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Waren und Dienstleistungen

9 Elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; wissenschaftliche, Steuer-, Meß-, Signal-, Zähl, Registrier-, Überwachungs-, Prüf-, Schalt- und Regelgeräte sowie derartige Apparate und Instrumente; Apparate, Instrumente und Geräte für die Telekommunikation; optische Bildbetrachter mit dreidimensionalen grafischen Darstellungen; Geräte zur/zum Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild, einschließlich Multimedia-Geräte; Waren der Unterhaltungselektronik, nämlich Radio- und Fernsehempfänger, Ton- und/oder Bildaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, auch tragbar und für digitale Bild-Tonsignale; Geräte für interaktives Fernsehen; Geräte zum Empfang und zur Umwandlung von verschlüsselten Sendesignalen (Dekoder); Antennen und Satellitenempfangsanlagen; Zugangs- bzw Schlüsselkarten für Dekoder (Smartcards); Geräte zur Verbindung und Steuerung, auch multimedial, von Audio- Video- und Telekommunikationsgeräten sowie Computern und Druckern, auch mit elektronischer Programmführung sowie Steuerung für interaktives Fernsehen und/oder Pay-TV; Einsteck-Karten für Computer, insbesondere zu deren Befähigung einer unmittelbaren Verwendung von digitaler Multimedia-Technologie; Geräte und Betriebssoftware zur Digitalisierung, Ver- und Entschlüsselung, Komprimierung und Dekomprimierung, Scrambling und Descrambling, die Modulation und Demodulation von Daten; elektronische Programmführer, auch mit Informationsfunktionen; Fernbedienungsgeräte, auch mit Infrarot-Tastaturen; Betriebssoftware sowie sonstige Software für die vorgenannten Apparate, Instrumente und Geräte; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Pufferspeicher, Computerchips, -discs, -kabel, -laufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, -sichtgeräte und andere Peripheriegeräte für Computer; Computerspielausrüstungen bestehend aus Speicherdisketten, Handreglern und Fernsehspielgeräten; Video-, Computer- und andere elektronische Spiele zum Anschluss an Fernsehgeräte: Verkaufsautomaten, Spiel- und Unterhaltungsautomaten, einschließlich Video und Computerspiele (auch jeton- oder münzbetätigt); Zubehör für Computer, Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische und elektrotechnische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Module zur Funktionsverweiterung sowie zur Erweiterung der Speicherkapazität, Sprachsynthesizer, Lichtschreiber, elektronische 3-D-Brillen, programmierte und unprogrammierte Programm-Kassetten, -Disketten und -Kartuschen, Programmrecorder, Zahlentastaturen, Diskettenstationen im wesentlichen bestehend aus Diskettenlaufwerken, Mikroprozessoren und Steuerelektronik; elektronische Datenverarbeitungsgeräte einschließlich Sichtgeräte, Eingabegeräte, Ausgabegeräte, Drucker, Terminals und Speicher, auch als Zusatzgeräte zu einem Grundgerät; Computerprogramme auf Disketten, Bändern, Kassetten, Kartuschen sowie Modulen, Platten, Compactdiscs, Folien, Lochkarten, Lochstreifen und Halbleiterspeichern; elektronische Datenträger; Videospiele (Computerspiele) in Form von auf Datenträgern gespeicherten Computerprogrammen; Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder sowie andere auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme und Datenbanken, soweit in Klasse 9 enthalten; bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compactdiscs, Tonbänder und -tonkassetten (Compact-Kassetten); bespielte und unbespielte Bildträger (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Videoplatten (Bildplatten), -compactdiscs (CD-Video, CD-ROM, und CD-I), -folien, -kassetten und -bänder; belichtete Filme; Foto-CD; fotografische, Film-, optische und Unterrichtsapparate und -instrumente; bespielte magnetische, magnetooptische und optische Träger für Ton und/oder Bild; codierte Telefonkarten; Teile der vorgenannten Waren; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität

35 Werbung, Informations- und Beratungsdienstleistungen im Bereich Marketing und Werbung; statistische Auswertung von Marktdaten, Marktforschung, Marktanalysen; Verteilung von Katalogen, Mailings und Waren zur Werbezwecken; Rundfunk-, Fernseh- und Kinowerbung; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Verkaufsförderung (Sales Promotion) Vermittlung und Abschluß von Handelsgeschäften für andere, Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren, alle vorstehend genannten Dienstleistungen der Klasse 35 auch in Verbindung mit Kommunikationsnetzen; Dateiverwaltung mittels Computer; Vermittlung von Zugangsberechtigungen für Benutzer zu unterschiedlichen Kommunikationsnetzen; Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Vermarktung von Werbezeiten im Fernsehen; Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen einschließlich entsprechender Gewinnspielsendungen; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Sammeln von Daten

