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Die Unionsmarke RWE Solutions wurde als Wortmarke am 19.12.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.03.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002510188 |
| Anmeldedatum | 19. Dezember 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Juli 2003 |
| Eintragungsdatum | 11. März 2004 |
| Ablaufdatum | 19. Dezember 2011 |
Markeninhaber
RWE Platz 1
45141 Essen
DE
45141 Essen
DE
Markenvertreter
Hostatostr. 26
65929 Frankfurt am Main
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Uran; Uran- und Thoriumerze, Uran- und Thoriumverbindungen, -metalle, -legierungen sowie Formkörper und Werkstücke daraus für kerntechnische Zwecke, nämlich Bleche, Platten und Folien sowie unter Verwendung der vorgenannten Metallverbindungen hergestellte Keramikplatten oder -wannen als Auffangvorrichtungen (Corecatcher) für schmelzende Brennelemente als Sicherheitselemente für Kernreaktoren; Uran- und Thoriumverbindungen als Ausgleichsgewichte für konventionelle Zwecke; Kernbrennstoffe und Brutstoffe; Brennelemente aus Uran- und Thoriumerzen und -verbindungen für Kernreaktoren; Moderatoren aus Graphit, Beryllium, Berylliumlegierungen und -verbindungen, schweres Wasser, Zirkonium; Absorbematerial für die Kerntechnik, insbesondere Cadmium, Bor, Silber, Graphit, Hafnium, Indium und deren Legierungen und Verbindungen, seltene Erden; Mikrokugeln und Mikrotabletten aus pharmazeutischen Füll- und Wirkstoffen für kerntechnische Zwecke; Brennelemente für Kernreaktoren, Regel- und Kontrollstäbe für Kernreaktoren
3
Reinigungsmittel zur Behandlung kontaminierter Oberflächen
4
Technische Öle und Fette sowie Schmiermittel, Brennstoffe, Treibstoffe und Leuchtstoffe
6
Mobile Lager im Wesentlichen bestehend aus Metall- und Betonteilen, Transportbehältnisse aus Metall, Container aus Metall; Mikrokugeln und Mikrotabletten aus Metallen, Metallverbindungen und keramischen Massen; Formkörper und Werkstücke als Abschirmmaterialien, nämlich aus Blei und abgereichertem Uran und deren Legierungen und Verbindungen
7
Trafostationen, Turbinen und Generatoren für die Energieerzeugung; Schallwarten für Kraftwerke; Brennstoffzellen und Anlagen; maschinelle Anlagen für unterbrechungsfreie Stromversorgung; Geräte zum Dekontaminieren elektrischer Geräte mittels Dechlorierung PCP-haltiger Isolierflüssigkeiten umfassend im Wesentlichen Reaktionsgefäße, Entgasungsgeräte, Zentrifugen, Filter und Pumpen; Solarzellen zur Erzeugung von Strom sowie Teile von Solarzellen; elektrische Generatoren unter Verwendung von Solarzellen und -modulen sowie deren Komponenten, insbesondere Solarzellen, Module, Regler, Wechselrichter, Modulbefestigungen und -gestelle; solarenergiebetriebene Apparate und Maschinen nämlich Solarenergieantriebe für elektrische Apparate und Maschinen, solarenergiebetriebene elektrische Antriebe, solarenergiebetriebene elektrische Apparate und Maschinen zur Erzeugung von Licht, Wärme, Kälte, Gasen, zur Förderung von Gasen oder Flüssigkeiten sowie zur Informationsübertragung und zur Kommunikation; Apparate und Maschinen zur Herstellung von Solarzellen und Solarenergieanlagen; Teile von medizinischen Geräten, nämlich Neutronenquellen; Heiße Zellen für den nuklearen Brennstoffkreislauf; fernbediente maschinelle Geräte und Bedienungsinstrumente für den Betrieb Heißer Zellen; Apparate und Maschinen für Anlagen zur Gewinnung, Ver- und Bearbeitung sowie zur Lagerung von Kernbrennstoffen und Brutstoffen in den verschiedenen Stufen des nuklearen Brennstoffkreislaufes sowie von anderen Radioukliden und deren Verbindungen; Apparate und Maschinen für Anlagen zur Dekontaminierung von Oberflächen, zur Außen- und Innenreinigung von Rohren, zur Oberflächenbearbeitung von Rohren, für Anlagen zur Herstellung von Mikrokugeln und Mikrotabletten; Siebmaschinen; Apparate und Maschinen für Anlagen zur Rückhaltung, Behandlung, Konditionierung und sicheren Lagerung von radioaktiven Abfällen und nichtradioaktiven Sonderabfällen; Apparate und Maschinen für Anlagen zur Reinigung von Industrieabgasen und -abwässern; Werkstücke aus Graphit und keramischen Massen zur Verwendung im Apparate- und Armaturenbau, nämlich Dichtelemente, Dichtscheiben und Dichtringe
