S-TV

EUIPO EUIPO 2002 Registration expired

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Die Unionsmarke S-TV wurde als Wortmarke am 17.06.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.08.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 002736700
Anmeldedatum 17. Juni 2002
Veröffentlichungsdatum 18. Dezember 2006
Eintragungsdatum 04. August 2009
Ablaufdatum 17. Juni 2012

Markeninhaber

Unter den Eichen 5
65195 Wiesbaden
DE

Markenvertreter

Bayerstr. 27 80335 München DE

Widerspruch / Beschwerde

19.03.2007: Likelihood of confusion
Marke
EUIPO STV
Antragsteller
SERVIMEDIA, S.A.

Waren und Dienstleistungen

3 Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Mittel zur Reinigung, Pflege und Verschönerung der Haare, Zahnpflegemittel, Deodorants für den persönlichen Gebrauch, Seifen, Waschlotionen, Sonnenschutzmittel (soweit in Klasse 3 enthalten); Kosmetik- und Schminkartikel; Gleitmittel
6 Waren aus unedlen Metallen und deren Legierungen, nämlich Schilder, Tabletts, Schlüsselanhänger, Foto- und Bilderrahmen, Kunstgegenstände sowie nicht angepaßte Koffer, Kassetten, Dosen und ähnliche Behältnisse aus Metall
8 Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, auch aus Edelmetallen; Rasiermesser, Rasierklingen, Rasierapparate, Scheren, Epiliergeräte, Manikür- und Pedikürinstrumente, Nagelzangen, Pinzetten, Nagelfeilen, Taschenmesser, Brieföffner, handbetätigte Haarschneidemaschinen, Manikür- und Pedikürbedarfetuis, gefüllte Manikür- und Pedikürbedarfetuis, -taschen und - koffer, elektrische Rasierapparate sowie elektrische Haarschneidemaschinen und Nagelschneidegeräte
9 Wissenschaftliche, Kontroll-, Mess-, Signal-, Zähl-, Überwachungs-, Prüfausrüstungen und ähnliche Apparate und Instrumente; Drucker; elektronische Datenträger; bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compactdiscs, Tonträger und Tonkassetten (Compactkassetten); bespielte und unbespielte Bildträger (soweit in Klasse 9 enthalten), nämlich Videoplatten (Bildplatten), Compactdiscs (CD-Video, CD-ROM, DVD und CD-I) Folien, Kassetten und Bänder; belichtete Filme; Foto-CD; bespielte magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton und/oder Bild, Verkaufsautomaten, Spiel- und Unterhaltungsautomaten (auch münzbetätigte); geformte Video-, CD- und DVD-Leerhüllen
10 Kondome; künstliche Gliedmaßen; hygienische Gummiwaren, orthopädische Artikel
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten), insbesondere kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Schlüsselanhänger, Foto- und Bilderrahmen, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Krawattennadeln, Krawattenklammern; Schnallen, Abzeichen, Armbänder, Arm- und Fußringe und - ketten, Halsschmuckstücke, Broschen, Ohrgehänge aus Edelmetall; Brillen, Brillengestelle und Brillenteile aus Edelmetallen oder deren Legierungen; Uhren, insbesondere Armband-, Tisch- und Standuhren und Zeitmeßinstrumente sowie Teile der vorgenannten Waren und Etuis und Behältnisse für die vorgenannten Waren
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (zu Klasse 16 gehörend); Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Comic-Hefte, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Buchhüllen, Plakate (Poster), Folien, Telefonkarten, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten und Ausweise; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit es in Klasse 16 enthalten ist); Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Pinsel; Schreibwaren und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Ausschneidefiguren und -dekorationen aus Pappe, Post- und Grußkarten, Tauschkarten, Namensschildchen aus Papier oder Pappe, Notizbücher, Notiztafeln, Adreßbücher, Briefmappen, Aktendeckel und -hefter, Folien-Lochverstärker, Kalender, Alben, Briefbeschwerer, Brieföffner, Schreibunterlagen, Lineale, Radiergummis, Bücher- und Lesezeichen; Schnittmuster und Zeichenschablonen; Abziehbilder (auch solche aus Vinyl und solche zum Aufbügeln), Rubbelbilder, Papier- und Vinylaufkleber; Aufkleber; Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier oder Pappe; selbstklebende Kunststofffolien für Dekorationszwecke; Verpackungshüllen und -beutel aus Papier und Kunststoff; Kreidetafeln, Schreibgeräte, insbesondere Kugelschreiber und Füller, Schüleretuis (ausgenommen aus Leder), Bleistiftdosen, Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte; Künstlerbedarfsartikel, insbesondere Farbstifte, Kreide, Paletten und Malleinwand; Abrollgeräte für Klebebänder, Lehr-und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), insbesondere in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Stempel und Stempelfarben, Tinten; Lithografien
