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Die Unionsmarke MSM5000 wurde als Wortmarke am 09.07.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.02.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002769412 |
| Anmeldedatum | 09. Juli 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Juli 2003 |
| Eintragungsdatum | 02. Februar 2004 |
| Ablaufdatum | 09. Juli 2022 |
Markenvertreter
5 Dartmouth Road
6 Dublin
IE
Waren und Dienstleistungen
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Drahtlose Kommunikationsapparate, nämlich Modems, Mobiltelefone, drahtlose Ortsanschlusstelefone und persönliche Kommunikationsdienste, Handapparate und Handbücher für persönliche Kommunikationsdienste und Zubehör dafür, Hochfrequenz- (HF) und Zwischenfrequenzschaltungen (ZF) für Transceiverbaugruppen und analoge und digitale Schaltungen für Signalverarbeitungsbaugruppen für drahtlose Kommunikationsapparate; Computerprogramme für Modems, drahtlose Ortsanschlusstelefone, Mobiltelefone, Handapparate für persönliche Kommunikationsdienste und persönliche digitale Assistenten (PDA), Prozessoren; integrierte Schaltkreise, Computerhard- und -software zur Signalverarbeitung in drahtlosen Kommunikationsgeräten, integrierte Schaltkreise und Computerhardware für Mobiltelefone, Funktelefone und Taschencomputer; Software für Mobiltelefone, Funktelefone und Taschencomputer; Computerhardware für Mobiltelefone und Funktelefone; Modems; Verstärker; Instrumente zu Signalkomprimierung und -dekomprimierung, Sprachkodierer und -dekodierer, nämlich Vocoder und Software zur Signalkomprimierung und -dekomprimierung und die als Einheit damit verkauften Handbücher in elektronischem Format
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Technische und/oder Bedienungshandbücher in nicht elektronischem Format, die mit drahtlosen Kommunikationsapparaten bereitgestellt werden, nämlich Modems, Mobiltelefone, drahtlose Ortsanschlusstelefone und persönliche Kommunikationsdienste, Handapparate und Handbücher für persönliche Kommunikationsdienste und Zubehör dafür, Hochfrequenz- (HF) und Zwischenfrequenzschaltungen (ZF) für Transceiverbaugruppen und analoge und digitale Schaltungen für Signalverarbeitungsbaugruppen für drahtlose Kommunikationsapparate; Computerprogramme für Modems, drahtlose Ortsanschlusstelefone, Mobiltelefone, Handapparate für persönliche Kommunikationsdienste und persönliche digitale Assistenten (PDA), Prozessoren; integrierte Schaltkreise, Computerhard- und -software zur Signalverarbeitung in drahtlosen Kommunikationsgeräten, integrierte Schaltkreise und Computerhardware für Mobiltelefone, Funktelefone und Taschencomputer; Software für Mobiltelefone, Funktelefone und Taschencomputer; Computerhardware für Mobiltelefone und Funktelefone; Modems; Verstärker; Instrumente zur Komprimierung und Dekomprimierung von Signalen, Sprachkodierer und -dekodierer, nämlich Vocoder und Software zur Komprimierung und Dekomprimierung von Signalen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Mai 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 19. Juli 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 01. Dezember 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. Januar 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. Mai 2012 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 25. Juni 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11002769412