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Die Unionsmarke MINI ME wurde als Wortmarke am 01.07.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.08.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002757292 |
| Anmeldedatum | 01. Juli 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. August 2003 |
| Eintragungsdatum | 12. August 2004 |
| Ablaufdatum | 01. Juli 2012 |
Markeninhaber
116 N Robertson Boulevard, Suite 200
90048 Los Angeles
US
90048 Los Angeles
US
Markenvertreter
201 Bishopsgate
EC2M 3AB London
GB
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
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Fotografische, kinematografische und optische Apparate und Instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Platten für Aufzeichnungen; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Verkaufsautomaten und Mechaniken für markenbetätigte Apparate; Feuerlöschgeräte; Kinofilme in der Art von Komödien, Schauspielen, Actionfilmen, Abenteuerfilmen und/oder Zeichentrick sowie Fernsehfilme in der Art von Komödien, Schauspielen, Actionfilmen, Abenteuerfilmen und/oder Zeichentrick; bespielte Schallplatten, Audio-Bänder, Audio-Video-Bänder, Audio-Video-Kassetten, Audio-Video-Platten und DVDs mit Musik, Komödien, Schauspiel, Action, Abenteuer und/oder Zeichentrick; Stereokopfhörer; Audiobänder mit Informationen zu den Themen Komödie, Schauspiel, Action, Abenteuer, Animation und Musik, alle zusammen mit Broschüren verkauft, als Einheit mit Informationen zu den Themen Komödie, Schauspiel, Action, Abenteuer, Animation und Musik; Tonbänder (zusammen mit kleinen Büchern verkauft); Mauspads; digitale Telefone; Filmkameras; Teile und Zubehör für Mobiltelefone; Freisprechzubehör für Mobiltelefone; Hüllen für Mobiltelefone; Fronthüllen für Mobiltelefone; Etuis für Mobiltelefone; Telefone und/oder Funkrufgeräte; Taschenrechner; Tonkassetten-Abspielgeräte und CD-Player; Spiele-CD-ROMs; Karaoke-Taschen-Player; kurze Kinofilmkassetten mit Komödien, Schauspielen, Actionfilmen, Abenteuerfilmen und/oder Zeichentrick zur Verwendung in tragbaren Betrachtungsgeräten oder Projektoren; Videokassettenrecorder und -abspielgeräte, CD-Player, digitale Tonbandaufnahme- und -abspielgeräte, elektronische Terminkalender; Rundfunkgeräte; Maus-Matten; Computerprogramme, nämlich Software zur Verbindung von digitalisierten Video- und Audio-Medien mit einem globalen Computerinformationsnetz; als Einheit verkaufte Spielausrüstungen für ein computergestütztes Gesellschaftsspiel; Computer- und Videospielprogramme; Videospielcartridges und -kassetten; kodierte Magnetkarten, Telefonkarten, Kreditkarten, Geldkarten, Debitkarten und magnetische Schlüsselkarten; unabhängige Spielautomaten mit Videoausgabe; dekorative Magnete; Schwimmreifen; Brettschwimmgeräte; und Schwimmbretter; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Juwelierwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Uhren; Taschenuhren; Juwelierwaren, Schmuckwaren, nämlich Armbänder, Fußgelenkkettchen, Broschen, Ketten, Amulette, Manschettenknöpfe, Ohrringe, Reversnadeln, Halsketten, Schmucknadeln, Anhänger und Ringe, Gürtelschnallen aus Edelmetall für Bekleidungsstücke