18 Waren aus Leder und Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten); aus gewirkten oder gewebten Naturfasern und/oder Kunstfasern und/oder Kunstfasern und/oder aus Leder oder Lederimitationen und/oder aus Kunststoffen hergestellte Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Freizeittaschen, Badetaschen, Strandtaschen, Beuteltaschen, Umhängetaschen, Tragetaschen, Tragebeutel für Einkaufszwecke, Handtaschen, Schultaschen, Schulranzen, Kindertaschen, Aktentaschen, Aktenkoffer, Reisekoffer, Handkoffer, Kleidersäcke, Rucksäcke, Schuhbeutel, Schuhtaschen, Einkaufsnetze, Einkaufskörbe, Kulturbeutel, Damentäschchen, Schminktäschchen und andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse; Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen und Schüleretuis; Umhängeriemen (Schulterriemen); Häute und Felle; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Sattlerwaren (soweit in Klasse 18 enthalten), Peitschen und Pferdegeschirre
20 Möbel, einschließlich Möbel aus Metall, Kunststoff, Glas und/oder Acrylglas sowie Ledermöbel und Möbelteile; Büro-, Studio-, Garten- und Campingmöbel; Spiegel; Bilderrahmen; Waren aus Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Einzelteile (soweit in klasse 20 enthalten); Bettwaren, nämlich Rahmen, Matratzen und Kissen sowie Polsterbetten (soweit in Klasse 20 enthalten); Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Platten, Bilderrahmen, Dekorationsgegenstände, Dübel, Kleiderbügel, Fässer, Hähne, Kästen, Kisten, geschnitzte oder gedrehte Kunstgegenstände, Ziergegenstände, Profil-, Form- und Zierleisten, Spalierlatten, Stiele, Vorhangleisten; Waren aus Kunststoff, nämlich Bilderrahmen, Dekorationen, Dekorationsgegenstände, Behälter (ausgenommen für Küche und Haushalt), Flaschenkapseln und -stöpsel, Kleiderbügel, Aufhängehaken, Fässer, Nieten, Kisten, Möbel- und Türbeschläge, Profil-, Form-, Zierleisten, Schrauben, Spalierstäbe, Stifte, Tanks, Verpackungsbehälter; Rolläden und Jalousien für Möbel; Leitern (nicht aus Metall); aufblasbares Wasserspielzeug; bemalte Kunstgegenstände aus Holz und Kunststoffen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Eß- und Kochgeschirr sowie Eimer aus Blech, Aluminium, Kunststoff; Geräte für die Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Kämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln) uns Schwämme; Putzzeug; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten), insbesondere für Haushalt, Küche und Gastronomie, insbesondere Gläser und Geschirr sowie Tischutensilien; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut, auch in Kombination mit anderen Materialien; elektrische Kämme und Zahnbürsten; Rasier- und Staubpinsel, Untersetzer und andere Tischutensilien, nämlich Untersetzer für Gläser, Becher und Flaschen aus Glas, Pappe, Kork; Holz, Metall, Plastik und Keramik, Platzdecken (Sets) aus Plastik, Holz und Holzersatzstoffen; Sekt- oder Weinkübel aus Metall, Kunststoff oder Glas; Kühltaschen, tragbar, nicht elektrisch; Thermoskannen; Parfümzerstäuber; bemalte Kunstgegenstände aus Ton, Glas, Porzellan und Steingut
25 Kopfbedeckungen; Schuhwaren, insbesondere Stiefel, Hausschuhe, Pantoffeln, Fertigschuhwaren, Straßenschuhe, Sport-, Freizeit-, Trainings-, Jogging-, Gymnastik-, Bade- und Gesundheitsschuhe (soweit in Klasse 25 enthalten), Tennisschuhe; Bekleidungsstücke, insbesondere Trainingsanzüge, Turnhosen und -trikots, Fußballhosen und -trikots, Tennishemden und -shorts, Unterwäsche, Bade- und Strandbekleidungsstücke, Badehosen und -anzüge, auch Bikinis, Sport- und Freizeitbekleidungsstücke (einschließlich gewirkter und gestrickter), auch für Trimm-, Jogging- und Gymnastikzwecke, Sporthosen, Trikots, Pullis, T-Shirts, Sweatshirts, Tennis- und Skibekleidungsstücke; Freizeitanzüge, Allwetteranzüge; Strümpfe (Strumpfwaren); Fußballstutzen; Handschuhe, einschließlich Lederhandschuhe, auch aus Kunstleder; Mützen; Stirn- und Schweißbänder; Schals; Krawatten; Gürtel; Windjacken, Regenhäute, Mäntel, Blusen, Jacken, Röcke, Hosen, auch Jeanshosen, Pullover und mehrteilige Kombinationen von Ober- und Unterbekleidungsstücken, Miederwaren, Leibwäsche; Kinderbekleidung, auch für Babys, Spielanzüge: Stoffaufnäher; Gürtel
