Logo (EUIPO, 02.07.2002)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 02.07.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.12.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schlangen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002761526 |
| Anmeldedatum | 02. Juli 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Juli 2003 |
| Eintragungsdatum | 18. Dezember 2003 |
| Ablaufdatum | 02. Juli 2012 |
Markeninhaber
Paul-Schmidt-Straße 2
57368 Lennestadt
DE
57368 Lennestadt
DE
Markenvertreter
Mönchenwerther Straße 11
40545 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Metallbearbeitungsmaschinen, insbesondere Bohr-, Fräs-, Dreh- und Rohrbiege-, Rohrumform-, Rohrend- und Rohrendbearbeitungsmaschinen, Roboter; maschinelle Baugeräte, insbesondere Vorrichtungen zum Erneuern, Zerstören und Ersetzen erdverlegter Rohrleitungen, Rammen, Erdverdrängungsgeräte, Rammbohrgeräte, lenkbare Trocken- und Naßbohrgeräte, lenkbare Erdraketen sowie Teile und Zubehör, nämlich Bohrköpfe, Lafetten, Bohrgestänge, Schub- und Zugrohre, Bohrlanzen, Rohrvortriebspressen, Hydraulikstationen, im wesentlichen bestehend aus Hydraulikpumpen, Ventilblöcken, Hydraulikwandler, Antriebsmotoren und Startern; Rohre (Maschinenteile), Zuggestänge, Rohrführungen, Zugköpfe, Spreizvorrichtungen sowie Teile der vorstehenden Waren, wie Maschinenkörper, Kolben, Kolbengleit- und Kolbendichtringe, Anschluß-, Muffen- und Verbindungsrohre, Zugseile aus Draht und Zugseilverbindungsstücke, Anschlußschläuche mit Schnellkupplungsdosen, Schlauchmuttern und Staubkappen; Zubehör zu vorgenannten Waren, nämlich Aufweitungen, Spannschlitten, maschinelle Winden und Windenseile sowie Führungsketten; elektronisch gesteuerte Rohrbearbeitungsmaschinen mit programmier- und speicherbaren Biegefunktionen und Teile dieser Waren, wie Biegekopf, Biegewerkzeug, Gleit- und Klemmstücke, Biegerollen
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Zugkraftmeßvorrichtungen; Entfernungsmeßgeräte, Registrier- und Anzeigegeräte, insbesondere zur Meßwerterfassung, Meßarme, elektromechanische Meßgeräte, insbesondere für die Zugkraftmessung sowie für Höhen- und Längendifferenzmessungen und für Lagenbestimmungen im Hoch- und Tiefbau; elektromechanische und elektrooptische Meßgeräte, insbesondere zur Messung geometrischer Größen während und nach der Rohrumformung und Rohrbearbeitung; Teile und Zubehör zu vorgenannten Waren, nämlich Meßzylinder, Meßköpfe, Meßschläuche, Sende- und Empfangsgeräte, Meßwertgeber, Druckaufnehmer, Zugkraftmeßdosen, Software; Kontrollgeräte, Abtaster, Computer, Computerbetriebsprogramme, Computerperipheriegeräte, insbesondere kundenspezifische Abtaster und Drucker, Computerprogramme, insbesondere zum Zeichnen und Verwalten von Biegefiguren, Computersoftware, insbesondere 3D-Kalibrierungssoftware, Rohrbiege- und Reverse-Engineering-Software, elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Drehwerke, Sende- und Ortungsgeräte, Schaltpulte
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Reparatur, Wartung und Installation von maschinellen Baugeräten und Metallbearbeitungsmaschinen, Bohrköpfen, Lafetten, Bohrgestängen, Schub- und Zugrohren, Bohrlanzen, Rohrvortriebspressen, Hydraulikstationen, Rohren (Maschinenteilen), Rohrzangen, Zugseilen aus Draht und Zugseilverbindungsstücken, elektronisch gesteuerten Rohrbearbeitungsmaschinen, Zugkraftmeßvorrichtungen, Entfernungsmeßgeräten, Registrier- und Anzeigegeräten, insbesondere zur Meßwerterfassung, Meßarmen, elektromechanischen Meßgeräten, insbesondere für die Zugkraftmessung sowie für Höhen- und Längendifferenzmessungen und für Lagenbestimmungen im Hoch- und Tiefbau, Meßzylindern, Meßköpfen, Meßschläuchen, Schlauchbehältern, Fahrgestellen, Sende- und Empfangsgeräten, Meßwertgebern, Druckaufnehmern, Zugkraftmeßdosen, Kontrollgeräten, Computern, Computerperipheriegeräten, elektrischen Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge, Drehwerken, Sende- und Ortungsgeräten, Schaltpulten; Vermietung von maschinellen Baugeräten und den vorgenannten Waren
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Erstellung von Software und technischen Gutachten; technische Beratung; Robotic-Programmierung, Produkt-Design, Formen-Crash-Analyse, Werkzeug-Design, Durchführen von Messungen und Auswerten von Meßergebnissen; Reparatur, Wartung und Installation von Software
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Dezember 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11002761526