und Laserdrucker; Druckertoner
9
Fotografische Apparate, nämlich fotografische Kameras, Kameraverschlüsse, Kameraständer, Blenden für fotografische Kameras, Filter für ultraviolette Strahlen für fotografische Zwecke, Stative für Kameras und Blitzlichter für fotografische Zwecke; Schallplatten und CDs; Datenverarbeitungsgeräte, nämlich Textverarbeitungsgeräte, Strichcodelesegeräte, Magnetaufzeichnungsträger, Mikroprozessoren, elektrische Koppler, Zentraleinheiten (CPUs), mit Ausnahme von Panel-Kontrolleinheiten für Bewässerungsanlagen, und Kartenleser; Computer; Computerzubehör und -peripheriegeräte, nämlich Monitore für Computerhardware, Computermäuse, Computertastaturen, Lautsprecher, Drucker zur Verwendung mit Computern, Scanner zur Verwendung mit Computern und Schnittstellen für Computer; Magnetaufzeichnungsträger; leere Festtintenpatronen für Tintenstrahldrucker
16
Papier; Karton; Werbetafeln aus Papier und Pappe (Karton); Schilder aus Papier und Pappe; Druckschriften; Notizbücher; Karten; Schreibpapier; Fotografien; Papier- und Schreibwaren, nämlich Heftgeräte (Büroartikel), Bleistiftanspitzer, Bleistifte, Vierkantlineale, Kästen für Schreibstifte, Radiergummis, Füllfederhalter und Brieföffner (Büroartikel), Tinte, Stahlfedern; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren; Dokumentenmappen; Aktenhüllen; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Wasserfarbenschalen, Malerpaletten, Malerleinwände, Malstaffeleien und Malerpinsel; elektrische Schreibmaschinen; Druckmaschinen für Bürozwecke; Druckstöcke; Tintenpatronen für Schreibgeräte; Tintenpatronen für Füllfederhalter; Papier für Tintenstrahldrucker; Kopierpapier; Farbbänder für Drucker von Computern; Transparentpapier und Folien für Tintenstrahldrucker
ID: 11002958338