9
Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische (ausgenommen optische Produkte auf dem Gebiet der Fotografie, Halbzeuge für die Fertigung von Korrektionsbrillen, optisches Spiegelglas, Gläser für mikroskopische Zwecke), Wäge-, Mess-, Signal- und Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 09 enthalten), insbesondere Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Regel-, Kontroll- und Messgeräte für die Kerntechnik; Apparate und Maschinen zur Prüfung von Solarzellen; wissenschaftliche Laborgeräte, nämlich Neutronenquellen; elektronische Geräte und daraus zusammengesetzte Anlagen zur Speicherung, Verarbeitung und Registrierung von Messdaten; Geräte für die Werkstoff- und Material-Prüfung sowie die Qualitätskontrolle mittels Ultraschall, Wirbelstromverfahren oder Gamma-Absorption; Geräte für rechnergeführte Instrumentierungen für chemische Prozesse und Anlagen sowie für Prüfanlagen für industriellen Einsatz und für Skeptroskopiesysteme
10
Medizinische und medizintechnische Geräte und Instrumente
11
Geräte zum Dekontaminieren elektrischer Geräte mittels Dechlorierung PCP-haltiger Isolierflüssigkeiten umfassend im Wesentlichen Reaktionsgefäße, Entagsungsgeräte, Zentrifugen, Filter und Pumpen
12
Landfahrzeuge und deren Teile, insbesondere spurgeführte, elektromagnetisch getragene und geführte Fahrzeuge, Gleisfahrzeuge, spurfreie Fahrzeuge, elektrische und elektronische Bauteile als Teile von Landfahrzeugen; elektrische und elektronische Bauteile für den Antrieb und die Steuerung von Landfahrzeugen, insbesondere für spurgeführte, elektromagnetisch getragene und -geführte Fahrzeuge und für Gleisfahrzeuge; metallische und nichtmetallische Bauteile zur Errichtung von Verkehrswegen, insbesondere von Bahntrassen für spurgeführte, elektromagnetisch getragene und geführte Fahrzeuge und für Gleisfahrzeuge
16
Druckschriften und Werbeträger, nämlich Zeitschriften, Prospekte und Plakate
35
Unternehmensberatung einschließlich Erarbeitung von wirtschaftlichen und technischen Konzepten; Beratung, gutachterliche Tätigkeit und Planung zur Optimierung des Energieeinsatzes; Vermittlung von Geschäften sowie technische Beratung beim Abschluss von Geschäften zur Übertragung des Eigentums oder Besitzes an radioaktiven Stoffen und Materialien; technische, organisatorische und wirtschaftliche Beratung bei der vorgenannten Dienstleistungen; Marktforschung und Marktanalyse auf dem Nukleargebiet und auf dem Gebiet der Energieversorgung
36
Vermittlung von Immobilien sowie Beratung, Planung und Finanzierung bei der Benutzung von Immobilien; Vermittlung von Finanzierungsgeschäften sowie Beratung bei Finanzierungen auf dem Nukleargebiet
37
Ingenieursdienstleistungen für die Energieerzeugung und Energieverwendung mit Verteilung sowie Entsorgung; Planung, Bau, Wartung und Betriebsführung von Versorgungsanlagen der Strom-, Gas-, Wasser- und Fernwärmeversorgung einschließlich der zugehörigen Einrichtungen, insbesondere Planung, Bau, Wartung und Betriebsführung von leitungsgebundenen Versorgungsnetzen; Planung, Einrichtung und Unterhaltung sowie Verwaltung von Gebäuden und sonstigen Einrichtungen auf Grundstücken; Planung und Errichtung von Warenlagern, insbesondere für umweltgefährdende Produkte; Bau, Reparatur und Instandhaltung von Werkstoffprüfanlagen; Entwicklung von Kernbrennstoffen und Brennelementen, von Abschirmmaterialien gegen radioaktive Strahlungen und von Neutronenabsorbern; Bau und Inbetriebnahme von Anlagen zur Anreicherung sowie zur Herstellung von Kernbrennstoffen, Brennelementen, Abschirmmaterialien und Neutronenabsorbern, zur Ver- und Bearbeitung von Kernbrennstoffen und Brennelementen sowie zur Lagerung/Wiederaufarbeitung, Behandlung, Verwertung, Verfestigung und Beseitigung von Nuklearabfällen, für die Tritium- und UF6-Technologie, für die Abgasreinigung und für die Umwelttechnik
