KIKA Logo (EUIPO, 31.10.2002)
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Die Unionsmarke KIKA wurde als Bildmarke am 31.10.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.04.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Langgestreckte Flächen mit einer oder mehreren Seiten, die aus einer Reihe von Kreisbögen oder Ellipsen bestehen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002871325 |
| Anmeldedatum | 31. Oktober 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Oktober 2004 |
| Eintragungsdatum | 20. April 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2012 |
Markeninhaber
22, avenue Foch
54000 Nancy
FR
54000 Nancy
FR
Markenvertreter
164, rue du Faubourg Saint-Honoré
75008 Paris
FR
Widerspruch / Beschwerde
22.11.2004: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Mitteldeutscher Rundfunk (Anstalt des öffentlichen Rechts)
24.01.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
KUKA Deutschland GmbH
Waren und Dienstleistungen
9
Software, ausschließlich zur Verwendung auf dem Gebiet der medizinischen oder klinischen Forschung oder auf dem Gebiet der Verarbeitung von medizinischen oder klinischen Daten, aber nicht zur Verwendung in Verbindung mit physischen Robotern; Server, ausschließlich zur Verwendung auf dem Gebiet der medizinischen oder klinischen Forschung oder auf dem Gebiet der Verarbeitung von medizinischen oder klinischen Daten, aber nicht zur Verwendung in Verbindung mit physischen Robotern
35
Durchführung von Statistiken; Werbung und Öffentlichkeitsarbeit; Verkauf von Computerhardware, ausschließlich zur Verwendung auf dem Gebiet der medizinischen oder klinischen Forschung oder auf dem Gebiet der Verarbeitung von medizinischen oder klinischen Daten, aber nicht zur Verwendung in Verbindung mit physischen Robotern; Verkauf von medizinischen Bildgebungssystemen; Verarbeitung von Computerdaten, ausschließlich zur Verwendung auf dem Gebiet der medizinischen oder klinischen Forschung oder auf dem Gebiet der Verarbeitung von medizinischen oder klinischen Daten, aber nicht zur Verwendung in Verbindung mit physischen Robotern
37
Installation und Wartung von medizinischen Bilderzeugungssystemen, Installation und Wartung von Computerhardware, ausschließlich zur Verwendung auf dem Gebiet der medizinischen oder klinischen Forschung oder auf dem Gebiet der Verarbeitung von medizinischen oder klinischen Daten, aber nicht zur Verwendung in Verbindung mit physischen Robotern
38
Aufbau von medizinischen Datenbanken für Computernetze (klinische, Verwaltungs- und statistische Daten); Bild- und Tonübertragung von Diskussionsrunden, ausschließlich zur Verwendung auf dem Gebiet der medizinischen oder klinischen Forschung oder auf dem Gebiet der Verarbeitung von medizinischen oder klinischen Daten; Übertragung von Computerdaten, ausschließlich zur Verwendung auf dem Gebiet der medizinischen oder klinischen Forschung oder auf dem Gebiet der Verarbeitung von medizinischen oder klinischen Daten, aber nicht zur Verwendung in Verbindung mit physischen Robotern; die Dienstleistungen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, schließen die öffentliche Rundfunk- und Fernsehübertragung oder Programme jeglicher Kommunikationsmedien ausdrücklich aus
41
Herausgabe von klassischen Trägern (Informationsblätter, Pappträger, Plakate, Broschüren); Schulungen, Organisation und Verwaltung in Bezug auf Veranstaltungen, ausschließlich zur Verwendung auf dem Gebiet der medizinischen oder klinischen Forschung oder auf dem Gebiet der Verarbeitung von medizinischen oder klinischen Daten; *Erbringung audiovisueller Gesprächsrunden, ausschließlich auf dem Gebiet der medizinischen oder klinischen Forschung oder auf dem Gebiet der Verarbeitung von medizinischen oder klinischen Daten
42
Entwurf und Entwicklung von Computersoftware, ausschließlich zur Verwendung auf dem Gebiet der medizinischen oder klinischen Forschung oder auf dem Gebiet der Verarbeitung von medizinischen oder klinischen Daten, aber nicht zur Verwendung in Verbindung mit physischen Robotern, Speicherung von Computerdaten, ausschließlich zur Verwendung auf dem Gebiet der medizinischen oder klinischen Forschung oder auf dem Gebiet der Verarbeitung von medizinischen oder klinischen Daten, aber nicht zur Verwendung in Verbindung mit physischen Robotern; Hosting von Internetseiten, ausschließlich in Bezug auf das Gebiet der medizinischen oder klinischen Forschung oder auf dem Gebiet der Verarbeitung von medizinischen oder klinischen Daten; Grafik- und Multimediagestaltung, ausschließlich auf dem Gebiet der medizinischen oder klinischen Forschung oder auf dem Gebiet der Verarbeitung von medizinischen oder klinischen Daten; technische Beratung auf dem Gebiet der medizinischen Datenverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. März 2006 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 24. Februar 2005 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 23. Februar 2005 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11002871325