click & buy Logo (EUIPO, 08.04.2002)
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Die Unionsmarke click & buy wurde als Bildmarke am 08.04.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 31.03.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hände, Schalenhände, Finger, Fingernägel, Abdrücke der Hände oder der Finger, Arme #Daktylographische Zeichen : &, Absatzzeichen, Zeilenumbruchzeichen #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise mit in anderer Form angeordneten Inschriften #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002647170 |
| Anmeldedatum | 08. April 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. April 2003 |
| Eintragungsdatum | 31. März 2005 |
| Ablaufdatum | 08. April 2022 |
Markeninhaber
Im Media Park 5
50670 Köln
DE
50670 Köln
DE
Markenvertreter
Alstertor 21
20095 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
11.07.2003: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Hamburgische Electricitäts-Werke AG
Waren und Dienstleistungen
35
Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme; sämtliche der vorgenannten Dienstleistungen ausgenommen für Unternehmens- und Organisationsberatungen im Energiebereich und den Handel mit Energie und Energiederivaten und anderen Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Handel von Energie und Energiederivaten; reine Abrechnungsdienstleistungen werden von dieser Einschränkung nicht erfasst
36
Geldgeschäfte durch Transfer von Zahlungsströmen im Internet; sämtliche der vorgenannten Dienstleistungen ausgenommen für Unternehmens- und Organisationsberatungen im Energiebereich und den Handel mit Energie und Energiederivaten und anderen Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Handel von Energie und Energiederivaten; reine Abrechnungsdienstleistungen werden von dieser Einschränkung nicht erfasst
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Betrieb von Microabrechnungssystemen (softwarebasierte Abrechnungssysteme für Kleinbeträge) für die Leistungsgewährung und Leistungsinanspruchnahme im Internet und mittels Mobil- und Festnetztelefonen; Konnektierung von Rufnummern als Buchstabenkombinationen mittels Vanitysystemen; Versenden von entgeltlichen Informationen auf mobile Empfangsgeräte (Mobiltelefone); Bereitstellen einer tarifierbaren Internetplattform zur Vermarktung digitaler Inhalte, insbesondere von MP-3 Dateien, Informationsdateien, MPEG-Dateien, Informationen über Verlagsprodukte; sämtliche der vorgenannten Dienstleistungen ausgenommen für Unternehmens- und Organisationsberatungen im Energiebereich und den Handel mit Energie und Energiederivaten und anderen Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Handel von Energie und Energiederivaten; reine Abrechnungsdienstleistungen werden von dieser Einschränkung nicht erfasst
42
Softwareentwicklung von Programmen zur Abwicklung von Abrechnungssystemen und Zahlungsströmungen im Internet; Verwertung bzw Übertragung von Urheberrechten und sonstigen Leistungsschutzrechten in den Bereichen Musik, Film, Wort, Bild und Kunst über das Internet und Decoder; Entwicklung, Implementierung, Weiterentwicklung von Microabrechnungssystemen (softwarebasierte Abrechnungssysteme für Kleinbeträge) für die Leistungsgewährung und Leistungsinanspruchnahme im Internet und mittels Mobil- und Festnetztelefonen; sämtliche der vorgenannten Dienstleistungen ausgenommen für Unternehmens- und Organisationsberatungen im Energiebereich und den Handel mit Energie und Energiederivaten und anderen Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Handel von Energie und Energiederivaten; reine Abrechnungsdienstleistungen werden von dieser Einschränkung nicht erfasst
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Februar 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 17. September 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Mai 2012 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 01. Oktober 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Juli 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Februar 2003 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published |
ID: 11002647170