Logo (EUIPO, 24.09.2002)
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Die Unionsmarke wurde als 3-D-Marke am 24.09.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.05.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Blätter #Kleine zylindrische oder elliptische Behälter (z.B. Tuben für Pillen oder Lippenstifte, Töpfe für kosmetische Cremes, Konservendosen, Gläser, Dosen) #Andere kleine Behälter, Blister #3D-Form
| Markenform | 3-D-Marke |
| Aktenzeichen | 002870434 |
| Anmeldedatum | 24. September 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Oktober 2003 |
| Eintragungsdatum | 26. Mai 2004 |
| Ablaufdatum | 24. September 2012 |
Markeninhaber
Richtistr. 5
8304 Zürich
CH
8304 Zürich
CH
Waren und Dienstleistungen
3
Bleichmittel und andere Substanzen für die Wäsche, Präparate zur Pflege von Gewebe, Weichspüler, Waschmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Potpourri; Weihrauch; Parfümerieöle; Duftwasser, Duftholz; Aromastoffe; Parfümerien; ätherische Öle; Räucherpräparate, aus denen Rauch, Dampf oder Gas zwecks Duftverbreitung in die Luft oder Atmosphäre aufsteigt; Deodorants für den persönlichen Gebrauch
4
Kerzen, Duftkerzen; Leuchtstoffe; Wachs für Beleuchtungszwecke; Nachtlichte; Dochte
5
Mittel zur Luftverbesserung; Luftreinigungsmittel; Luftauffrischer; Duftpräparate für die Luft; Deodorants; Geruchsneutralisierungsmittel; Desinfektionsmittel; Insektizide; parasitentötende Mittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide
11
Apparate und Instrumente, alle zum Parfümieren, Reinigen oder Auffrischen der Raumluft; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Ölbrenner, Räuchergefäße, Brenner für Duftöle, Brenner für ätherische Öle; Apparate zum Erwärmen von Öl für Parfums und zur Abgabe von Duftstoffen an die umgebende Raumluft; Spender und Ausgabegeräte; Desodorierungsgeräte; Behälter in Form von Duftkugeln zur Parfümierung der Raumluft oder zur Abgabe von Parfums, Luftauffrischungs- und -verbesserungsmitteln in die umgebende Raumluft; Glaswaren, Porzellan und Tonwaren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. April 2009 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 11. März 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. März 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11002870434