herbakraft Logo (EUIPO, 07.05.2002)
EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke herbakraft wurde als Bildmarke am 07.05.2002 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Stilisierte Blätter #Stilisierte Blumen #Eine Blume
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002548030 |
| Anmeldedatum | 07. Mai 2002 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Dezember 2002 |
Markeninhaber
Widerspruch / Beschwerde
29.01.2003: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
KRAFT FOODS HOLDINGS, INC.
28.02.2003: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Kraft Foods Produktion GmbH
Waren und Dienstleistungen
3
Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Parfümerien- und Kosmetikwaren; Präparate für die Gesundheitspflege, soweit in dieser Klasse vorhanden; Wasch und Bleichmittel
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse und Arzneimittel; diätetische Erzeugnisse, auch für medizinische Zwecke soweit in Klasse 5 enthalten, Nahrungsergänzungspräparate, insbesondere Präparate aus Kräutern oder mit Kräuterextrakten; Nahrungs- und diätetische Ergänzungsstoffe, Vitamine; medizinische Haarpflegepräparate; medizinische Hautpflegepräparate und medizinische Mittel zur Schönheits- und Körperpflege; Babykost, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Biologisch- pharmazeutische Produkte; diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke, nämlich Kleie- und Kräuter-Produkte, Quellstoffpräparate, auch in Verbindung mit Zuckeraustauschstoffen und Milchbestandteilen, natürlich gepresste Öle aus Pflanzen mit hohem Anteil an mehrfach ungesättigten Fettsäuren sowie Öle aus Heilpflanzen; Nahrungsergänzungsmittel, auch für medizinische Zwecke, insbesondere Vitamine, Mineralstoffe, Spurenelemente und sekundäre Pflanzenstoffe sowie Kräuterzusätze und Lezithine; alle Produkte auch in Form von Pulver, Tabletten, Kapseln und Liquiden
29
Diätetische Nahrungsergänzungsprodukte, soweit in Klasse 29 enthalten
30
Diätetische Nahrungsergänzungsprodukte, soweit in Klasse 30 enthalten
32
Frucht-, Kräuter- und Gemüsesäfte, Limonaden, Sodawasser, Sorbets (Getränke), Sirupe und Extrakte für Getränke, alkoholfreie Getränke; Biere; Mineral- und Heilwässer und daraus hergestellte alkoholfreie Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. September 2002 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11002548030