H Logo (EUIPO, 02.04.2002)
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Die Unionsmarke H wurde als Bildmarke am 02.04.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.05.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schilder mit Inschriften #Schilde, die von figurativen Elementen oder Inschriften überragt werden #Schilder mit figurativen Elementen oder Inschriften, die auf andere Weise außen angebracht sind #Kronen mit dominierendem Laub #Ein Brief #Buchstabe "H"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002641702 |
| Anmeldedatum | 02. April 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Januar 2003 |
| Eintragungsdatum | 11. Mai 2007 |
| Ablaufdatum | 02. April 2022 |
Markeninhaber
Metro-Str. 1
40235 Düsseldorf
DE
40235 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
14.04.2003: Identity of marks and G&S
Antragsteller
Francisco Hurtado Peris
Waren und Dienstleistungen
1
Künstliche Süßstoffe
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
4
Kerzen, Dochte
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke
20
Kleiderbügel
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
23
Garne und Fäden für textile Zwecke
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
26
Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
34
Raucherartikel; Streichhölzer
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Februar 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 10. Mai 2012 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 01. März 2012 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 29. Mai 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. Mai 2006 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered | ||
| 23. Februar 2004 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 16. September 2003 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11002641702