HPS

EUIPO EUIPO 2002 Registration expired

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Die Unionsmarke HPS wurde als Bildmarke am 23.07.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.04.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Lichtquellen, Strahlen, Lichtschächte #Personifizierte geometrische Figuren oder Körper, Kombinationen von geometrischen Figuren oder Körpern, die eine Person darstellen #Kegel #Mehrere Sphären

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 002809382
Anmeldedatum 23. Juli 2002
Veröffentlichungsdatum 20. Oktober 2003
Eintragungsdatum 22. April 2005
Ablaufdatum 23. Juli 2022

Markeninhaber

Breitwiesweg 11
4223 Katsdorf
AT

Markenvertreter

Schottenring 25 1010 Wien AT

Widerspruch / Beschwerde

15.12.2003: Likelihood of confusion
Marke
EUIPO HSP
Antragsteller
Bundesdruckerei GmbH
20.01.2004: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
EUIPO HPS
Antragsteller
HexMac Software Systems AG

Waren und Dienstleistungen

9 Computerprogramme, -software und -daten, alle für geschäftliche Ausbildungs-, Tagungs- und Präsentationszwecke; Bespielte Video-, Audio- und Datenaufzeichnungsträger; Ton- und Videobänder und -kassetten; Compact-Disks; CD-ROMs; DVD-ROMs; nicht gedruckte Veröffentlichungen; elektronische Publikationen; herunterladbare elektronische Veröffentlichungen und Dokumentationen; Ausbildungsanleitungen und -handbücher in elektronischem Format; alles vorstehend Genannte in Bezug auf Präsentationsfähigkeiten und Kommunikations- (Interaktions-)techniken und nicht in Bezug auf die Ausstellung und Personalisierung von Wert- und Sicherheitsdokumenten
16 Gedruckte Veröffentlichungen; Ausbildungshandbücher; alle in Bezug auf geschäftliche oder Präsentationsfähigkeiten und Kommunikationstechniken; Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Fragebögen; Druckschriften, Zeitschriften, Bücher, Mitteilungsblätter, Broschüren, Magazine, Berichte, Journale, Handbücher, Leitfäden und Handbücher; alles vorstehend Genannte in Bezug auf Präsentationsfähigkeiten und Kommunikations- (Interaktions-)techniken und nicht in Bezug auf die Ausstellung und Personalisierung von Wert- und Sicherheitsdokumenten; alles vorstehend Genannte in Bezug auf Präsentationsfähigkeiten und Kommunikations-(Interaktions-)techniken und nichts davon in Bezug auf die Ausbildung in der Nutzung von Datenverarbeitungsanlagen und im Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
41 Geschäftliche Bildung; Ausbildung in Präsentationsfähigkeiten und Kommunikationstechniken; Ausbildung, Betreuung und Erziehung; Entwurf, Vorbereitung und Realisierung von Ausbildungs-, Schulungs- und Bildungsprogrammen; Veranstaltung und Durchführung von Unterricht, Seminaren, Konferenzen, Workshops und Kursen; alle vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf Präsentationsfähigkeiten und Kommunikationstechniken; über eine Computerdatenbank, das Internet oder andere elektronische Mittel oder interaktive elektronische Plattformen bereitgestellte Online-Informationen; Information und Beratung in Bezug auf alles vorstehend Genannte; alles vorstehend Genannte in Bezug auf Präsentationsfähigkeiten und Kommunikations- (Interaktions-)techniken und nicht in Bezug auf die Ausstellung und Personalisierung von Wert- und Sicherheitsdokumenten; alles vorstehend Genannte in Bezug auf Präsentationsfähigkeiten und Kommunikations-(Interaktions-)techniken und nichts davon in Bezug auf die Ausbildung in der Nutzung von Datenverarbeitungsanlagen und im Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Mai 2023 Verlängerung, Trade mark expired
29. Januar 2021 Änderung Vertreter, Published
18. März 2015 Änderung Vertreter, Published
03. Mai 2012 Verlängerung, Trade mark renewed
30. März 2010 Änderung Vertreter, Published
13. August 2007 Übertragung / Adressänderung, Published
09. Juli 2007 Änderung Vertreter, Published
07. September 2004 Übertragung / Adressänderung, Registered
20. Januar 2004 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11002809382