HP1

Die Unionsmarke HP1 wurde als Bildmarke am 13.02.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.06.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Kreis #Kreise mit einer oder mehreren Ziffern #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Sektoren von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Kraftstoffzusätze; chemische Treibstoffzusätze; chemische Zusätze zur Verbesserung der Eigenschaften von Schmiermitteln, technischen Ölen und Fetten, Treibstoffen

4 Kraftstoffe und nicht chemische Kraftstoffzusätze, insbesondere aus Bestandteilen, die aus pflanzlichen nachwachsenden Rohstoffen hergestellt werden; Treibstoff und nicht chemische Treibstoffzusätze, insbesondere aus Bestandteilen, die aus pflanzlichen nachwachsenden Rohstoffen hergestellt werden; technische Öle und Fette, insbesondere technische Öle und Fette, die aus pflanzlichen nachwachsenden Rohstoffen hergestellt werden; Schmierfette und Schmiermittel; nicht chemische Zusätze zur Verbesserung der Eigenschaften von Schmiermitteln, technischen Ölen und Fetten, Treibstoffen; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe); Benetzungsöle, Brennöle, Entschalungsöle, Lederkonservierungsöle, Öle für technische Zwecke; Heizöl

9 Kraft- und Treibstoffzapfsäulen für Tankstellen; Geräte zur Anzeige von Kraftstoffpreisen an Tankstellen

39 Transportwesen, insbesondere Transport mit Kraftfahrzeugen, mit Lastkraftwagen, mit Schiffen und mit Eisenbahnen; Dienstleistungen eines Tankstellenbetreibers, soweit in Klasse 39 enthalten, nämlich das Betanken von Kraftfahrzeugen mit Kraftstoffen

42 Qualitätsprüfung und Qualitätssicherung bezüglich der Herstellung, der Lagerung, der Zwischenlagerung, dem Verladen und dem Transport von Kraftstoffen, Treibstoffen, Ölen und Fetten

Anmeldedatum	13. Februar 2002
Veröffentlichungsdatum	25. November 2002
Eintragungsdatum	06. Juni 2003
Ablaufdatum	13. Februar 2012

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
20. August 2007			Änderung Vertreter, Published
02. Juli 2007			Übertragung / Adressänderung, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	002576361