Logo (EUIPO, 31.10.2002)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 31.10.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.01.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Tropfen #Mit gewellten Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Ein Kreis #Rechtecke #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (geben Sie den Inhalt an)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002913564 |
| Anmeldedatum | 31. Oktober 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Oktober 2004 |
| Eintragungsdatum | 29. Januar 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2012 |
Markeninhaber
Julio Palacios, 24
28029 Madrid
ES
28029 Madrid
ES
Markenvertreter
María de Molina, 56 - 4º, 12
28006 Madrid
ES
Widerspruch / Beschwerde
21.12.2004: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
RIEGOS DEL DUERO S.A.
Waren und Dienstleistungen
16
Karten, Poster, Umschläge, Kataloge, Druckschriften, Lieferscheine, Formulare, Aufkleber, Prospekte, Kartonagen, Postkarten, Karten, Bücher, Zeitungen, Zeitschriften und andere Veröffentlichungen; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist
35
Einzelhandelsverkauf in Geschäften von Gülle und Düngemitteln für landwirtschaftliche Zwecke; Großhandelsverkauf von Gülle und Düngemitteln für landwirtschaftliche Zwecke und von lebenden Tieren (Rinder, Ziegen, Schweine und Geflügel)
36
Immobilien-Dienstleistungen
37
Installation, Reparatur, Wartung und Instandhaltung in Verbindung mit dem Bau von Gebäuden
39
Transport, Lagerung und Vorratshaltung von Waren
44
Tierzucht (Rinder, Ziegen, Schweine und Geflügel)
ID: 11002913564