Logo (EUIPO, 01.02.2002)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 01.02.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.08.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Maschinen für Industrie und Industrieanlagen (z.B. zum Pressen, Mahlen, Mischen, Destillieren oder Ausgraben, einschließlich Mühlsteine) #Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002560019 |
| Anmeldedatum | 01. Februar 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Januar 2003 |
| Eintragungsdatum | 20. August 2003 |
| Ablaufdatum | 01. Februar 2032 |
Markeninhaber
Geschwister-Scholl-Str. 15
02957 Krauschwitz
DE
02957 Krauschwitz
DE
Markenvertreter
Prellerstr. 26
01309 Dresden
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Waren aus Metall (Gusseisen), nämlich Formstücke und Rohrleitungsverbindungsstücke unbeschichtet und beschichtet (bitumen- oder kunststoffbeschichtet, zementiert, emailliert); Ventile (ausgenommen als Maschinenteile); Guss (roh oder teilweise bearbeitet), nämlich Gussteile für den allgemeinen Maschinenbau, Motoren- und Pumpengehäuse, Baumaschinen, Anlagentechnik, Hebezeugbau; Architekturgussteile (Stadtmöbel, Kandelaber, Sonderguss); Absperr- und Regelarmaturen für Flüssigkeits-, Dampf- und Gasleitungen, nämlich Schieber, Absperrklappen, Rückschlagklappen einschließlich Betätigungseinrichtungen; Entnahmearmaturen, nämlich Hydranten, Löschwassersauganschlüsse
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Wasserleitungsgeräte; nämlich Schieber, Absperrklappen, Rückschlagklappen einschließlich Betätigungseinrichtungen, Entlüftungsventile und Hausanschlussarmaturen mit Zubehör aus Guss, Zubehör aus NE-Werkstoffen und Kunststoff
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Metallgießen; Metalloberflächenveredlung; Gießereimodellbau
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Dienstleistung eines Ingenieurs auf dem Gebieten Gießereitechnik, Gießereiprodukte, und Gießereimodellbau, Wasserleitungsgeräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. März 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Februar 2022 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. Februar 2012 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 30. Januar 2012 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 16. Januar 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11002560019