EUIPO EUIPO 2002 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 06.02.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.07.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schiffsräder, Kapstans, Schaufelräder #Kreisrunde Zifferblätter mit oder ohne Zeiger #Andere Zeitmessgeräte #Stimmgabeln #Zwei Kreise, einer in dem anderen

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 002566057
Anmeldedatum 06. Februar 2002
Veröffentlichungsdatum 30. Dezember 2002
Eintragungsdatum 15. Juli 2003
Ablaufdatum 06. Februar 2032

Markeninhaber

2500 Shingai, Iwata-shi
438-8501 Shizuoka-ken
JP

Markenvertreter

Hoogoorddreef 5 1101 BA Amsterdam NL

Waren und Dienstleistungen

4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; Nicht chemische Brennstoffzusätze; Bienenwachs; Riemenwachs; Riemengleitschutzmittel; Benzen; Benzol; Karnaubawachs; Zeresin; Wachs für gewerbliche Zwecke; Papierstreifen zum Anzünden [Fidibusse]; Holzspäne zum Anzünden [Fidibusse]; Nicht chemische Brennstoffzusätze; Riemengleitschutzmittel; Papierstreifen zum Anzünden [Fidibusse]; Wachs [Rohmaterial]; Holzspäne zum Anzünden [Fidibusse]; Xylol [Dimethylbenzol]; Xylol [Kohlenwasserstoff]
7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Adhäsionsstreifen für Riemenscheiben; Wechselstromgeneratoren; Antifriktionslager für Maschinen; Antifriktionslager für Maschinen; Umweltschutzgeräte für Motoren; Schutzlappen für Maschinen; Maschinenwellen; Beutel (Staubsauger-); Kugellagerringe; Kugellager; Adhäsionsstreifen für Riemenscheiben; Lagerböcke für Maschinen; Kugellagerringe; Dynamoriemen; Bänder für Förderungsanlagen; Dynamos für Fahrräder; Messerhalter [Maschinenteile]; Häckslermesser; Klingen [Maschinenteile]; Spulen für Webstühle; Kesselsteinsammler für Maschinenkessel; Kesselrohre [Maschinenteile]; Matrizenkästen für Druckereizwecke; Lagerböcke für Maschinen; Bremsbeläge, ausgenommen für Fahrzeuge; Bremsbacken, ausgenommen für Fahrzeuge; Bremsschuhe, ausgenommen für Fahrzeuge; Laufkräne; Dynamobürsten; Bürsten [Maschinenteile]; Kohlebürsten [Elektrizität]; Speisevorrichtungen für Vergaser; Vergaser; Kardenbeschläge [Maschinenteile]; Schutzlappen für Maschinen; Schlitten für Strickmaschinen; Einsätze für Filtriermaschinen; Abgaskatalysatoren; Häckslermesser; Meißel für Maschinen; Spannfutter [Maschinenteile]; Klappen für Maschinen; Kesselsteinsammler für Maschinenkessel; Dampfkondensatoren [Maschinenteile]; Steuerseile für Maschinen oder Motoren; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; (pneumatische) Steuerungen für Maschinen und Motoren; Brennstoffumwandler für Verbrennungsmotoren; Hauben [Maschinenteile]; Zylinderköpfe für Motoren; Zylinderkolben; Zylinder für Maschinen; Zylinder für Motoren; Stoßdämpferkolben [Maschinenteile]; Pumpenmembrane; Hydraulische Türöffner und Türschliesser (Maschinenteile); Pneumatische Türöffner und -schließer [Maschinenteile]; Wasserabscheider; Bohrfutter [Maschinenteile]; Bohrkronen [Maschinenteile]; Bohrköpfe [Maschinenteile]; Trommeln für Maschinen; Dynamoriemen; Dynamobürsten; Auspufftöpfe für Motoren; Expansionstanks [Teile von Maschinen]; Ventilatorriemen für Motoren; Ventilatoren für Motoren; Mitnehmer [Maschinenteile]; Speisevorrichtungen für Maschinenkessel; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Luftfilter für Motoren; Armaturen für Maschinenkessel; Feuerungskanäle für Maschinenkessel; Schwungräder für Maschinen; Freilaufräder, ausgenommen für Landfahrzeuge; Brennstoffumwandler für Verbrennungsmotoren; Kraftstoffsparer für Motoren; Glaserdiamanten [Teile von Maschinen]; Glühkerzen für Dieselmotoren; Schmierbüchsen [Maschinenteile]; Schmierringe [Maschinen- und Motorenteile]; Schleifscheiben [Maschinenteile]; Hauben [Maschinenteile]; Führungsbahnen für Maschinen; Hämmer [Maschinenteile]; Gestelle für Maschinen; Wärmeaustauscher [Maschinenteile]; Werkzeughalter [Maschinenteile]; Hauben [Maschinenteile]; Maschinengehäuse; Hydraulische Türöffner und -schließer [Maschinenteile]; Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Zündmagnete; Zündmagnete für Motoren; Einspritzdüsen für Motoren; Farbwerke für Druckereimaschinen; Dichtungen [Motorenteile]; Kickstarter für Motorfahrräder; Messer [Maschinenteile]; Mähmaschinenmesser; Schuhleisten [Maschinenteile]; Webstuhlschäfte; Schmiervorrichtungen [Maschinenteile]; Schwungräder für Maschinen; Maschinenräder; Räderwerke für Maschinen; Auspuffkrümmer für Motoren; Matrizenkästen für Druckereizwecke; Matrizen für Druckereizwecke; Saugnäpfe für Melkmaschinen; Mühlsteine; Gussformen [Maschinenteile]; Kickstarter für Motorfahrräder; Gussformen [Maschinenteile]; Mähmaschinenmesser; Schalldämpfer für Motoren [Auspuff]; Kolbenringe; Kolben [Maschinen- oder Motorenteile]; Zylinderkolben; Kolben für Motoren; Druckplatten; Stoßdämpferkolben [Maschinenteile]; Pneumatische Türöffner und -schließer [Maschinenteile]; Druckreduzierventile [Maschinenteile]; Druckregler [Maschinenteile]; Druckventile [Maschinenteile]; Druckzylinder; Druckplatten; Adhäsionsstreifen für Riemenscheiben; Pumpenmembrane; Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Lochdorne für Lochstanzmaschinen; Zahnstangenwinden; Kühler für Motoren; Rechen für Heuwendemaschinen; Druckreduzierventile [Maschinenteile]; Spulen [Maschinenteile]; Spulen für Webstühle; Schlauchhaspeln [maschinell]; Regler [Maschinenteile]; Kugellagerringe; Schmierringe [Maschinen- und Motorenteile]; Kolbenringe; Lager [Maschinenelemente]; Laufkräne; Druckwalzen [Maschinenteile]; Walzen für Walzmaschinen; Sägeböcke [Maschinenteile]; Sägeblätter [Maschinenteile]; Kesselsteinsammler für Maschinenkessel; Selbstschmierlager; Schleifscheiben [Maschinenteile]; Stoßdämpferkolben [Maschinenteile]; Schuhleisten [Maschinenteile]; Webschützen [Maschinenteile]; Siebe [Maschinen oder Maschinenteile]; Schalldämpfer für Motoren [Auspuff]; Schlittensupporte [Maschinenteile]; Schlitten für Strickmaschinen; Schlitten für Strickmaschinen; Zündkerzen für Verbrennungsmotoren; Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Federn [Maschinenteile]; Maschinenständer; Anlasser für Motoren; Statoren [Maschinenteile]; Stopfbüchsen [Maschinenteile]; Saugnäpfe für Melkmaschinen; Lader [Turbolader]; Maschinentische; Rahmen für Stickmaschinen; Hähne [Maschinen- oder Motorenteile]; Saugnäpfe für Melkmaschinen; Werkzeughalter [Maschinenteile]; Werkzeuge [Maschinenteile]; Kesselrohre [Maschinenteile]; Turbokompressoren; Pressdeckel für Druckereimaschinen; Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Staubsaugerbeutel; Staubsaugerschläuche; Klappenventile [Maschinenteile]; Schieber [Maschinenteile]; Wassererhitzer [Maschinenteile]; (Spulen für) Webstühle
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Airbags [Sicherheitsvorrichtungen für Autos]; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Schnee-, Gleitschutzketten; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Karosserien für Kraftfahrzeuge; Ketten für Kraftfahrzeuge; Chassis für Kraftfahrzeuge; Motorhauben für Kraftfahrzeuge; Reifen für Kraftfahrzeuge; Kraftfahrzeuge (Sonnenblenden); Achsschenkel; Radachsen; Kinderwagen; Abdeckungen für Kinderwagen; Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugreifen; Nabenringe; Torsionswellen