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Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, Druckereierzeugnisse; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Buchbinderartikel; Photografien; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Etiketten, Werbedruckschriften; Druckereierzeugnisse und Papierwaren, nämlich Bücher mit Figuren aus Zeichentrickfilmen, Action-Abenteuerfilmen, Komödien und/oder Schauspielen, Comic-Bücher, Kinderbücher, Magazine mit Figuren aus Zeichentrickfilmen, Action-Abenteuerfilmen, Komödien und/oder Schauspielen, Malbücher, Beschäftigungsbücher für Kinder; Schreibwaren, Briefpapier, Briefumschläge, Notizbücher, Terminkalender und Tagebücher, Karteikarten, Grußkarten, Sammelkarten; Lithografien; Kugelschreiber, Füllfederhalter, Bleistifte, Etuis dafür, Radiergummis, Buntstifte, Marker, Farbstifte, Mal-Sets, Kreide und Tafeln; Abziehbilder, Aufbügelbilder; Plakate; ungerahmte und gerahmte Photographien; Buchhüllen, Lesezeichen, Kalender, Geschenkpapier; Partydekorationen aus Papier, nämlich Papierservietten, Papierdeckchen, Platzdeckchen aus Papier, Krepp-Papier, Einladungen, Tischtücher aus Papier, Kuchendekorationen aus Papier; Aufbügelmuster für Stickereien oder Stoffapplikationen; gedruckte Muster für Kostüme, Schlafanzüge, Sweatshirts und T-Shirts; Photorahmen aus Papier; Hefte mit Informationen zu den Themen Komödie, Drama, Action, Abenteuer, Animation und Musik; kleine Bücher (alle zusammen mit Tonkassetten verkauft)
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Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer und -taschen; Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Mobiltelefontaschen aus Leder oder Lederimitationen; Sporttaschen, Babyrückentragen, Reiserucksäcke, Strandtaschen, Büchertaschen, Windeltaschen, Matchsäcke, Turnbeutel, Einkaufstaschen, Münzbörsen, Hüfttaschen, Tornister, Gürteltaschen, Einkaufsbeutel; Brieftaschen
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Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke für Herren, Damen und Kinder, nämlich Hemden, T-Shirts, Sweatshirts, Jogginganzüge, Hosen, Freizeithosen, Shorts, Trägershirts, Regenkleidung, Stofflätzchen, Röcke, Blusen; Kleider, Hosenträger, Sweater, Jacken, Mäntel, Regenmäntel, Schneeanzüge, Krawatten, Morgenmäntel, Hüte, Mützen, Augenschirme, Gürtel, Halstücher, Nachtwäsche, Pyjamas, Damenunterwäsche, Unterwäsche, Stiefel, Schuhe, Turnschuhe, Sandalen, Stiefeletten, Hausschuhe in Form von Socken mit Sohle, Badebekleidung, Halloween- und Faschingskostüme
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Spiele, Spielzeug, Spielkarten; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Spielzeug und Sportwaren, nämlich Action-Spielzeugfiguren und Zubehör dafür; Plüschspielzeug; Luftballons; Spielzeug für die Badewanne; Spielzeug zum Aufsitzen; als Einheit verkaufte Ausrüstung für Kartenspiele; Spielfahrzeuge; Puppen; frisbees; elektronische Handspielkonsolen; als Einheit verkaufte Spielausrüstungen für ein Brettspiel, ein Kartenspiel, ein Geschicklichkeitsspiel, ein Gesellschaftsspiel, ein Computergesellschaftsspiel, ein Action-Zielspiel; Puzzlespiele und Geduldsspiele; unabhängige Spielautomaten mit Videoausgabe; Partyartikel aus Papier; Papierhüte; Papiermasken; Halloween- und Faschingsmasken; Skateboards; Tennisschlägerpressen; Wasserspritz-Spielzeug; Bälle, nämlich Spielbälle, Fußbälle, Basebälle, Basketbälle; Dart-Scheiben; Surfbretter; Schwimmflossen; Schwimmreifen für die Freizeit; Schwimmbretter für Freizeitzwecke; Schwimmbretter für die Freizeit; Selbstbau-Spielzeugpistolen; Back- und Kochspielzeug; Spielzeug-Sparbüchsen; und Christbaumschmuck; Spielkarten; ausgenommen Spielzeugautos
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. März 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. Oktober 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. Juni 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. April 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11002757292