S Logo (EUIPO, 13.02.2002)
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Die Unionsmarke S wurde als Bildmarke am 13.02.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.04.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Ein Viereck #Vierecke mit Inschriften, die über eine oder mehrere ihrer Seiten hinausragen #Ein Brief #Buchstabe "S"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002577039 |
| Anmeldedatum | 13. Februar 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Dezember 2002 |
| Eintragungsdatum | 28. April 2006 |
| Ablaufdatum | 13. Februar 2032 |
Markeninhaber
Auto-Union-Str. 1
85057 Ingolstadt
DE
85057 Ingolstadt
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse 09 enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
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Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, auf dem Wasser oder auf Schienen sowie deren Teile; Airbags [Sicherheitsvorrichtungen für Autos]; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Schnee-, Gleitschutzketten; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Karosserien für Kraftfahrzeuge; Ketten für Kraftfahrzeuge; Chassis für Kraftfahrzeuge; Motorhauben für Kraftfahrzeuge; Autoreifen; Achsschenkel; Radachsen; Kinderwagen; Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugreifen; Nabenringe; Fahrradkörbe; Klingeln für Räder; Fahrradklingeln; Fahrrad-, Zweiradbremsen; Fahrradrahmen; Fahrradlenkstangen; Fahrradpumpen; Fahrradfelgen; Fahrradspeichen; Fahrradständer; Fahrradreifen; Fahrzeugkarosserien; Bremsbeläge für Fahrzeuge; Bremsbacken für Fahrzeuge; Bremsschuhe für Fahrzeuge; Fahrzeugbremsen; Stoßstangen für Kraftfahrzeuge; Tankkappen für Fahrzeuge; Laufmäntel für Luftreifen; Fahrradketten; Chassis für Fahrzeuge; Schaltkupplungen für Landfahrzeuge; Pleuel für Landfahrzeuge [ausgenommen Motorenteile]; Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge; Planen für Kinderwagen; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Kurbeln für Fahrräder; Fahrradglocken; Fahrradnaben; Schutzbleche für Fahrräder; Fahrradsättel; Zweiradständer [Stützen]; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Fahrzeugtüren; Fahrradnetze; Treibketten für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Motoren für Landfahrzeuge; Freilaufräder für Landfahrzeuge; Getriebe für Landfahrzeuge; Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Zahnräder für Zweiräder; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Kinderwagenverdecke; Motorhauben für Fahrzeuge; Fahrzeugverdecke; Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Radkappen; Naben für Fahrzeugräder; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Fahrradschläuche; Schläuche für Reifen; Düsenmotoren für Landfahrzeuge; Gepäckträger für Fahrzeuge; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Förderwagenräder; Zweiradmotoren; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Schmutzfänger; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Gepäcktaschen für Zweiräder; Selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche; Fahrradpedale; Reifen [Pneus]; Triebwerke für Landfahrzeuge; Sportkinderwagen und Buggys; Rückspiegel; Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Flickzeug für Reifenschläuche; Rückfahralarmgeräte für Fahrzeuge; Felgen für Fahrzeugräder; Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel; Sättel für Fahrräder oder Motorräder; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Skiständer für Kraftfahrzeuge; Betten und Liegen für Fahrzeuge; Spikes für Reifen; Speichenspanner; Steuerräder für Fahrzeuge; Sonnenblenden für Automobile; Ladebordwände [Teile von Landfahrzeugen]; Lastwagenaufbauten; Drehmomentwandler für Landfahrzeuge; Torsionswellen für Fahrzeuge; Lokomobile; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Antriebsketten für Landfahrzeuge; Antriebswellen für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen; Raupenketten für Fahrzeuge; Schlauchlose Fahrradreifen; Turbinen für Landfahrzeuge; Sackkarren; Reifen für Fahrzeugräder; Wagenuntergestelle; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Ventile für Fahrzeugreifen; Stoßstangen für Fahrzeuge; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Trittbretter für Fahrzeuge; Fahrzeugsitze; Tragfedern für Fahrzeuge; Fahrzeugradspeichen; Fahrzeugreifen; Fahrzeugräder; Fahrradräder; Fahrzeugfenster; Scheibenwischer; Windschutzscheiben
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Anker für Uhren; Federgehäuse für Uhren; Uhrenetuis; Uhrenschmucketuis; Uhrengehäuse; Uhrzeiger; Zeigerwerke für Uhren; Münzen; Kupferjetons; Zifferblätter; Gegenstände aus Goldimitat; Uhrzeiger für Uhren; Schlüsselanhänger [Fantasie-, Schmuckwaren]; Medaillen; Uhrwerke; Uhrenpendel; Uhrenarmbänder; Uhrengehäuse [Taschenuhren]; Uhrketten; Uhrgläser; Uhrfedern
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Scheckhefthüllen; Verpackungsmaterial aus Stärke; Reisepasshüllen
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Kleidertaschen [vorgefertigt]; Kappenschirme
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 25 enthalten; Christbaumschmuck; Modellautos; Speziell angepasste Taschen für Skis und Surfbretter; Golftaschen, mit oder ohne Räder
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. April 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 29. Juli 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. August 2018 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 21. Februar 2018 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 27. April 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. Februar 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. November 2011 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 30. März 2011 | Korrektur, Published | ||
| 13. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11002577039