SHIFT_ Logo (EUIPO, 22.05.2002)
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Die Unionsmarke SHIFT_ wurde als Bildmarke am 22.05.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.05.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002707875 |
| Anmeldedatum | 22. Mai 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. September 2003 |
| Eintragungsdatum | 23. Mai 2005 |
| Ablaufdatum | 22. Mai 2022 |
Markeninhaber
No. 2, Takara-cho, Kanagawa-ku,Yokohama-shi,
Kanagawa-ken,
JP
Kanagawa-ken,
JP
Markenvertreter
Leopoldstr. 4
80802 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
26.12.2003: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
TOYOTA JIDOSHA KABUSHIKI KAISHA (also trading as TOYOTA MOTOR CORPORATION)
Waren und Dienstleistungen
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Schiffe und Boote sowie deren Teile und Bestandteile (ausgenommen Luftkissenfahrzeuge); Luftkissenfahrzeuge; Luftfahrzeuge und deren Teile und Bestandteile; Schienenfahrzeuge und deren Teile und Bestandteile; Kraftfahrzeuge sowie deren Teile und Bestandteile; Motorräder und Fahrräder sowie deren Teile und Bestandteile; Babywagen, Kinderwagen; Rikschas; Schlitten (Fahrzeuge); Schubkarren; Sackkarren; Karren; Pferdekutschen; Fahrradanhänger; Rollstühle; Drahtseilförderanlagen für den Frachtumschlag; Wagenabsetzer; Wagenschieber; Wagenspillanlage; Traktoren, Zugmaschinen; Motoren für Landfahrzeuge (ausgenommen ihre Teile); Wellen, Achsen, Spindeln; Journale; Wellenkupplungen und Stecker; Lager; Kraftübertragungsvorrichtungen; Stoßdämpfer; Federn; Bremsapparate, Wechselstrommotoren und Gleichstrommotoren für Landfahrzeuge (ausgenommen deren Teile); selbstklebende Flickgummis für Schläuche und/oder Reifen; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Fallschirme
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Allgemeine Bauarbeiten; Baggerarbeiten; allgemeine Arbeiten im Hoch- und Tiefbau; Straßenbelagsarbeiten; Maurerarbeiten; Verglasungen, Glasarbeiten, Stahlkonstruktionen; Gipserarbeiten, Zimmermannsarbeiten; Verlegung von Fliesen, Ziegelsteinen, Blöcken; Holzbauteile; Verstärkung; Malerarbeiten; Gerüstbau, Erdarbeiten, Betonbau; Ausbauarbeiten im Innenbereich; Abdichtungs- und Isolierarbeiten an Gebäuden; Dachdeckerarbeiten; Klempnerarbeiten; Installation von Maschinen; Schacht- oder Brunnenbohrungen; Elektroarbeiten; Dämmungsarbeiten an Gebäuden; Betrieb von Baueinrichtungen; Schiffbau; Reparatur und Wartung von Schiffen und Booten; Reparatur und Wartung von Flugzeugen; Reparatur von Fahrrädern; Reparatur und Wartung von Kraftfahrzeugen; Dienstleistungen eines Maklers für Reparatur und Wartung von Kraftfahrzeugen; Reparatur und Wartung von Schienenfahrzeugen; Reparatur und Instandhaltung von Motorrädern; Reparatur und Wartung von Kückenaufzuchtapparaten; Reparatur und Wartung von Eierbrutapparaten; Reparatur und Wartung von medizinischen Apparaten und Instrumenten; Reparatur und Wartung von Druckmaschinen und Buchbindemaschinen; Reparatur und Wartung von Filmprojektoren; Reparatur und Wartung von Fotoapparaten; Reparatur und Wartung von Aufzügen; Reparatur und Wartung von chemischen Maschinen und Apparaten; Reparatur und Wartung von Feuermeldern; Reparatur und Wartung von Tankstellenausrüstungen; Reparatur und Wartung von Maschinen zur Herstellung von Glaswaren; Reparatur und Wartung von mechanischen Parkanlagen; Reparatur und Wartung von Milchfiltern; Reparatur und Wartung von Melkmaschinen; Reparatur und Wartung von Gespirrspülmaschinen für gewerbliche Zwecke; Reparatur und Wartung von elektrischen Waschmaschinen für gewerbliche Zwecke; Reparatur und Wartung von Fischmaschinen und -geräten; Reparatur und Wartung von Metallbearbeitungsmaschinen und -werkzeugen; Reparatur und Wartung von Schuhmaschinen; Reparatur und Wartung von Pflugmaschinen und -geräten (keine Handwerkzeuge); Reparatur und Wartung von Kultivatoren; Reparatur und Wartung von Erntemaschinen; Reparatur und Wartung von Maschinen und Geräten zur Herstellung von landwirtschaftlichen Hilfsprodukten aus Fasern; Reparatur und Wartung von Futterpressen; Reparatur und Wartung von Häckslern; Reparatur und Wartung von Futtermischern; Reparatur und Wartung von Futtermühlen; Reparatur und Wartung von Öfen für gewerbliche Zwecke; Reparatur und Wartung von Bergbaumaschinen und -instrumenten; Reparatur und Wartung von Gummiverarbeitungsmaschinen; Reparatur und Wartung von Maschinen und Geräten für die Seidenraupenzucht, nämlich für die Produktion von Seidenraupeneiern und für die Aufzucht von