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Die Unionsmarke eisfink wurde als Wortmarke am 19.02.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.06.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002583649 |
| Anmeldedatum | 19. Februar 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Dezember 2002 |
| Eintragungsdatum | 06. Juni 2003 |
| Ablaufdatum | 19. Februar 2032 |
Markeninhaber
Rheinlandstr. 11
71636 Ludwigsburg
DE
71636 Ludwigsburg
DE
Markenvertreter
Nymphenburger Str. 42
80335 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Getränkemischgeräte, Spülmaschinen, Schankarmaturen und Armaturen für Bierausschankanlagen und Gläserspülvorrichtungen, auch mit Druckmesser und/oder Temperaturmessern
9
Kassenstationen im wesentlichen bestehend aus Registrierkassen oder Computerkassen und Preislesegeräten; Automaten zur Ausgabe von Getränken und Speisen
11
Absorber- und Kompressor-Haushaltskühlschränke, Kältemaschinen und Verdampfer, gewerbliche Kühl- und Tiefkühlschränke und -anlagen, Speiseeisbereite und -konservatoren für Haushaltszwecke sowie gewerbliche Zwecke (Maschinen), Tiefkühltruhen für Gewerbe und Haushalt, Gefrierschränke auch mit Glastüren für Gewerbe und Haushalt, Ladentheken (gekühlt), Kühlvitrinen, Kühlregale, Tiefkühlgeräte für den Lebensmittelverkauf, Milchkühltheken und -geräte, automatische Kühlmaschinen, Raumkühlungsanlagen, Klimageräte und -anlagen; Büfettanlagen für Restaurationsbetriebe bestehend aus Kühlschränken und -truhen, Spülen und Herden; Belüftungshauben; Eismaschinen und -apparate, Würfeleismaschinen, Eisschränke; Filter als Teile von gewerblichen Anlagen; Gefriertruhen, Getränkekühlapparate; Kühlanlagen für Flüssigkeiten, Kühlapparate, Kühlbehälter, Kühlräume; Hausbars, nämlich Wohnmöbel mit eingebauten Kühlbehältern und Kühlaggregaten; Kühlhalteplatten und -wannen; gewerbliche Kühl- und Tiefkühlschränke und -anlagen, auch mit Glastüren; Weinkühlschränke, Fasskühler, Gemeinschaftskühlschränke, insbesondere mit abschließbaren Einzelfächern und abschließbaren Schubladen; Speisenausgaben (Theken) für die gesamte Außerhausverpflegung, Hotellerie und Gastronomie, nämlich als Module aufgebaute Wok-, Grill- und Pastastationen für Frontline Cooking; Kaffeemaschinen für Kaffeestationen; Abwaschbecken, Spülen; Barbecues; Drehspieße; Eisschränke; elektrische Fiteusen; Gefriertruhen, Getränkekühlmodule; Grillgeräte in Form von Küchengeräten; Grillgeräte mit Drehspieß, Grillspieße; Heißwassergeräte, Heizplatten, elektrische Kaffeefiltergeräte; Kocher, elektrische Kochgeräte, Kochplatten, Küchenherde; Kühlanlagen für Flüssigkeiten, Kühlapparate, Kühlbehälter, Kühlräume, Kühlschränke; elektrische Schnellkochtöpfe, elektrische Waffeleisen; Warmwassergeräte, Wasserkühlanlagen, Wasserzapfgeräte; multifunktionale Heizgeräte; Filter als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen; Luftabsaugapparate als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen; stationäre und mobile Luftabsaugapparate und Luftreinigungsapparate und -maschinen; Wärmeschranken und Kochgeräte für Speiseausgabebüfetts; Automaten zur Zubereitung von Getränken und Speisen; Grillgeräte, Kühlhalteplatten und -wannen, Warmhalteplatten und -wannen
20
Kaltausgaben für Salate, Desserts, Antipasti und Getränke; Speiseausgabentheken; alle vorgenannten Waren für die Systemgastronomie im Rahmen der gesamten Außerhausverpflegung sowie Hotellerie und Gastronomie; Ladentheken (ungekühlt), Büfettanlagen für Restaurationsbetriebe bestehend aus Unterschränken mit Schubfächern oder Einlegebrettern, Regalen; Möbel insbesondere Küchenmöbel; Speisenausgaben (Theken) für die Gesamte Außerhausverpflegung, Hotellerie und Gastronomie, Warm-/Kaltspeisenausgaben und sonstige Speisenausgabetheken; Bierbars; Kaffeestationen im wesentlichen bestehend aus thekenartigen Möbeln; Kassenstationen im wesentlichen bestehend aus thekenartigen Möbeln; Bierausschanksäulen, multifunktionale Küchenblöcke; Bier-, Bar- und Speiseausgabebüfetts
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Kaffeegeschirrspender für Kaffeestationen; Spülgeräte und -behälter; Küchenaccessoires nämlich Töpfe, Pfannen sowie sonstige Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Anrichteplatten
33
Weine, Schaumweine und Spirituosen
42
Technische Planung und Bauplanung von gastronomischen Räumen und gastronomischen Einrichtungen der vorgenannten Art und deren Betrieb
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Februar 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 15. Oktober 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Oktober 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. September 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Januar 2012 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 26. Januar 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11002583649