für Fahrzeuge; Fahrradkörbe; Klingeln für Räder; Betten und Liegen für Fahrzeuge; Fahrradklingeln; Fahrrad-, Zweiradbremsen; Fahrradketten; Fahrradrahmen; Fahrradlenkstangen; Fahrradpumpen; Fahrradfelgen; Fahrradsättel; Fahrradspeichen; Fahrradständer; Fahrradreifen; Bootshaken; Fahrzeugkarosserien; Drehgestelle für Eisenbahnwagen; Bremsbeläge für Fahrzeuge; Bremsbacken für Fahrzeuge; Bremsschuhe für Fahrzeuge; Fahrrad-, Zweiradbremsen; Fahrzeugbremsen; Puffer für Schienenfahrzeuge; Stoßstangen für Fahrzeuge; Stoßstangen für Kraftfahrzeuge; Tankkappen für Fahrzeuge; Gepäckträger für Fahrzeuge; Hüllen für Reifen; Rädchen für Rollwagen (Fahrzeuge) (Karren (Am)); Schnee-, Gleitschutzketten; Fahrradketten; Fahrradketten; Chassis für Kraftfahrzeuge; Chassis für Fahrzeuge; Transportwagen für Reinigungsmaterial und -gerät; Schiffsklampen; Speichenspanner; Schaltkupplungen für Landfahrzeuge; Pleuel für Landfahrzeuge [ausgenommen Motorenteile]; Drehmomentwandler für Landfahrzeuge; Waggonkupplungen; Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Abdeckungen für Kinderwagen; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Kurbeln für Fahrräder; Fahrradglocken; Fahrrad-, Zweiradbremsen; Fahrradketten; Fahrradrahmen; Fahrradlenkstangen; Fahrradnaben; Schutzbleche für Fahrräder; Fahrradpumpen; Fahrradfelgen; Fahrradsättel; Fahrradspeichen; Zweiradständer [Stützen]; Fahrradreifen; Bootsdavits; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Vorrichtungen zum Losmachen von Boote; Fahrzeugtüren; Fahrradnetze; Treibketten für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Schleudersitze [für Flugzeuge]; Hebeheckklappen [Teile von Landfahrzeugen]; Lokomobile; Motoren für Landfahrzeuge; Schifffender; Spurkränze für Eisenbahnräder; Fahrradrahmen; Freilaufräder für Landfahrzeuge; Schornsteine für Lokomotiven; Schiffsschornsteine; Getriebe für Landfahrzeuge; Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Zahnräder für Zweiräder; Draisinen; Fahrradlenkstangen; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Kinderwagenverdecke; Motorhauben für Fahrzeuge; Fahrzeugverdecke; Bootshaken; Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Radkappen; Naben für Fahrzeugräder; Rümpfe für Boote und Schiffe; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Schrägaufzüge für Schiffe; Selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche; Flickzeug für Reifenschläuche; Fahrradschläuche; Schläuche für Reifen; Düsenmotoren für Landfahrzeuge; Achsschenkel; Ladebordwände [Teile von Landfahrzeugen]; Bremsbeläge für Fahrzeuge; Gepäckträger für Fahrzeuge; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Sackkarren; Förderwagenräder; Rückspiegel; Zweiradmotoren; Motoren für Landfahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Schmutzfänger; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Ruder; Paddel; Gepäcktaschen für Fahrräder; Selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche; Fahrradpedale; Abdeckungen für Kinderwagen; Reifen [Pneus]; Bullaugen; Elektrisch betriebene Heckklappen [Teile von Landfahrzeugen]; Kinderwagen; Triebwerke für Landfahrzeuge; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Fahrradpumpen; Abdeckungen für Kinderwagen; Kinderwagenverdecke; Sportkinderwagen und Buggys; Drehgestelle für Eisenbahnwagen; Waggonkupplungen; Spurkränze für Eisenbahnräder; Rückspiegel; Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Flickzeug für Reifenschläuche; Rückfahralarmgeräte für Fahrzeuge; Felgen für Fahrzeugräder; Fahrradfelgen; Ruderdollen; Steuerruder; Trittbretter für