OMEGA Oxygen Melt Gasification Logo (EUIPO, 17.09.2002)
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Die Unionsmarke OMEGA Oxygen Melt Gasification wurde als Bildmarke am 17.09.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.12.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
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| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002855500 |
| Anmeldedatum | 17. September 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Mai 2003 |
| Eintragungsdatum | 16. Dezember 2003 |
| Ablaufdatum | 17. September 2012 |
Markeninhaber
Händelstr. 14
04288 Leipzig
DE
04288 Leipzig
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Kraftwerke für die Wärme- und Stromerzeugung; Anlagen für die Herstellung chemischer und petrochemischer Produkte; Aufbereitungs-, Recycling- und Entsorgungsanlagen, insbesondere für Wasser, Luft, Öl, Schlacke, Schrott, Kunststoff
11
Schacht-Schmelz-Öfen; Verbrennungsöfen; Füllvorrichtungen und Speisevorrichtungen für Öfen; Brenner; Gasgeneratoren; Gasbrenner; Herde; Ofenfutter aus Schamotte; Anlagen zur Erzeugung von Generatorgas, Wassergas, Synthesegas aus festem kohlenstoffhaltigen Material oder diese Gase enthaltenden Mischungen; Anlagen zum Karburieren von Luft oder anderen Gasen (ausgenommen für Verbrennungskraftmaschinen); Anlagen zur Erzeugung von brennbaren, Kohlenmonoxid enthaltenden Gasen aus festen kohlenstoffhaltigen Brennstoffen; Anlagen zum Vergasen von stückigem Brennstoff auf ruhendem Bett; kontinuierliche Anlagen zum Vergasen von stückigem Brennstoff mit Aschenentfernung im flüssigen Zustand; Karburatoren zum pyrolytischen Zersetzen kohlenstoffhaltigen Materials; Gasabzugseinrichtungen für Anlagen zum Vergasen von stückigem Brennstoff einschließlich Einrichtungen zum Entfernen von Staub oder Teer aus dem Gas (Teile von Gasanlagen)
40
Recycling und Entsorgung von Produkten und Stoffen aller Art (soweit in Klasse 40 enthalten); Betrieb von Anlagen der Abfallbehandlung und Entsorgung; Recycling von Müll, Abfällen und Wertstoffen; Verbrennung und Vernichtung von Müll und Abfall
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. November 2009 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 31. Januar 2003 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11002855500