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Die Unionsmarke SKYLINER wurde als Wortmarke am 24.10.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.06.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002906956 |
| Anmeldedatum | 24. Oktober 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Mai 2004 |
| Eintragungsdatum | 01. Juni 2007 |
| Ablaufdatum | 24. Oktober 2022 |
Markeninhaber
Konrad-Doppelmayr-Straße 1
6922 Wolfurt
AT
6922 Wolfurt
AT
Markenvertreter
Rosenauerweg 16
4580 Windischgarsten
AT
Widerspruch / Beschwerde
24.08.2004: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Yamaha Hatsudoki Kabushiki Kaisha
26.08.2004: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Nissan Jidosha Kabushiki Kaisha (also trading as Nissan Motor Co., Ltd.)
Waren und Dienstleistungen
6
Transport- und Förderanlagen sowie Bahnanlagen (aus Metall oder vorwiegend aus Metall); Anlagen zum Transport von Personen und Gütern sowie damit in Verbindung stehende Einrichtungen (aus Metall oder vorwiegend aus Metall), insbesondere Bereitstellungs- und Garagierungsanlagen; mit Fahrzeugen zum Transport von Personen und Gütern in Verbindung stehende Einrichtungen (aus Metall oder vorwiegend aus Metall), insbesondere Bereitstellungs- und Garagierungsanlagen; Container (aus Metall oder vorwiegend aus Metall) zur Aufnahme von Gütern zur Beförderung durch Anlagen zum Transport von Gütern; Paletten und Mulden (aus Metall oder vorwiegend aus Metall); Seilscheiben (aus Metall oder vorwiegend aus Metall); Schienen; Klemmen, Rollen und Seilrollen (aus Metall oder vorwiegend aus Metall); Kabel aus Metall; alle vorstehend genannten Waren ausschließlich zur Verwendung mit allen Arten von Seilbahnsystemen und Vergnügungsfahrgeräten
7
Antriebsmaschinen als Teile von Anlagen zum Transport von Personen und Gütern sowie damit in Verbindung stehenden Einrichtungen, insbesondere Bereitstellungs- und Garagierungsanlagen; Transportbänder; alle vorstehend genannten Waren ausschließlich zur Verwendung mit allen Arten von Seilbahnsystemen und Vergnügungsfahrgeräten
12
Mobile Transport- und Förderanlagen sowie Bahnanlagen und Fahrbetriebsmittel (soweit in Klasse 12 enthalten); Drahtseilbahnen, Standseilbahnen, Schwebebahnen und -förderer; Fahrzeuge zum Transport von Personen und Gütern sowie damit in Verbindung stehende Einrichtungen, insbesondere Antriebsmaschinen; Seilbahnkabinen, Fahrgastzellen, Liftsessel; Drahtseil- und Schienenfördergeräte und -anlagen, Fahrgestelle, Kupplungen und Anhängevorrichtungen für Fahrzeuge; Bestandteile und Zubehör (soweit nicht in anderen Klassen enthalten) für vorgenannte Waren, nämlich Abdeckhauben für Fahrgastzellen, Liftsessel, Transportplattformen und Fahrbetriebsmittel, Anhängerkupplungen, Antriebswellen, Blendschutzvorrichtungen, Bremsbacken, Bremsbeläge, Bremsen, Bremsschuhe, Chassis, bewegliche Ausrüstung für Transport- und Förderanlagen sowie Bahnanlagen und Fahrbetriebsmittel, Transportplattformen, Aufsätze zur Aufnahme von Transportgut, Loren, Drehgestelle für Liftsessel; Kabinen, Waggons und Wagenkästen, Stoßdämpfer, Stoßstangen, Torsionswellen, Tragfedern, Trittbretter, Fenster, Fahrzeugräder, Fahrzeugsitze, Arm- und Kopfstützen sowie Schonbezüge für Fahrzeugsitze, Türen, Verdecke, Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen (ausgenommen für Motoren), Rädergetriebe, Kastenwägen, Waggonkupplungen, Ladebordwände, Triebwerke für Landfahrzeuge, Turbinen für Landfahrzeuge, Puffer für Schienenfahrzeuge und Seilbahnen, Radachsen, Radkappen, Raupenketten, Reduktionsgetriebe, Rückfahrwarngeräte, Scheibenwischer, Schutzbleche, Sessel für Schwebebahnen, Liftsessel, Liftbügel, Windschutzscheiben, Sonnenblenden; Gehänge, Laufwerke, Skiständer, Wagenuntergestelle, Waggonkippvorrichtungen; alle vorstehend genannten Waren ausschließlich zur Verwendung mit allen Arten von Seilbahnsystemen und Vergnügungsfahrgeräten
35
Betriebswirtschaftliche Projektmanagement-Beratung und betriebswirtschaftliches Projektmanagement; alle vorstehend genannten Dienstleistungen ausschließlich zur Verwendung mit allen Arten von Seilbahnsystemen und Vergnügungsfahrgeräten
37
Errichtung, Umbau, Ausbau, Wartung und Reparatur von Transport- und Fördereinrichtungen, von Transport- und Förderanlagen, insbesondere Seilbahnen und Liften, sowie von Bahnanlagen und Fahrbetriebsmitteln; alle vorstehend genannten Dienstleistungen ausschließlich zur Verwendung mit allen Arten von Seilbahnsystemen und Vergnügungsfahrgeräten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. August 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 14. März 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 31. August 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. März 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. November 2015 | Änderung Vertreter, Decision to reject (final) | ||
| 21. Mai 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. November 2012 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11002906956