38
Planung, Installation, Wartung, Betrieb und Betriebsführung von Anlagen und Einrichtungen der Telekommunikation und der Übertragung von Signalen, insbesondere durch Leitungen oder elektromagnetische Wellen
39
Transport, Lagerung und Verpackung von radioaktiven Stoffen und Materialien sowie Vermittlung der genannten Dienstleistungen; Planung, Errichtung und Betriebsführung (einschließlich technische und organisatorische Beratung) von Verkehrs- Transportsystemen, insbesondere von Bahntrassen für spurgeführte elektromagnetisch getragene und -geführte Fahrzeuge und für Gleisfahrzeuge
40
Dienstleistungen eines Versorgungsunternehmens oder eines Stadtwerks, nämlich die Versorgung von Kommunen, privaten Haushalten, Gewerbe und Industrie mit elektrischer Energie, Gas, Wasser, Fernwärme, Dampf und Druckluft
41
Planung und Durchführung von Materialprüfungen, insbesondere von Anlagen und Einrichtungen für die Erzeugung und Verteilung von Energieträgern wie Strom, Gas, Fernwärme, Dampf, und Druckluft; Durchführung von Maßnahmen der Qualitätssicherung und Qualitätsprüfung, insbesondere bei Produkten für die Erzeugung und Verteilung von Energieträgern; Dekontaminierung von elektrischen Geräten, Vermittlung von technischem Know-how und Vergabe von Lizenzen auf dem Gebiet der Entsorgung bzw Dekontaminierung elektrischer Geräte; Ver- und Bearbeitung von Kernbrennstoffen, Brennelementen, Abschirmmaterialien gegen radioaktive Strahlungen und Neutronenabsorbern; Behandlung, Verwertung und Entsorgung von radioaktiven Abfällen
42
Technische Beratung bei Projekten der Stromerzeugung und -verteilung; Erstellen und Vermieten von Programmen für die Datenverarbeitung und Prozesstechnik, insbesondere für die Errichtung, Ausrüstung und den Betrieb von Industrie-, Energieerzeugungs- und verfahrenstechnischen Anlagen; Planung, Installation, Wartung und Betriebsführung von Anlagen und Einrichtungen der elektronischen Datenverarbeitung; Vermietung von Lagern und Transportbehältern; Dekontaminierung von elektrischen Geräten; Entwicklung, Planung und Vermittlung von Verfahren, Erzeugnissen, Anlagen, Geräten und Einrichtungen auf dem Gebiet der nuklearen Verfahrens- und Ingenieurtechnik, der Umwelt- und Entsorgungstechnik, der Sicherheits- und Behältertechnik, der Reinstemedientechnik, der Solar- und Beschichtungstechnik sowie der zerstörungsfreien Prüftechnik und ähnlicher elektronischer Systeme; ferner Entwicklung, Planung und Vermittlung von Verfahren, Erzeugnissen, Anlagen, Geräten und Einrichtungen, deren besondere Eigenschaften und Fertigungsmethoden in einem technischen oder wirtschaftlichen Zusammenhang stehen; Forschungs- und Entwicklungsarbeiten, technische Beratung, Erstellung von Gutachten, Berichten, Studien, Analysen sowie von Ingenieur-Konzepten und -Vorprojekten, insbesondere auf den Gebieten der Nuklear-, Energie-, Umwelt- und Sicherheitstechnik; Erstellung von Antragsunterlagen, insbesondere von Berichten, Programmen, Berechnungen und Analysen zur Erlangung von atorn-, strahlenschutz-, immissionsschutz- und abwasserrechtlichen Genehmigungen; Durchführung von Messungen und chemischen Analysen -sowie Planung und Erstellung von Mess- und Kontrollsystemen für den Betrieb von Anlagen, die einer Genehmigung nach dem Atomgesetz, der Strahlenschutzverordnung, dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und/oder dem Abwassergesetz bedürfen; Werkstoffprüfungen, insbesondere zerstörungsfreie; technische Beratung auf dem Gebiet der Werkstoffprüfung; Planung, Errichtung und Betrieb (einschließlich technische und organisatorische Beratung) von Verkehrs-Transportsystemen, insbesondere von Bahntrassen für spurgeführte elektromagnetisch getragene und -geführte Fahrzeuge und für Gleisfahrzeuge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. März 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 26. November 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Juni 2007 | Korrektur, Published |
ID: 11002510188