LEX Logo (EUIPO, 11.11.2002)
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Die Unionsmarke LEX wurde als Bildmarke am 11.11.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.01.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dicke Linien, Bänder #Horizontale Linien oder Bänder #Drei Zeilen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002928695 |
| Anmeldedatum | 11. November 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Oktober 2004 |
| Eintragungsdatum | 10. Januar 2007 |
| Ablaufdatum | 11. November 2012 |
Markeninhaber
The Mound
EH1 1YZ Edinburgh
GB
EH1 1YZ Edinburgh
GB
Markenvertreter
1 New York Street
M1 4HD Manchester
GB
Widerspruch / Beschwerde
12.01.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
LEX GESTIO, S.A.
Waren und Dienstleistungen
9
Computer-Software; bespielte Bänder, Platten, Kassetten, CD-ROMs, digitale Videoplatten; elektronische Publikationen; auf elektronischem, magnetischem und/oder optischem Trägermaterial gespeicherte Informationen; von einer Datenbank oder von Einrichtungen des Internets oder anderer Netze (einschließlich Websites) online gelieferte Lehr- und Unterrichtsmittel in elektronischer Form; computergestützte Fahrgeräte; Fahrtrainingssimulatoren; von einer Datenbank oder Einrichtungen des Internet oder anderer Netze (einschließlich Websites) online gelieferte Teilekataloge in elektronischer Form
12
Motorisierte Landfahrzeuge und deren Teile und Zusatzteile
35
Zusammenstellen von verschiedenen Waren für Dritte, um Verbrauchern eine bequeme Ansicht und einen bequemen Einkauf dieser Waren in einem Geschäft für Motorfahrzeuge, aus einem Katalog für Motorfahrzeuge oder über eine Website für Motorfahrzeuge mittels Telekommunikation zu ermöglichen; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen und in Bezug auf den Einkauf und die Qualität von Motorfahrzeugen; Unterstützung und Beratung in Fragen der Geschäftsführung und der Führung von Handelsbetrieben; Unternehmensverwaltungsdienste; Bearbeitung von Bestellungen für Dritte; Beschaffung und Einkauf; technische Datenverwaltung; Mengenbewertungen; Bedarfsprognosen; Erstellen von Managementberichten und operative Forschungsdienstleistungen; Werbung, Marketing, Verkaufsförderung und Verkaufsunterstützung; Marketing- und Absatzplanung; Entwicklung von Preisgestaltungsmodellen; Fakturierung und Kreditüberwachung für Dritte; elektrische Fahrzeugortungsdienste; Beratung und Information in Bezug auf alles vorstehend Genannte
36
Finanzdienstleistungen; Versicherungsdienstleistungen; Vergünstigungskarten-, Geldkarten-, Abbuchungskarten-, Kreditkarten- und Debitkartenzahlungen und Überprüfungsdienste; Kredit-Dienstleistungen; Mietkauf; Dienstleistungen in Bezug auf Finanzierung, Vergabe von Ratenzahlungskrediten und Darlehen; Versicherungsmaklergeschäfte; Finanzdienstleistungen in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Finanzdienstleistungen in Bezug auf Bestandsverwaltung und Liefermanagement; Bestandsfinanzierungsdienstleistungen, ausgenommen Immobiliendienstleistungen
37
Reparatur, Wartung, Reinigung und Lackieren von motorbetriebenen Landfahrzeugen; Fahrzeug-Service-Stationen
38
Telekommunikationsdienste; elektronischer Kommunikationsdienst; Übertragung von Nachrichten und Kommunikation mittels Telefon, Mobiltelefon, Netzdiensten, Draht, Satellit, Mikrowelle oder Kabel; interaktiver Telekommunikationsdienst; E-Mail; Übermittlung von Nachrichten; Vermieten, Mieten oder Leasing von Kommunikationsgeräten, elektronischen Mailboxen; Vermietung in Verbindung mit Telekommunikationsgeräten und -anlagen; Consulting, Informations- und Beratungsdienste in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen
39
Fahrzeugpannendienst; Abschleppdienste; Organisation von Fahrzeugpannendiensten, Vermietung von Fahrzeugen und Abschleppdiensten; Verleih, Vermietung, Mieten oder Leasing von motorbetriebenen Landfahrzeugen; Logistik-, Vertriebs- und Lieferkettenmanagement; Management von Vertriebscentern; Bestandsverwaltungsdienste, Liefermanagement; Transport von Waren und Ersatzteilen; Lagerung, Aufbewahrung, Liefermanagement; Vertriebsdienste; Transport und Entsorgung von Abfällen; Import und Export, Lieferdienste; Bereitstellung von Verkehrsempfehlungen und -informationen für Kraftfahrer über Funk, Satellit, Mikrowelle oder Telekommunikation in Bezug auf Verkehrsstaus und Verkehrsstörungen; Beratung und Information in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
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Rechtsberatung und-vertretung und Beratung; Design und Entwicklung von Computersoftware, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen in Bezug auf Computernetze; technische Unterstützung vor und nach dem Verkauf in Bezug auf Computersoftware; Planung und Installation in Bezug auf Computersoftware; Pflege und Beratung nach dem Verkauf in Bezug auf Computersoftware; fachbezogene Dienstleistungen und Beratung, alles in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen; Projektstudien; Dienstleistungen im Bereich des Industriedesigns; Erstellen von Bauplänen und Bauzeichnungen; Gestaltung, Erstellung, Zusammenstellung und Pflege von Internetseiten und Websites
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Medizinische Hilfsdienste; Unfall- und Hilfsdienste; Beratung und Information in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. September 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. August 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. März 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. August 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. April 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. November 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Dezember 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. Dezember 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 01. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11002928695