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Die Unionsmarke ALADIN wurde als Wortmarke am 21.06.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002759538 |
| Anmeldedatum | 21. Juni 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juli 2003 |
Markeninhaber
22, route de Genève
1033 Cheseaux-sur-Lausanne
CH
1033 Cheseaux-sur-Lausanne
CH
Markenvertreter
Immeuble PALATIN 2, 3 Cours du Triangle, CS 80165,
92939 PARIS LA DEFENSE CEDEX
FR
Widerspruch / Beschwerde
15.10.2003: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
n/a
15.10.2003: Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
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Systeme, Apparate und Instrumente zur Kodierung und Dekodierung, zur Verschlüsselung und Entschlüsselung von Bild, Ton und Daten für das digitale Fernsehen; Systeme, Apparate und Instrumente zur Aufzeichnung, Wiedergabe und Übertragung von Bild, Ton und Daten in kodierter Form und in Klarschrift/unkodierter Form im Bereich des Fernsehens und der Telekommunikation; Kassettenabspielgeräte, CD-Abspielgeräte, optische und magnetische Lesegeräte; Videorecorder; Systeme, Apparate und Instrumente der Zugangskontrolle im Bereich des Fernsehens; Systeme, Apparate und Instrumente zur elektronischen Kundenverwaltung im Bereich Fernsehen und Telekommunikation; münzbetätigte Mechaniken für Fernsehapparate; Systeme, Apparate und Instrumente für die Zugangskontrolle zu öffentlichen oder privaten Datennetzen, wobei all diese Produkte nicht zur Verwendung im Bereich der Gebäudeverwaltung bestimmt sind
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Dienstleistungen der Telekommunikation, nämlich Kommunikation von Bild, von Ton und Daten in kodierter Form und in Klarschrift/unkodierter Form; Dienstleistungen des Empfangens und Sendens von Fernsehprogrammen bei freiem oder bedingtem Zugang; Senden und Empfangen von Daten auf dem Weg der Telekommunikation; Telekommunikation, einschließlich der Datenverschlüsselung
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Wartung und Aktualisierung von Kodier- und Dekodier-, Verschlüsselungs- und Entschlüsselungssystemen sowie von Datenkommunikationssystemen in kodierter Form und in Klarschrift, wobei sich alle vorgenannten Leistungen auf Software im Bereich Fernsehen und Telekommunikation beziehen; Erstellen von Programmen, Beratung in Verbindung mit Wissenschaft und Industrie hinsichtlich der Kodierung und Verschlüsselung im Bereich Fernsehen und Telekommunikation; Beratung für Unternehmen auf dem Gebiet der Sicherheit und der Identifikationssysteme für Fernsehen und Telekommunikation; Entwurf, Entwicklung, Aktualisierung und Pflege von Software im Bereich Fernsehen und Telekommunikation; Beratung auf dem Gebiet der Lösungsintegration der elektronischen Kundenverwaltung im Bereich Fernsehen und Telekommunikation, wobei all diese Leistungen nicht zur Verwendung im Bereich der Gebäudeverwaltung bestimmt sind; Zugangskontrolle für Fernsehen und Telekommunikation
ID: 11002759538