Logo (EUIPO, 21.10.2002)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 21.10.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.05.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise, die eine oder mehrere Linien oder Bänder enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Mehr als drei Zeilen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002900504 |
| Anmeldedatum | 21. Oktober 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Dezember 2003 |
| Eintragungsdatum | 19. Mai 2004 |
| Ablaufdatum | 21. Oktober 2012 |
Markeninhaber
Richtistr. 5
8304 Zürich
CH
8304 Zürich
CH
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Präparate zur Pflege von Gewebe, Weichspüler, Waschmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Potpourri; Weihrauch; Parfümerieöle; Duftwasser, Duftholz; Aromastoffe; Parfümerien; ätherische Öle; Räucherpräparate, aus denen Rauch, Dampf oder Gas zwecks Duftverbreitung in die Luft oder Atmosphäre aufsteigt; Deodorants für den persönlichen Gebrauch
4
Kerzen, parfümierte oder Duftkerzen; Leuchtstoffe; Wachs für Beleuchtungszwecke; Nachtlichte; Dochte
5
Mittel zur Luftverbesserung; Luftreinigungsmittel; Luftauffrischer; Parfüm- oder Duftpräparate für die Luft; Deodorants; Geruchsneutralisierungsmittel; Desinfektionsmittel, Insektizide; parasitentötende Mittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide
11
Apparate und Instrumente, alle zum Parfümieren, Reinigen oder Auffrischen der Raumluft; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Ölbrenner, Brenner für Duftöle, Brenner für ätherische Öle; Apparate zum Erwärmen von Öl für Parfums und zur Abgabe von Duftstoffen an die umgebende Raumluft
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Parfümbrenner; Spender und Ausgabegeräte; Desodorierungsgeräte; Behälter in Form von Duftkugeln zur Parfümierung der Raumluft oder zur Abgabe von Parfums, Luftauffrischungs- und -verbesserungsmitteln in die umgebende Raumluft, Glaswaren, Porzellan und Steingut
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Juli 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. April 2009 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 11. März 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. März 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11002900504