DVLA Driver and Vehicle Licensing Agency

EUIPO EUIPO 2002 Registration expired

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Die Unionsmarke DVLA Driver and Vehicle Licensing Agency wurde als Bildmarke am 03.04.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.04.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Straßen, Kreuzungen, Weggabelungen #Andere Straßen- oder Eisenbahnverkehrszeichen

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 002669109
Anmeldedatum 03. April 2002
Veröffentlichungsdatum 06. Oktober 2003
Eintragungsdatum 29. April 2004
Ablaufdatum 03. April 2012

Markeninhaber

Longview Road
SA6 7JL Swansea
GB

Markenvertreter

Bedford House, John Street WC1N 2BF London GB

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Kleineisenwaren; Waren aus unedlen Metallen; Kraftfahrzeugkennzeichen (Nummernschilder) aus Metall; Straßenschilder aus Metall, mobile Straßenschilder aus Metall
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektronische Apparate, nämlich Batterieladegeräte, digitale Kameras, Camcorder, Rundfunkgeräte, Fernsehgeräte, Stereogeräte, Videogeräte, Computer, Computerhardware, Computersoftware, CD-ROMs; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Computerdatenbanken, online bereitgestellte (herunterladbare) elektronische Formulare; Heimelektrik- und -elektronikgeräte und -instrumente; Lehr- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektronische, magnetische und optische Ausweis- und Mitgliedskarten; leuchtende und mechanische Straßenschilder
12 Fahrzeuge; Fahrzeugteile
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Veröffentlichungen; Bücher, Handbücher, Druckschriften, Mitteilungsblätter, Alben, Zeitungen, Magazine und Zeitschriften; Ausweise; Etiketten und Anhänger; Poster und Plakate, Postkarten, Kalender, Terminkalender, Geschenkkarten und Grußkarten; Schreibwaren, Broschüren, Verkaufsförderungs- und Werbematerial; Schilder aus Papier oder Pappe
20 Waren aus Kunststoff; Kraftfahrzeugkennzeichen (Nummernschilder), nicht aus Metall; Schilder aus Holz und Kunststoff
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Marketing; Durchführung von Versteigerungen und Auktionen; Werbung und Marketing für Kraftfahrzeugkennzeichen; Zusammenstellung von Kraftfahrzeugkennzeichen für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf von Kraftfahrzeugkennzeichen auf einer Internet-Website, die auf die Vermarktung von Kraftfahrzeugkennzeichen spezialisiert ist, zu ermöglichen; Versteigerung von Kraftfahrzeugkennzeichen, Versteigerung von Kraftfahrzeugkennzeichen über das Internet
42 Vertretungen in Rechtsstreitigkeiten; Rechtsberatung und -vertretung in Bezug auf Führerscheine und Fahrzeugzulassung; Zulassung, Zuweisung und Lizensierung von Kraftfahrzeugkennzeichen; Ausstellung von Führerscheinen; Information und Beratung in Bezug auf Führerscheine und Fahrzeugzulassung; Führen von Fahrer- und Fahrzeugregistern

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Oktober 2012 Änderung Vertreter, Decision to reject (final)
18. März 2011 Änderung Vertreter, Published
27. August 2007 Änderung Vertreter, Published

ID: 11002669109