Seidenraupen; Reparatur und Wartung von Verkaufsautomaten; Verkaufsautomaten; Reparatur und Wartung von Gewehren; Reparatur und Wartung von Wasserreinigungsmaschinen; Reparatur und Wartung von Beleuchtungskörpern; Reparatur und Wartung von Nahrungsmittel- und Getränkeverarbeitungsmaschinen und -apparaten; Reparatur und Wartung von Büromaschinen und -ausrüstungen; Reparatur und Wartung von Maschinen und Geräten für die Holzwirtschaft, Holz-/Sperrholzbearbeitungsmaschinen/-apparate; Reparatur und Wartung von Textilmaschinen und -geräten; Reparatur und Wartung verschiedener Geräte; Reparatur und Wartung von Messapparaten und -instrumenten; Reparatur und Wartung von Tabakverarbeitungsmaschinen; Reparatur und Wartung von Klimaanlagen; Reparatur und Wartung von Brennern; Reparatur und Wartung von Kesseln; Reparatur und Wartung von Pumpen; Reparatur und Wartung von Gefriergeräten und Gefrierausrüstung; Reparatur und Wartung von Speichertanks; Reparatur und Wartung von elektrischen Kommunikationsgeräten und -instrumenten (ausgenommen jedoch Telefone, Rundfunkempfänger, Fernsehapparate); Reparatur von Telefonen; Reparatur von Rundfunkempfängern und Fernsehempfängern; Reparatur und Wartung von Computern einschließlich CPUs und programmierte elektronische Schaltkreise als Datenträger oder Magnetplatten und andere Peripherigeräte; Reparatur und Wartung von elektrischen Verteilungs- oder Steuerungsmaschinen und -instrumenten; Reparatur und Wartung von Generatoren; Reparatur und Wartung von Elektromotoren; Reparatur und Wartung von Farbauftragmaschinen; Reparatur und Wartung von Waschanlagen für Fahrzeuge; Reparatur und Wartung von Baumaschinen und -apparaten; Reparatur und Wartung von Abfallpressen; Reparatur und Wartung von Apparaten zum Zerkleinern und Zerhacken von Müll; Reparatur und Wartung von Zellstoffmaschinen; Papierherstellungsmaschinen; Papierverarbeitungsmaschinen; Reparatur und Wartung von Halbleiterfertigungsgeräten; Reparatur und Wartung von Maschinen und Apparaten für Schönheits- und Frisiersalons; Reparatur und Wartung von Kunststoffverarbeitungsmaschinen; Reparatur und Wartung von Verpackungs- und Einwickelmaschinen; Reparatur und Wartung von Nähmaschinen; Reparatur und Wartung von elektrischen Maschinen und Apparaten für den allgemeinen Gebrauch, Reparatur und Wartung von Maschinen und Instrumenten zur Verwendung in Vergnügungsparks und auf Spielplätzen; Reparatur und Wartung von physikalischen oder mechanischen Apparaten und Instrumenten; Reparatur und Wartung von Sportausrüstungen; Reparatur und Wartung von Spielzeug oder Puppen; Restaurierung von Möbeln; Reparatur von Regen- und Sonnenschirmen; Reparatur und Wartung von Gas-Heißwasserbereitern; Reparatur und Wartung von Heizgeräten; Reparatur und Wartung von Töpfen und Pfannen; Reparatur und Wartung von Musikinstrumenten; Reparatur von Taschen; Wartung und Reparatur von Panzerschränken; Reparatur von Schuhen und Stiefeln; Installations- und Reparaturarbeiten in Bezug auf Schlösser; Reparatur von Toilettensitzen mit Waschfunktion; Reparatur von Angelgeräten; Reparatur Wartung von Uhren; Schärfen von Scheren und Küchenmessern; Reparatur von Billardausrüstungen; Reparatur von Spielplatzausrüstungen; Reparatur von Ornamenten; Reparatur von Brillen; Reparatur und Wartung von Badewannen; Pflege, Reinigung und Reparatur von Pelzen; Waschen und Bleichen von Wäsche; Dampfpressen von Bekleidungsstücken; Reparatur von Tatamimatten; Reparatur von Bekleidungsstücken; Fegen von Schornsteinen; Außenreinigung von Gebäuden; Reinigung von Fenstern; Reinigung von Teppichen und Läufern; Polieren von Fußböden; Reinigung von Klärgruben; Reinigung von Lagertanks; Straßenreinigung; Reinigung von Badewannen und Badekesseln; Desinfektion von Telefonen; Ungeziefer- und Schädlingsvernichtung (ausgenommen für Landwirtschaft, Gartenbau oder Forstwirtschaft); Vermietung und Leasing von Fahrzeugwaschanlagen; Vermietung und Leasing von elektrischen Waschmaschinen; Vermietung und Leasing von Bauausrüstung; Vermietung und Leasing von Bodenreinigungsausrüstungen; Vermietung von Mops
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. März 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 02. März 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Juli 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. Juli 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 08. März 2012 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 28. April 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. Juni 2007 | Korrektur, Published |
ID: 11002707875