Logo (EUIPO, 15.10.2002)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 15.10.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.04.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien in Form eines Halbmondes #Mehr als drei Zeilen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002891224 |
| Anmeldedatum | 15. Oktober 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Oktober 2004 |
| Eintragungsdatum | 18. April 2005 |
| Ablaufdatum | 15. Oktober 2012 |
Markeninhaber
6th Floor, Regent House, Heaton Lane, Stockport
SK4 1BS Cheshire
GB
SK4 1BS Cheshire
GB
Waren und Dienstleistungen
11
Badezimmereinrichtungen; Badarmaturen; Badeinrichtungen; Badmöbel für sanitäre Zwecke; Beleuchtungs-, Heizungs-, Trocken- und Lüftungsanlagen und -geräte; Apparate und Installationen für das Bad; Handtuchstangen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 11 enthalten sind
20
Möbel sowie deren Teile und Bestandteile; Betten sowie deren Teile und Bestandteile; Sofas, Sessel sowie deren Teile und Bestandteile; Truhen; Anrichten; Bücherschränke; Servierwagen (Möbel); Trolleys für Hostessen; Anrichten (Möbel); Schreibtische; Hocker; Workstations; Betten; Schlafsofas; Etagenbetten; Matratzen; Schlafzimmermöbel; Kissen; Gartenmöbel; Gartenbänke; Möbelschränke; Kleiderschränke; Tische; Küchenmöbel; Gardinenschienen, Gardinenstangen, Gardinenringe; Jalousien; Spiegel, Bilderrahmen; Figurinen, Ziergegenstände, Modelle und Kunstgegenstände, alle aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Waren (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind) aus Holz, Kork, Binsen, Rohr und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoff; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 20 enthalten sind
21
Steingutwaren, Glaswaren, Töpferwaren und Porzellan; Haushaltsgeräte und Behälter; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Toilettenpapierhalter; Handtuchhalter; Handtuchringe; Zahnbürstenhalter; Seifenschalen; Seifenspender; Seifenhalter, -schalen; WC-Bürsten; Toilettenbürstenhalter; Trinkgläser; Bier- und Weingläser; Töpfergeschirr; Tassen; Becher; Untersetzer (Tafelgeschirr); Essenbehälter; Sparbüchsen; Zahnbürsten; Töpfe; Blumentöpfe; Reinigungsmittel; Handschuhe, Ofenhandschuhe; Toilettenschwämme; Reinigungsmittel; Gewürzregale, Gewürzgefäße; Untersetzer (Tafelgeschirr); Bügelbretter; Statuen aus Porzellan, Terrakotta oder Glas; Töpfe, einschließlich Blumentöpfe; nicht elektrische Instrumente und Materialien, alle für Reinigungszwecke; Topfhandschuhe
24
Textilartikel; Handtücher; Strandtücher; Gesichtstücher, Geschirrtücher, Waschlappen; Bettwäsche, Bettbezüge, Kopfkissenbezüge, Laken, Decken; Taschentücher; Tischwäsche; Tischdecken; Servietten; Platzdeckchen; Taschentücher; Vorhänge, Rollos; Wimpel; Standarten; Fahnen; textile Wandbehänge; Platzdeckchen
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen
27
Badematten; Matten; Bodenbeläge; Fußmatten; Teppiche; Fußmatten und Matten; Fußmatten-Linoleum; Wandverkleidungen; Tapeten
28
Spielmatten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Mai 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. September 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. Februar 2008 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published | ||
| 27. August 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11002891224