Fahrzeuge; Sackkarren; Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel; Sättel für Fahrräder oder Motorräder; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Propeller; Schiffsschrauben; Schiffsschrauben für Seeschiffe; Wrickriemen; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Fahrzeugsitze; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Bremsbacken für Fahrzeuge; Spanten für Schiffe; Rümpfe für Boote und Schiffe; Schiffsteuergeräte; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Bremsschuhe für Fahrzeuge; Einkaufswagen; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Skiständer für Kraftfahrzeuge; Betten und Liegen für Fahrzeuge; Schiffsspiere; Spikes für Reifen; Speichenspanner; Fahrzeugradspeichen; Fahrradspeichen; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Fahrradständer; Schiffsteuergeräte; Steuerräder für Fahrzeuge; Wrickriemen; Abdeckungen für Kinderwagen; Sportkinderwagen und Buggys; Spikes für Reifen; Sonnenblenden für Automobile; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Tragfedern für Fahrzeuge; Ladebordwände [Teile von Landfahrzeugen]; Ladebordwände [Teile von Landfahrzeugen]; Spanten für Schiffe; Waggonkippvorrichtungen [Teile von Waggons]; Lastwagenaufbauten; Spurkränze für Eisenbahnräder; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Fahrradreifen; Reifen für Fahrzeugräder; Vollgummireifen für Fahrzeuge; Drehmomentwandler für Landfahrzeuge; Torsionswellen für Fahrzeuge; Lokomobile; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Antriebsketten für Landfahrzeuge; Antriebswellen für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen; Raupenketten für Fahrzeuge; Raupenketten für Fahrzeuge; Draisinen; Sackkarren; Schlauchlose Fahrradreifen; Turbinen für Landfahrzeuge; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Sackkarren; Spurkränze für Eisenbahnräder; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Fahrradreifen; Reifen für Fahrzeugräder; Vollgummireifen für Fahrzeuge; Fahrzeuguntergestelle; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Ventile für Fahrzeugreifen; Stoßstangen für Fahrzeuge; Chassis für Fahrzeuge; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Tanks (Tankdeckel) für Fahrzeuge; Trittbretter für Fahrzeuge; Fahrzeugsitze; Tragfedern für Fahrzeuge; Felgen für Fahrzeugräder; Fahrzeugradspeichen; Fahrzeugreifen; Fahrzeugräder; Naben für Fahrzeugräder; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Pleuel für Landfahrzeuge [ausgenommen Motorenteile]; Akustische Warneinrichtung für Fahrräder; Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugreifen; Ringe für Radnaben; Fahrzeugradnaben; Reifen für Fahrzeugräder; Durch Muskelkraft betriebene Karren und Wägen; Speichenspanner; Fahrzeugräder; Fahrradräder; Fahrzeugfenster; Scheibenwischer; Windschutzscheiben; Scheibenwischer; Windschutzscheiben

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. September 2023 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
15. August 2023 Änderung Vertreter, Published
08. Dezember 2021 Verlängerung, Trade mark renewed
20. Oktober 2020 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
13. Oktober 2020 Änderung Vertreter, Published
13. Dezember 2019 Änderung Vertreter, Published
31. Januar 2018 RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
07. März 2012 Verlängerung, Trade mark renewed
20. Oktober 2011 Übertragung / Adressänderung, Published
05. November 2010 Änderung Vertreter, Published
14. April 2008 Übertragung / Adressänderung, Published
10. Januar 2008 Übertragung / Adressänderung, Registered
20. August 2007 Änderung Vertreter, Published

ID: 11002566057