HP 1 BioDiesel High Performance · Low cost Logo (EUIPO, 13.02.2002)
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Die Unionsmarke HP 1 BioDiesel High Performance · Low cost wurde als Bildmarke am 13.02.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.06.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise mit einer oder mehreren Ziffern #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Sektoren von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002576148 |
| Anmeldedatum | 13. Februar 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. November 2002 |
| Eintragungsdatum | 06. Juni 2003 |
| Ablaufdatum | 13. Februar 2012 |
Markeninhaber
Berliner Promenade 16
66111 Saarbrücken
DE
66111 Saarbrücken
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Kraftstoffzusätze; chemische Treibstoffzusätze; chemische Zusätze zur Verbesserung der Eigenschaften von Schmiermitteln, technischen Ölen und Fetten, Treibstoffen
4
Kraftstoffe und nicht chemische Kraftstoffzusätze, insbesondere aus Bestandteilen, die aus pflanzlichen nachwachsenden Rohstoffen hergestellt werden; Treibstoff und nicht chemische Treibstoffzusätze, insbesondere aus Bestandteilen, die aus pflanzlichen nachwachsenden Rohstoffen hergestellt werden; technische Öle und Fette, insbesondere technische Öle und Fette, die aus pflanzlichen nachwachsenden Rohstoffen hergestellt werden; Schmierfette und Schmiermittel; nicht chemische Zusätze zur Verbesserung der Eigenschaften von Schmiermitteln, technischen Ölen und Fetten, Treibstoffen; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe); Benetzungsöle, Brennöle, Entschalungsöle, Lederkonservierungsöle, Öle für technische Zwecke; Heizöl
9
Kraft- und Treibstoffzapfsäulen für Tankstellen; Geräte zur Anzeige von Kraftstoffpreisen an Tankstellen
39
Transportwesen, insbesondere Transport mit Kraftfahrzeugen, mit Lastkraftwagen, mit Schiffen und mit Eisenbahnen; Dienstleistungen eines Tankstellenbetreibers, soweit in Klasse 39 enthalten, nämlich das Betanken von Kraftfahrzeugen mit Kraftstoffen
42
Qualitätsprüfung und Qualitätssicherung bezüglich der Herstellung, der Lagerung, der Zwischenlagerung, dem Verladen und dem Transport von Kraftstoffen, Treibstoffen, Ölen und Fetten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11002576148