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Die Unionsmarke GIFTPIA wurde als Wortmarke am 22.08.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.05.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002820033 |
| Anmeldedatum | 22. August 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Oktober 2003 |
| Eintragungsdatum | 12. Mai 2004 |
| Ablaufdatum | 22. August 2022 |
Markeninhaber
11-1 Hokotate-cho, Kamitoba
601-8501 Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto
JP
601-8501 Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto
JP
Markenvertreter
Prinzregentenplatz 7
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Laborgeräte und -instrumente; Schrittzähler; andere Mess- oder Prüfmaschinen und -instrumente; Energieverteilungs- oder -steuerungsmaschinen und -apparate; Trockenzellen; elektrische oder magnetische Mess- und Prüfgeräte; Elektrodrähte und -kabel; fotografische Maschinen und Apparate; Filmmaschinen und -apparate; optische Apparate und Instrumente; Brillen; Lebensrettungsapparate und -ausrüstungen; Mobiltelefone; Bänder für Mobiltelefone sowie andere Teile und Bestandteile von Mobiltelefonen; Fernkopiergeräte; Fernsehempfänger (Fernsehgeräte); CD-Player; Videoplattenabspielgeräte; Videobandaufnahmegeräte; Lautsprecher; Kopfhörer; andere Telekommunikationsmaschinen und -apparate; Schallplatten; elektronische Schaltkreise und CD-ROMs mit automatischen Darbietungsprogrammen für elektronische Musikinstrumente; Metronome; Computer; elektronische Schaltkreise, optische Platten, Magnetplatten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, Magnetkarten, ROM-Kassetten und andere Speichermedien, auf denen Spielprogramme für Personalcomputer gespeichert sind; Spieleprogramme für Personalcomputer und andere Computerprogramme; Ozonisierungsapparate; Elektrolyseure (Elektrolysezellen); Videospielautomaten für Spielhallen; Programme für Spielhallen-Videospielautomaten; elektronische Schaltkreise, optische Platten, Magnetplatten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Kassetten und andere Speichermedien, auf denen Programme für Spielhallen-Videospielautomaten gespeichert sind; andere Teile und Bestandteile für Spielhallen-Videospielautomaten; Videospiele für den Heimgebrauch; Programme für Heimvideospiele; elektronische Schaltkreise, optische Platten, Magnetplatten, magnetooptische Platten, Magnetbänder, ROM-Kassetten und andere Speichermedien, auf denen Programme für Heimvideospiele gespeichert sind; Steuerungen, Joysticks, Speicherkarten und andere Teile und Bestandteile für Heimvideospiele; Programme für Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeige; elektronische Schaltkreise, optische Platten, ROM-Kassetten und andere Speichermedien, auf denen Programme für Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeige gespeichert sind; Münzautomaten; Simulatoren für die Fahrausbildung; Übungssimulatoren zum Führen von Fahrzeugen; Phasenschieber; elektrische Bügeleisen; elektrische Lockenwickler; elektrische Summer; Eisenbahnsignalanlagen; Warndreiecke für Fahrzeuge mit Panne; leuchtende oder mechanische Schilder; Feuermelder; Gasalarmgeräte; Unfallschutzhandschuhe; Feuerlöscher; Feuerhydranten; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Feuerlöschboote; Sprinklersysteme für den Brandschutz; Diebstahlalarmgeräte; Schutzhelme; feuerfeste Bekleidung; Staubschutzmasken; Gasmasken; Magnetkerne; Zigarrenanzünder für Automobile; Widerstandsdrähte; Elektroden; Schweißermasken; Kinofilme (belichtet); belichtete Diafilme; Dia-Rahmen; bespielte Videoplatten und Videobänder; elektronische Publikationen; Ausrüstungen für Tankstellen; Verkaufsautomaten; Registrierkassen; Rechenschieber; Münzzähl- und -sortiermaschinen; elektrische Schilder zum Anzeigen von Sollzahlen, Istleistung oder Ähnlichem; Fotokopiermaschinen; handbetätigte Rechengeräte; Maschinen und Apparate zum Zeichnen und Entwerfen; Zeit- und Datumsstempelmaschinen; Kontrolluhren (Zeiterfassungsgeräte); Lochkartenmaschinen für das Büro; Wahlmaschinen; Rechenmaschinen; Gerät zur Prüfung der Frankierung; Bleigürtel (zum Tauchen); Nassanzüge (zum Tauchen); aufblasbare Schwimmhilfen; Schutzhelme zur Verwendung beim Sport; Lufttanks (zum Tauchen); Schwimmbretter; Tauchmaschinen und -geräte (nicht für Sportzwecke); Regler (zum Tauchen); Lichtbogenschweißmaschinen; Metallschneidemaschinen (Lichtbogen-, Gas- oder Plasmaschneidemaschinen); Eierdurchleuchter; elektrische Schweißgeräte; elektrische Türöffner; Ohrtampons
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Spielautomaten und -apparate; Karten für Kartenspiel und andere Kartenspiele; Go-Spiele; japanisches Schach ("Shogi"-Spiele); japanische Spielkarten (Utagaruta); Spielwürfel; japanische Würfelspiele (Sugoroku); Würfelbecher; Diamond-Spiele; Schachspielset; Damespiele (Damespiele); Geräte für Zauberkünstler; Dominospiele; Spielkarten; japanische Spielkarten (Hanfuda); Mah-jong; Billardausrüstungen; ausgestopfte Spielsachen; Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeige und deren Teile und Bestandteile; anderes Spielzeug; Puppen; Spielzeug für Haustiere; Sportausrüstungen; Skiwachs; Angelgeräte; Ausrüstung zum Sammeln von Insekten; Unterhaltungsmaschinen und -apparate zur Verwendung in Vergnügungsparks (ausgenommen Videospielautomaten für Spielhallen)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Juni 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 22. Oktober 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Oktober 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. August 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. August 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Juli 2012 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 23. November 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Januar 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. November 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 31. Mai 2006 | Korrektur, Published | ||
| 25. März 2006 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11002820033