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Die Unionsmarke INVACARE SOLO wurde als Wortmarke am 28.01.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.08.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002552461 |
| Anmeldedatum | 28. Januar 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Januar 2006 |
| Eintragungsdatum | 11. August 2006 |
| Ablaufdatum | 28. Januar 2022 |
Markeninhaber
One Invacare Way
44036-2125 Elyria,
US
44036-2125 Elyria,
US
Waren und Dienstleistungen
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Steuersysteme für Betten, Rückenlehnen von Betten, Hebevorrichtungen für Betten, Hebevorrichtungen, Transportvorrichtungen und Hebezeuge für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Steuerungssysteme für Rollstühle, Roller und kraftbetriebene Dreiräder und Vierräder für Körperbehinderte und für Personen mit eingeschränkter Mobilität; Batterien und Batterieladegeräte für Fahrzeuge für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren
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Chirurgische und ärztliche Apparate und Instrumente; künstliche Gliedmaßen; orthopädische Artikel; Atemgeräte; Sauerstoffkonzentratoren, Apparate zur Verteilung und Speicherung von flüssigem Sauerstoff, Apparate für die Aerosoltherapie, Beatmungsgeräte für die Schlaftherapie, Apparate zur Ventilation der Lungen; Stützvorrichtungen, Hebevorrichtungen, Transportvorrichtungen, Hebezeuge, Schlingen und Spreizer, alle für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Hebevorrichtungen und Transportvorrichtungen für die Badewanne, das Bett und die Toilette für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Sicherheitsjacken, Gurte und Riemen für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Betten für medizinische Zwecke; Betten, Wasserbetten, Luftmatratzen, verstellbare Rückenstützen für Betten; Hebevorrichtungen für Betten, Seitenteile von Betten für Körperbehinderte, für Personen mit eingeschränkter Mobilität und für Kranke; Gestelle für Bettzeug; Miederwaren für medizinische Zwecke; Matratzen für medizinische Zwecke; Schaumstoffmatratzen für medizinische Zwecke; Kissen für medizinische Zwecke; Kissen zur Verhinderung des Wundliegens und Kissen zur Positionierung von körperbehinderten Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranken; Gehhilfen; Krücken, Gehrahmen, Gehräder; Vorrichtungen zur Verlängerung der Reichweite, Hilfsmittel zum Anziehen von Socken, Strümpfen und Strumpfhosen, alle für Körperbehinderte, Personen mit eingeschränkter Mobilität und Kranke; Duschtragen für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Geräte für die Rehabilitation, für das Training und zum Spielen für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Geräte für die Rehabilitation, für das Training und zum Spielen in Form von federnden Sitzen, federnden Stühlen, federnden Rampen, federnden Rollen und elastischen Tunneln für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Fahrzeuge, Apparate zur Fortbewegung auf dem Land, Fahrzeuge für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Rollstühle, Rollstühle zum Schieben, manuell angetriebene Rollstühle, Sport-Rollstühle, Freizeit-Rollstühle, kraftbetriebene Rollstühle; elektrische Antriebseinheiten; elektrische Antriebsausrüstung für manuell angetriebene Rollstühle; Duschwagen zur Verwendung für Körperbehinderte, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Elektromotoren für Fahrzeuge von körperbehinderten Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranken; Motorroller; kraftbetriebene Dreiräder und Vierräder für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Möbel für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Hauspflegebetten, Heimbetten, Krankenhausbetten und Zubehör für diese Betten; Tische für Betten für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Aufhängevorrichtungen, Seitenteile von Betten, Körbe als Träger für ärztliche Apparate; Luftmatratzen und Wasserbetten; Handläufe und Stangen für Toiletten, Badezimmer, Badewannen und Duschen; Sessel mit Aufstehhilfe; Arbeitssitze für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Schaumstoffmatratzen; Bügel für Toiletten, Stützen für Badewannen, Toilettenaufsätze, Badewannensitze, Duschsitze, Duschsitze mit Rädern, alle zur Verwendung für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. November 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 07. Januar 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 22. November 2011 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. Juni 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11002552461