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Die Unionsmarke FLEXISOFT wurde als Wortmarke am 30.09.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.10.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002869451 |
| Anmeldedatum | 30. September 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. November 2003 |
| Eintragungsdatum | 26. Oktober 2006 |
| Ablaufdatum | 30. September 2022 |
Markeninhaber
Unit 16, The IO Centre, Hearle Way
AL10 9EW Hatfield
GB
AL10 9EW Hatfield
GB
Markenvertreter
South Bank House, Barrow Street,
D04TR29 Dublin 4
IE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren; Nagelknipser, -feilen und -scheren; Pinzetten und Pinzetten; Rasierapparte; Nagelhautzangen und -scheren; Dosenöffner; Käsemesser; Messer und Hackmesser; Lockenwickler; Schneidemesser; Vorrichtungen zum Dekantieren von Flüssigkeiten; Geräte zum Enthaaren und Haarschneidemaschinen; Eierschneider; Nagelpolierer; Schöpfkellen; Zangen; Maniküre- und Pediküresets; Teile und Zubehör für alle zuvor genannten Waren
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Babyflaschen; Schnuller für Säuglinge; Schnuller für Säuglinge; Schnuller; Nippel für Babyflaschen; Saugflaschenverschlüsse; Spritzen; Fütterungsvorrichtungen; Medizinlöffel und -tassen; Medizinspender und -behälter; Unterlagen für Inkontinenzen; Massagegeräte; medizinische Apparate und Instrumente; Verbandmaterial, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; orthopädische Artikel; Trainings- und Physiotherapiegeräte; Kopfkissen, Kissen, Polster, Sitzunterlagen und Rückenkissen für medizinische und therapeutische Zwecke; Steckbecken; Bürsten zum Reinigen von Körperhöhlen; Schubladenschränke; Ohrreinigungsgeräte; Apparate zum Säugen; Beißringe zum Erleichtern des Zahnens; Milchpumpen; Büstenschalen; Brustschützer; Nippelschilde und -schutzvorrichtungen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; keine der vorstehend genannten Waren sind Infusionsinstrumente, Infusionspumpen oder Teile davon
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Haushalt- und Küchengeräte, Tabletts, Bretter und Behälter; Stahlspäne; Kämme, Bürsten und Schwämme; Reinigungsmittel; Glaswaren, Geschirr, Porzellan, Keramiken, Töpferwaren, Feinporzellan und Steingut; Untersetzer, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Geschirr und Besteck für Kinder und Kleinkinder; Kochgeschirr; Kunststoffartikel zum Servieren und Aufbewahren von Speisen und Flüssigkeiten; Kühlboxen; Isoliergefäße für Getränke und Nahrungsmittel; Thermosflaschen; Eimer, Schalen; Kästen, Etuis, Flaschen, Gefäße, Krüge, Kübel, Töpfe, Pfannen, Becher, Flakons, Schalen, Tassen, Becken; Behälter und Utensilien zur Gabe von Speisen und Getränken an Kleinkinder, Kinder, Behinderte und Haustiere; nicht elektrische Babyflaschenwärmer; Trichter; Eierbecher; Nachttöpfe; Reinigungsgeräte und -tücher; Flaschentragebehälter; Handmixer, Rührwerke und Schneebesen; nicht elektrische Mix-, Rühr- und Quirlgeräte; Kochformen (Küchenartikel); Zahnseide; Toilettegeräte und kosmetische Geräte; Sparbüchsen; Essenbehälter; Flaschen- und Dosenöffner; Tücher für Reinigungszwecke
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Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckung; Lätzchen; Babywindeln und Windeln; Schürzen; Bademäntel; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Juli 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 19. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Januar 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. August 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Oktober 2012 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 30. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 30. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. November 2006 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11002869451