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Die Unionsmarke PHOENIX wurde als Wortmarke am 25.03.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.11.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002629806 |
| Anmeldedatum | 25. März 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Mai 2005 |
| Eintragungsdatum | 08. November 2006 |
| Ablaufdatum | 25. März 2022 |
Markeninhaber
One Invacare Way
44036-2125 Elyria,
US
44036-2125 Elyria,
US
Widerspruch / Beschwerde
25.07.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Schell Fahrzeugbau KG
29.07.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Adolf Telsnig
01.08.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Accell Nederland B.V.
Waren und Dienstleistungen
9
Bediensysteme für Betten, Rückenlehnen von Betten, Hebevorrichtungen für Betten, Hebevorrichtungen, Transportvorrichtungen und Hebezeuge und zur Verwendung durch körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Steuerungssysteme für Rollstühle, Roller und kraftbetriebene Dreiräder und Vierräder für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
10
Beatmungsgeräte, Sauerstoffkonzentratoren, Apparate zur Verteilung und Aufbewahrung von flüssigem Sauerstoff, Apparate für die Aerosoltherapie, Beatmungsgeräte für die Schlaftherapie, Apparate zur Ventilation der Lungen; Sicherheitsjacken, Gurte und Riemen für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Betten für medizinische Zwecke; Betten, Wasserbetten, Luftmatratzen, verstellbare Rückenstützen für Betten; Hebevorrichtungen für Betten, Seitenteile von Betten, alle für Körperbehinderte, Personen mit eingeschränkter Mobilität und Kranke; Gestelle für Bettzeug; Miederwaren für medizinische Zwecke; Matratzen für medizinische Zwecke; Schaumstoffmatratzen für medizinische Zwecke; Kissen für medizinische Zwecke, Kissen zur Verhinderung des Wundliegens und Kissen zur Positionierung von körperbehinderten Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranken; Gehhilfen; Krücken, Gehrahmen, Gehräder; Vorrichtungen zur Verlängerung der Reichweite, Hilfsmittel zum Anziehen von Socken, Strümpfen und Strumpfhosen, alle für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Duschtragen für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Geräte für die Rehabilitation, für das Training und zum Spielen für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Geräte für die Rehabilitation, für das Training und zum Spielen in Form von federnden Sitzen, federnden Stühlen, federnden Rampen, federnden Rollen und elastischen Tunneln für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
12
Rollstühle, Rollstühle zum Schieben, manuell angetriebene Rollstühle, Sport-Rollstühle, Freizeit-Rollstühle, kraftbetriebene Rollstühle; elektrische Antriebseinheiten; elektrische Antriebsausrüstung für manuell angetriebene Rollstühle; Duschwagen zur Verwendung für Körperbehinderte, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Roller, kraftbetriebene Dreiräder und Vierräder für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
20
Betten für die häusliche Pflege, Betten für stationäre Aufenthalte, Krankenhausbetten; Körbe, Körbe zur Aufnahme medizinischer Apparate; Badewannensitze, Duschsitze, Duschsitze mit Rädern, Bügel für Toiletten, Stützen für Badewannen, Stützen für Toiletten, alle für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Handläufe und Stangen für Toiletten, Badezimmer, Badewannen und Duschen; Sessel mit Aufstehhilfe; Arbeitssitze für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Januar 2023 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 07. Januar 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 21. März 2012 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. Juni 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11002629806