PRESIDENT'S SHOP

EUIPO EUIPO 2002 Anmeldung zurückgezogen

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Die Unionsmarke PRESIDENT'S SHOP wurde als Wortmarke am 02.10.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 002897452
Anmeldedatum 02. Oktober 2002
Veröffentlichungsdatum 08. März 2004

Markeninhaber

33 Avenue du Maine-Tour Maine Montparnasse
75015 Paris
FR

Markenvertreter

60 RUE PIERRE CHARRON 75008 PARIS FR

Widerspruch / Beschwerde

08.06.2004: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
n/a
07.06.2004: unknown
Antragsteller
n/a
07.06.2004: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Antragsteller
Loblaws Inc.

Waren und Dienstleistungen

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygieneartikel für medizinische Zwecke; Diätetische Substanzen, Getränke, Nahrungsmittel für medizinische Zwecke; medizinische Schlankheitspräparate; medizinische Tees; Präparate von Spurenelementen für Human- und Tierkonsum; Nahrungsmittel und Nährmehl mit Milchzusatz für Babys; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektions- und Entkeimungsmittel; Präparate zur Vernichtung schädlicher Tiere; Fungizide; Unkrautvertilgungsmittel; parasitentötende Mittel; Tierwaschmittel; Sonnenschutzmittel; antiseptische Baumwolle, Verbandwatte; Damenbinden, Menstruationshöschen; Deodorants, nicht für den persönlichen Gebrauch; Luftreinigungsmittel
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Material für elektrische Leitungen (Drähte, Kabel), Steckdosen, Schmelzsicherungen, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Magnetplatten, optische Platten, Filmkameras, Videobänder, Audio- und Video-CD's, elektrische Drähte und Batterien, Fernkopierer, Telephonapparate, Fernsehapparate, Antennen; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Computerperipheriegeräte, Computersoftware, Disketten; Feuerlöscher; Diebstahlalarmgeräte; Zündbatterien; Diapositive, Projektionsgeräte und Leinwände, Diktiermaschinen, Blitzlichtgeräte, Videospiele, Ferngläser, optische Brillen, Brillenetuis, Magnetkarten, elektrische Bügeleisen; Kompasse; Schwimmgürtel, Tauchermasken und -anzüge
16 Papier, Pappe (Karton), Kartonagen; Verpackungsbeutel, -taschen und -folien aus Papier; Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Fotografien, Druckstöcke; Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel, ausgenommen Möbel, Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Verpackungsbeutel, -taschen und -folien aus Kunststoff; Drucklettern; Schülerbedarf; Büroklammern, Reißnägel, Bleistiftspitzer, Korrekturflüssigkeiten, Papiermesser, Bleistifte, Minenschreibgeräte, Radiergummis, Hüllen, Ordner, Alben, Bücher, Almanache, Broschüren, Hefte, Kataloge, Kalender, Poster und Plakate, Landkarten, Zeitungen; Farbbandspulen, Siegelmaschinen, Klebstreifenspender; Abschminktücher aus Papier, Windelhosen aus Papier oder Zellulose, Kaffeefilter aus Papier, Abziehbilder, Verpackungspapier, Abfallsäcke (aus Papier oder Kunststoff); Kochbeutel für Mikrowellenherde; Schilder aus Papier und Pappe; Toilettenpapier, Tischwäsche aus Papier, Handtücher, Taschentücher aus Papier, Postkarten
20 Spiegel, Bilderrahmen; Kunst- oder Ziergegenstände aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Hütten und Nester für Haustiere; Anschlagtafeln, Schilder aus Holz oder Kunststoff; ortsfeste Handtuchspender, nicht aus Metall; Laufställe für Kleinkinder, Wiegen; Schlafsäcke für Campingzwecke, Kissen, Kopfkissen, Matratzen; Wäscheklammern, Kleiderbügel und -säcke; Gardinenstangen und -haken; Sprossenleitern aus Holz oder Kunststoff; Dekorationen aus Kunststoff für Nahrungsmittel; Innenlamellenstores; Körbe (klein), ausgenommen Gartenmöbel
21 Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Besen; Bürstenmachermaterial; Material für Reinigungsmaterialien; Drahtwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Küchengeräte und Geschirr aus Glas, Porzellan und Steingut; Küchengeschirr, Isoliergefäße für Nahrungsmittel und Getränke, Feldflaschen, tragbare, nicht elektrische Kühltaschen, -boxen, Geschirr, Picknickkoffer (Geschirr); Streukästen für Haustiere; Streukästen; Tierkämme; Beregnungsgeräte; Haushaltshandschuhe, Fensterleder für Reinigungszwecke; Korkenzieher, Flaschenöffner, Papierhandtuchspender aus Metall, Seifenspender, Toilettenpapierhalter; Wäschespinnen, Abfalleimer; Bügelbretter und Überzüge für Bügelbretter; Insektenfallen; Rasierpinsel, Zahnbürsten, Zahnstocher, kosmetische Geräte, Toilettenecessaires; tragbare Babybadewannen