26 Spitzen und Stickereien, Bänder, Schnürbänder und Schnürsenkel; Reißverschlüsse, Knöpfe, Haken und Ösen, auch für Beklei- dungsstücke und Schuhwaren; Nadeln, Häkel- und Stricknadeln; Gürtelschließen, Quasten, Haarnetze; Buttons, Anstecker, Pin-Abzeichen; künstliche Blumen
28 Spiele und Spielzeug (auch elektronisch); Puzzlespiele und Geduldsspiele; Masken zum Verkleiden für Spielzwecke; Hobby- und Modellbaukästen mit Beschäftigungsmaterial für Spielzwecke; Spielfiguren aus Kunststoff, auch aufblasbare, Holz, Gummi, Porzellan und anderen Materialien; Spielzeugautos und -lastwagen, Spielzeughüte; elektronische Spielapparate ohne Videobildschirm und Computerspiele; elektronische Handspiele; Entspannungsgeräte und -apparate, nämlich Schaukelgeräte, aufblasbare Schwimmbecken und Schwimmspielzeug, Rutschbahnen, Spielsandkästen, Skateboards, Surfbretter, Rollschuhe, Schlittschuhe; Plüsch- und Stoffpuppen und -tiere sowie Figuren aus Webstoffen, Pelz und anderen Materialien; Puppen, Puppenkleider, Puppenschuhe, Puppenmützen, Puppengürtel, Puppenschürzen; Ballons; Turn- und Sportartikel sowie -geräte; Trimmgeräte; Ski-, Tennis- und Angelsportgeräte; Skier, Skibindungen, Skistöcke, Skikanten, Skifelle; Bälle einschließlich Sport- und Spielbälle; Hanteln, Stoßkugeln, Disken, Wurfspeere; Tennisschläger und deren Teile, insbesondere Griffe, Saiten, Griff - und Bleibänder, Tischtennis-, Federball-, Squash-, Kricket, Golf- und Hockeyschläger, Tennis- und Federbälle; Roll- und Schlittschuhe, Tischtennistische, Gymnastikkeulen, Sportreifen, Netze für Sportzwecke, Tor- und Ballnetze; Sporthandschuhe, insbesondere Torwarthandschuhe und Handschuhe für Skilanglauf und Radfahren; Knie-, Ellenbogen-, Knöchel- und Schienbeinschützer für Sportzwecke; Start- und Zieltransparente und -bänder für Sportveranstaltungen aus Kunststoff; Taschen für Sportgeräte, die an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßt sind, Golftaschen, Tennis-, Tischtennis-, Badminton-, Squash-, Kricket- und Hockeyschlägertaschen und -hüllen; Christbaumschmuck, ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Marketing; Informations- und Beratungsdienstleistungen im Bereich Marketing und Werbung; statistische Auswertung von Marktdaten, Marktforschung, Marktanalysen; Verteilung von Katalogen, Mailings und Waren zu Werbezwecken; Rundfunk-, Fernseh- und Kinowerbung; Publicrelations; Verkaufsförderung, alle vorstehend genannten Dienstleistungen auch in Verbindung mit Kommunikationsnetzen; Dateiverwaltung mittels Computer, Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Vermietung von Werbezeiten im Fernsehen; Marketing- und Marktforschung bezüglich informationstechnologischer Produkte und Dienstleistungen; Erfassung, Verarbeitung und Speicherung von Gebührendaten; Speicherung und Verarbeitung von Informationen, wie Ton, Bild und Daten; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere, Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren, alle vorstehend genannten Dienstleistungen auch in Verbindung mit Kommunikationsnetzen
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Vorführung und Vermietung von Video- und/oder Audiokassetten, -bändern und -platten (einschließlich CD-ROM und CD-i) sowie von Videospielen (Computerspielen); Veranstaltungen von Wettbewerben im Bildungs-unterrichts-, Unterhaltungs- und Sportbereich; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und anderen Druckerzeugnissen sowie entsprechenden elektronischen Medien (einschließlich CD-ROM und CD-I); Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie von Sportwettbewerben; Organisation und Veranstaltung von Kongressen, Seminaren, Vortragsveranstaltungen und Multimedia-Schauen; Produktion und Reproduktion von Daten, Sprache, Text, Ton- und Bildaufnahmen auf Video- und/oder Audiokassetten, -bändern und -platten (einschließlich CD-ROM und CD-i) sowie von Videospielen (Computerspielen)
42 Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere; Verwertung von Film- und Fernsehnebenrechten auf dem Gebiet des Merchandising; technische Beratung auf dem Gebiet von Multimedia, digitalem und/oder interaktivem Fernsehen und Pay-TV; Lizensierung, Unterlizensierung oder sonstige Nutzbarmachung von EDV-gestützten abonnentenbezogenen Abrechnungssystemen; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Sammeln, Aufbereiten, Archivieren, Analysieren, Aktualisieren und Liefern von Daten; interaktive elektronische Forschung bezüglich informationstechnologischer Produkte und Dienstleistungen

ID: 11002736700