38 Verbreitung von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen über drahtlose oder drahtgebundene Netze; Ausstrahlung von Filmen, Fernseh-, Rundfunk- und Bildschirmtext, Videotext-Progammen oder -Sendungen; Telekommunikation; Betrieb von Kommunikationsnetzwerken, auch für interaktive Anwendungen, insbesondere zur Datenverteilung; Sammeln, Liefern und Übermitteln von Nachrichten, Pressemeldungen und Marktforschungsdaten (auch auf elektronischem Weg und/oder mittels Computer); Ton- und Bildübertragung durch Satelliten; Ausstrahlung aufbereiteter und nichtaufbereiteter Daten über Satellit; Betrieb eines Abonnenten-Fernsehdienstes (Pay-TV) einschließlich Video-on-Demand, auch für Dritte als digitale Plattform; Übermitteln von Informationen an Dritte, Verbreitung von Informationen über drahtlose oder leitungsgebundene Netze; On-Line-Dienste und -Sendungen, nämlich Übermittlung von Informationen und Nachrichten einschließlich E-Mail, technischer Betrieb eines Teleshopping-Kanals; Betrieb von Kommunikationsnetzwerken mit Hilfe von digitaler Multimedia-Technologie, insbesondere für Internet-Zugang, Teleshopping und Telebanking, auch zur Anwendung auf dem Fernsehbildschirm; Vergabe von Zugangsberechtigungen für Benutzer zu unterschiedlichen Kommunikationsnetzen; Übertragung von Informationen, wie Ton, Bilder und Daten; Betrieb von Netzwerken für die Übertragung von Nachrichten, Bild, Text, Sprache und Daten

41 Produktion, Reproduktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Video- und sonstigen Fernsehprogrammen, Produktion und Reproduktion von Daten, Sprache, Text, Ton- und Bildaufnahmen auf Video- und/oder Audiokassetten, -bändern und -platten (einschließlich CD-ROM und CD-i) sowie von Videospielen (Computerspielen); Vorführung und Vermietung von Video- und/oder Audiokassetten -bändern und -platten (einschließlich CD-ROM und CD-i) sowie von Videospielen (Computerspielen); Vermietung von Fernsehempfangsgeräten und Dekodern; Ausbildung, Erziehung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen sowie Veranstaltungen von Wettbewerben im Unterhaltungs- und Sportbereich, auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Rundfunk oder Fernsehen; Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterrichts-, Unterhaltungs- und Sportbereich, sowie zur Talent- und Nachwuchsförderung; Veranstaltung von Fernkursen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern; Zeitschriften und anderen Druckereierzeugnissen sowie entsprechenden elektronischen Medien (einschließlich CD-ROM und CD-i); Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie von Sportwettbewerben; Produktion von BTX-, Videotext-Programmen oder -Sendungen; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Veranstaltung von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen über drahtlose oder drahtgebundene Netze; Talent- und Nachwuchsförderung; Organisation und Veranstaltung von Kongressen, Seminaren, Vortragsveranstaltungen und Multimediaschauen

42 Vergabe, Vermietung sowie sonstige Verwertung von Rechten an Filmen, Fernseh- und Videoproduktionen sowie anderen Bild- und Tonprogrammen; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten; Entwicklung von Software, insbesondere auf dem Gebiet von Multimedia, digitalem und/oder interaktivem Fernsehen und Pay-TV; Ingenieurdienstleistungen, insbesondere auf dem Gebiet von Multimedia, digitalem und/oder interaktivem Fernsehen und Pay-TV; technische Beratung im Bereich Elektronik, Informations- und Telekommunikationstechnik; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung einschließlich Video- und Computerspielen; Aufnahme, Speicherung, Verarbeitung und Wiedergabe von Informationen, wie Ton, Bild und Daten; Erfassung, Verarbeitung, Speicherung und Übertragung von Gebührendaten; Lizenzierung oder sonstige rechtliche Verwertung von EDV-gestützten abonnentenbezogenen Abrechnungssystemen; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Aufbereiten, Archivieren, Analysieren, Aktualisieren und Liefern von Daten im Bereich Elektronik, Informations- und Telekommunikationstechnik

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	002546687

Anmeldedatum	23. Januar 2002
Veröffentlichungsdatum	21. Oktober 2002
Eintragungsdatum	20. Mai 2003
Ablaufdatum	23. Januar 2012

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
03. September 2007			Änderung Vertreter, Published
20. August 2007			Änderung Vertreter, Published
30. Juli 2007			Übertragung / Adressänderung, Published
24. Oktober 2002			Übertragung / Adressänderung, Registered

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Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

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