Logo (EUIPO, 30.09.2002)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 30.09.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.07.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Ellipse #Ellipsen, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Ein Brief #Buchstabe "K"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002869881 |
| Anmeldedatum | 30. September 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Juni 2003 |
| Eintragungsdatum | 27. Juli 2004 |
| Ablaufdatum | 30. September 2032 |
Markeninhaber
No. 35 Wan Hsing Street, San Min District
Kaohsiung City
TW
Kaohsiung City
TW
Markenvertreter
12, rue Boileau
69006 Lyon
FR
Widerspruch / Beschwerde
15.09.2003: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Thermal Ceramics Inc.
Waren und Dienstleistungen
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; elektrische Haushaltsgeräte, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, wie Waschmaschinen, insbesondere Geschirrspülmaschinen, Waschmaschinen, Waschmaschine-Trockenschleuder-Kombinationen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Platten für Aufzeichnungen; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
11
Glühlampen, Glühlampen für Fahrzeuge, Glühlampen für Motorräder, Fahrzeugleuchten, Nebelscheinwerfer, Bremsleuchten, Fahrzeugscheinwerfer, Fahrzeugschlussleuchten, Fahrzeugrückfahrscheinwerfer, Fahrzeugseitenmarkierungsleuchten, Notbremsleuchten, Fahrzeugrückstrahler, Klimaanlagen für Kraftfahrzeuge, Kühlanlagen für Kraftfahrzeuge, Luftreiniger, ausgenommen jedoch Teile für Klimaanlagen, für Kraftfahrzeuge, für Kühlanlagen für Kraftfahrzeuge oder für Luftreiniger
12
Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, auf dem Wasser oder deren Teile; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
37
Reparatur und Wartung für Kraftfahrzeuge, elektrische Kraftfahrzeuge, Motorräder, Elektromotorräder, Geländefahrzeuge, Strandmotorräder, geländegängige Fahrzeuge, elektrische Geländefahrzeuge, Roller zur Verwendung als Mobilitätshilfe, Elektroroller zur Verwendung als Mobilitätshilfe, Mäher, Generatoren, Motoren und Hochleistungsmaschinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Mai 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 09. Mai 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Januar 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Juni 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Juli 2012 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 17. März 2011 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 20. August 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11002869881