DP Logo (EUIPO, 02.09.2002)
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Die Unionsmarke DP wurde als Bildmarke am 02.09.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.10.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Dreieck #Abwärts gerichtete Dreiecke #Dreiecke, die einen oder mehrere Kreise, Ellipsen oder Polygone enthalten (außer 26.3.11) (geben Sie den Inhalt an) #Dreiecke, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002836021 |
| Anmeldedatum | 02. September 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. März 2004 |
| Eintragungsdatum | 01. Oktober 2004 |
| Ablaufdatum | 02. September 2032 |
Markeninhaber
2600 East Main Street
43130-0415 Lancaster,
US
43130-0415 Lancaster,
US
Markenvertreter
2nd Floor 57 Adelaide Road
DO2 Y3C6 Dublin
IE
Waren und Dienstleistungen
7
Apparate für die Reinigung von Wärmeaustauschoberflächen von Boilern und anderen Wärmeaustauschgeräten, Ausrüstungen zur Boilerreinigung, Wasserkanonen, Sprührohre, Rußbläser; Düsen für alle vorstehend genannten Waren; Elektrisch angetriebene Rußbläser, Wasserwerfer und Wasserlanzen und Teile für die vorstehend genannten Waren, alle zur Reinigung der Oberflächen von Wärmetauschern; Reinigungsmaschinen für die Luftöffnungen von Dampferzeugern; Schieber [Maschinenteile]; Ventile zur Regelung des Ascheflusses durch in Ascheauffangsystemen verwendete Förderlinien; Trennventile als Teile von pneumatischen Materialtransportmaschinen auf Vakuumbasis; Ventile als Teile der Transportrohrleitungen von zum Transport von Schmirgelbreien verwendeten hydraulischen Fördermaschinen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Flüssigkeitsfüllstandsmessgeräte und -fernmessgeräte; Flüssigkeitsfüllstandsmessgeräte und Ersatzteile dafür; Flüssigkeitsfüllstandsmessgeräte und -fernmessgeräte bestehend aus Messgeräten an sich und Mittel zur Übertragung an einen externen Standort, bestehend aus optischen Systemen, einschließlich Spiegel, Betrachtungshauben und Paare und elektronischen Systemen, einschließlich Fernsehapparate mit Kabelanschluss zur Übertragung der Flüssigkeitsstandsanzeige an einen externen Standort, Systemen zur Überwachung von fortlaufenden Verbrennungsprozessen, einschließlich optischer, thermischer, Partikel- und Gasanalysesensoren, Computerverarbeitungshardware und Anwendungssoftware zur Erzeugung von Live-Videobildern von fortlaufenden Verbrennungsprozessen in Dampferzeugern; Computergestützte Datenabbildungs- und -verarbeitungsausrüstungen, einschließlich Computer, Computerprogramme zur direkten Messung der Oberflächenreflexion der Wärmeübertragung bei der Überwachung großer üblicherweise zur Dampferzeugung beispielsweise in Kraftwerken für die Stromversorgung eingesetzter industrieller Dampferzeuger und der Abbildung sowohl konkreter Bilder als auch grafischer Darstellungen davon; Apparate zur Betrachtung einer Verbrennungsflamme zur Analyse und Überwachung der Merkmale davon; Optische Geräte zur Bestimmung von Gasaustrittstemperaturen in kohlegefeuerten Dampferzeugern ohne direkten Kontakt mit dem Abzugsgas; Geräte zum Anzeigen, Aufzeichnen und Überwachen von Temperaturen in Dampferzeugern und Ähnlichem; Teile und Einstellungen für alle genannten Erzeugnisse
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Zuführschläuche für Rußbläser zur Verwendung bei der Reinigung von Dampferzeugern; Apparate zur Verwendung in Verbindung mit Feuerräumen von Dampferzeugern und Ähnlichem, einschließlich Trichter, Feuerraumböden, Feuerraumwände, Aschenklappen, Schleusenrinnen, Quencher und Bunker; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. April 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. März 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. März 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Juli 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. August 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. Juli 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. September 2015 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 28. April 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Februar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Oktober 2012 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 03. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. November 2006 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11002836021