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Die Unionsmarke NiroSan wurde als Wortmarke am 05.07.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.02.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002765964 |
| Anmeldedatum | 05. Juli 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Juni 2003 |
| Eintragungsdatum | 07. Februar 2005 |
| Ablaufdatum | 05. Juli 2032 |
Markeninhaber
Im Teelbruch 80
45219 Essen
DE
45219 Essen
DE
Markenvertreter
Gutenbergstraße 39
45128 Essen
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; chemische Lötmittel und Schweißmittel; Flussmittel zum Schweißen und Löten; Schutzgase zum Schweißen; verfestigte Gase für gewerbliche Zwecke; Silikone
6
Baumaterialien; Bauteile; Bauten; transportable Bauten; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten), nämlich Lötstäbe und Lötdraht; Schweißstäbe und Schweißdraht; Rohre; Rohrleitungen; Verzweigungen für Rohrleitungen; Verbindungs- und Befestigungselemente, insbesondere für Rohre; Fittings, insbesondere aus Edelstahl, Messing, Kupfer, Rotguss, Bronze und Temperguss; Armaturen für Metallrohre (soweit in Klasse 6 enthalten); Werkzeugkoffer; Schieber und Ventile (ausgenommen Maschinenteile); vorgenannte Waren aus Metall; Schläuche mit Metallumflechtung
7
Maschinen für die Metall- und Holzverarbeitung; Maschinen und maschinell betriebene Geräte zur Verwendung im Hobbybereich, in Haushalt, Küche und Garten; Werkzeugmaschinen für die Metall- und Holzverarbeitung; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); gasbetriebene Schweiß- und Lötapparate; maschinell betriebene Fittingpressen, Pressbacken, Pressschlingen; Schieber und Ventile als Einzelteile von Maschinen, ausgenommen Schieber und Ventile für prozesstechnische Maschinen und Anlagen
8
Handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren; handbetätigte Fittingpressen, Pressbacken, Pressschlingen; Rohrschneidewerkzeuge
9
Elektrokabel, Elektrodrähte; elektrische Schweißgeräte und -maschinen; Lichtbogenschweißgeräte; Schweißelektroden; elektrische Lötapparate; Thermostate; elektronische Fittingpressen, Pressbacken, Pressschlingen; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren
11
Armaturen, insbesondere aus Edelstahl, Messing, Kupfer, Rotguss, Bronze und Temperguss; Rohre für Heizungskessel; Rohrleitungshähne; Schieber und Ventile, ausgenommen Schieber und Ventile für prozesstechnische Maschinen und Anlagen, soweit in Klasse 11 enthalten; Warmwasserbereiter
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Verbindungselemente (nicht aus Metall) für Rohre und Schläuche; Lötdraht und Schweißdraht aus Kunststoff
20
Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz oder Kunststoffen; Befestigungselemente für Rohre; Verschlusskappen; Verbindungselemente und Montageschienen; Schieber und Ventile (ausgenommen Maschinenteile); vorgenannte Waren nicht aus Metall
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Mai 2023 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 11. Mai 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 04. Februar 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Oktober 2021 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 02. Februar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. August 2012 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. Februar 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. Januar 2012 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 09. Januar 2012 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 04. Mai 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. September 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. November 2006 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11002765964