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Die Unionsmarke FUSION wurde als Wortmarke am 31.10.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.07.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002915148 |
| Anmeldedatum | 31. Oktober 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Februar 2005 |
| Eintragungsdatum | 08. Juli 2008 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2022 |
Markeninhaber
One Invacare Way
44036-2125 Elyria,
US
44036-2125 Elyria,
US
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
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Künstliche Gliedmaßen; medizinische Geräte, insbesondere Geräte für orthopädische Zwecke, für die Krankengymnastik und die Rehabilitation; Beatmungsgeräte, Sauerstoffkonzentratoren, Apparate zur Verteilung und Aufbewahrung von flüssigem Sauerstoff, Apparate für die Aerosoltherapie, Beatmungsgeräte für die Schlaftherapie, Apparate zur Ventilation der Lungen; Stützvorrichtungen, Hebevorrichtungen, Transportvorrichtungen, Hebezeuge, Schlingen und Spreizer, alle für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Hebevorrichtungen und Transportvorrichtungen für die Badewanne, das Bett und die Toilette für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Sicherheitsjacken, Gurte und Riemen für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Betten für medizinische Zwecke; Betten, Wasserbetten, Luftmatratzen, verstellbare Rückenstützen für Betten; Hebevorrichtungen für Betten, Seitenteile von Betten, Tische für Betten, Gestelle für Bettzeug, alle für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Miederwaren für medizinische Zwecke; Matratzen für medizinische Zwecke; Schaumstoffmatratzen für medizinische Zwecke; Kissen für medizinische Zwecke, Kissen zur Verhinderung des Wundliegens und Kissen zur Positionierung von körperbehinderten Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranken; Gehhilfen; Krücken, Gehrahmen, Gehräder; Vorrichtungen zur Verlängerung der Reichweite, Hilfsmittel zum Anziehen von Socken, Strümpfen und Strumpfhosen; Duschtragen, alle zur Verwendung für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Geräte für die Rehabilitation, für das Training und zum Spielen für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Geräte für die Rehabilitation, für das Training und zum Spielen in Form von federnden Sitzen, federnden Stühlen, federnden Rampen, federnden Rollen und elastischen Tunneln für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Elektrische Antriebseinheiten für Spezialfahrzeuge für Körperbehinderte und Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit; elektrische Antriebsausrüstung für manuell angetriebene Rollstühle; Elektromotoren für Spezialfahrzeuge für Körperbehinderte und Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit
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Möbel für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Betten und Zubehör für Betten; Nachttische, Betten für die häusliche Pflege, Betten für die stationäre Pflege, Krankenhausbetten; Aufhängevorrichtungen, Seitenteile von Betten; Nachttische zur Verwendung für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Körbe, Körbe zur Aufnahme medizinischer Apparate; Matratzen; Schaumstoffmatratzen, Luftmatratzen und Wasserbetten; Badewannensitze, Duschsitze, Duschsitze mit Rädern, Toilettenaufsätze; Stützen für Badewannen; Toilettenstützen; Handläufe und Stangen für Toiletten, Badezimmer, Badewannen und Duschen; Sessel mit Aufstehhilfe; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; ausgenommen Waren der Klasse 20 aus Holz, Bauholz oder Kunststoffen, alle zum Einbau in oder zum Anbau an Gebäude oder Baukonstruktionen wie beispielsweise Treppenaufgänge und Geländer, und ausgenommen Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren; und ausgenomen Waren der Klasse 20 in Form von Streifen, Streben, Säulen, Schienen, Pfosten, Spindeln, Treppen oder Fugenstreifen, alle als Teile von Gebäuden oder Baukonstruktionen, sowie ausgenommen Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren; ausgenommen Büromöbel, Arbeitsstühle, Arbeitsstühle mit automatischer Höhen- und Neigungsverstellbarkeit sowie Teile und Bestandteile für Büromöbel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. September 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 07. Januar 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 29. August 2012 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. Juni 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11002915148