28 Spielzeug, Spiele und Spielsachen; Turn- und Sportartikel (ausgenommen Schwimmartikel, Bekleidung, Matten und Schuhe); Sportschläger und kleine Spielbälle; Skier und Skibindungen; Schwimmflossen; Rollschuhe; Tennisschlägerschutzhüllen; Surfbretter; Fechtwaffen; Box-, Baseball-, Golfhandschuhe; Christbaumschmuck; Scherzartikel; Drachen; Angelruten, Angelrollen, Angelhaken; Geräte für Körperübungen und Gymnastik- und Turngeräte, Fahrradheimtrainer; Spielzeug für Haustiere; automatische Spiele (nicht geldbetätigt, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate), elektronische Spielgeräte (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate); Spielkarten
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Kroketten; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fruchtmark und Obstsalate; Gemüsesalat; Fleisch-, Fisch-, Gemüse- und Obstkonserven; Konfitüren, Marmeladen, Fruchtmuse; Pollen, zubereitet, für Nahrungszwecke; Algenextrakte für Nahrungszwecke; konservierte Sojabohnen für Speisezwecke; Proteine für Speisezwecke; Kraftbrühe, Suppen; Pflanzensäfte für die Küche; Eier, Milch, Sahne, Butter, Käse, Joghurt und andere Milchprodukte; Milch- und Käsespezialitäten, Schmelzkäse; Speiseöle und -fette; Zubereitungen für die Herstellung von Fleischbrühe, Kartoffelchips; Fertiggerichte auf der Grundlage der genannten Erzeugnisse
30 Zucker, natürliche Süßungsmittel; Glukose für Nahrungszwecke; Reis, Tapioka, Sago; Teigwaren, Grieß; Präparate aus Getreide und Körnern; Getreideflocken; Brot, feine Backwaren, Kuchen, Brioches, Pfannkuchen (Crepes), Konfekt, Süßwaren; Speiseeis, Honig, Melassesirup, Gelee royale für Nahrungszwecke (nicht für medizinische Zwecke); Anis (Körner); Sternanis; Malzextrakte für Nahrungszwecke; Aromen, ausgenommen ätherische Öle; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel), Salatsaucen; Ketschup; Mayonnaise; Würzmittel; Algen (Würzstoff); Würzsauce; Kühleis, Marzipanrohmasse; Fertiggerichte auf der Grundlage der genannten Erzeugnisse
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse (nicht zubereitet, nicht verarbeitet); Sämereien; frisches Obst und Gemüse; Algen für Speisezwecke; Mandeln; Erdnüsse (Früchte); Rüben; frische Pilze; Gurken; frische Küchenkräuter; Kopfsalat; Mais; Salate; Krustentiere, lebend; Rogen; Sämereien und lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Tierfutter; Streu für Tiere; Malz, Fischköder (lebend); lebende Tiere, frisches Obst und Gemüse
33 Alkoholhaltige Getränke (ausgenommen Biere); Aperitifs, Cidres, Cocktails, Verdauungslikör, -schnaps, Branntweine, Spirituosen, Weine
35 Werbung und Öffentlichkeitsarbeit; Betriebsmanagement; kaufmännische Verwaltung; Büroarbeiten; Verteilung von Prospekten und Warenmustern; Vermittlung von Zeitungsabonnements für Dritte; Beratung, Informationen oder Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Buchhaltung; Reproduktion von Dokumenten; Personalvermittlung; Management von Computerdateien; Veranstaltung von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Zusammenstellung von verschiedenen Waren für Dritte, um den Kunden eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren in einem Einzelhandelsgeschäft, in einem Warenhaus oder auf einer Website zu ermöglichen
38 Telekommunikationsdienste; Multiservice-Telekommunikationsnetze für Unternehmen; Erstellung von Konzepten im Telekommunikationsbereich; Telekommunikation, elektronische Nachrichtenübermittlung über Internet, Extranet, Intranet; zugangsgeschützte Nachrichtenübermittlung; Presse- und Nachrichtenagenturen; Kommunikation über Rundfunk, Telefon, Telegrafie sowie über alle Wege der Datenfernübertragung, über Bildschirmtext, insbesondere über Terminals, Computerperipheriegeräte oder elektronische und/oder digitale Geräte, Videotelefon, Bildtelefon und Videokonferenzen; Versand und Übermittlung von Telegrammen und Nachrichten; Datenübertragung, insbesondere im paketvermittelten Betrieb, Versand und Übermittlung elektronischer Dokumente, E-Mail-Dienste; Weiterleitung von Telefonanrufen oder Telekommunikationsnachrichten; Mobilfunkdienste
43 Bewirtung (Mahlzeiten, Speisen), Betrieb von Bars, Restaurants, Cafés, Cafeterien, Kantinen, Selbstbedienungsrestaurants, Schnellrestaurants, Catering, Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche und Glaswaren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Mai 2011 Änderung Vertreter, Published
26. April 2011 Änderung Vertreter, Published
19. April 2011 Änderung Vertreter, Published
28. September 2009 Übertragung / Adressänderung, Published
03. März 2008 Änderung Vertreter, Published
03. September 2007 Änderung Vertreter, Published
03. September 2007 Änderung Vertreter, Published

ID: 11002897452