personalibees

EUIPO EUIPO 2001 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke personalibees wurde als Bildmarke am 07.12.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

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Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 002493476
Anmeldedatum 07. Dezember 2001
Veröffentlichungsdatum 21. Juli 2003

Markeninhaber

245 N. Beverly Drive
90210-5317 Beverly Hills,
US

Widerspruch / Beschwerde

21.10.2003: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
PERSONA-CLINICAS ALTERNADAS, LDA.

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Lotionen, nämlich Hautlotion, Gesichtslotion und Körperlotion; kosmetische Feuchttücher, Handtücher und Taschentücher; Schaumbad; Puder, nämlich Babypuder, Talkumpuder, Badepuder, Körperpuder und Gesichtspuder; Cremes, nämlich Körpercreme, Cold Cream, Handcreme und Hautcreme; Öle, nämlich Babyöl, Körperöl und Badeöl; Babyshampoo, Haarshampoo; Cremespülung für das Haar; Deodorantseife, Hautseife und flüssige Seife für die Hände, das Gesicht und den Körper; Bade- und Duschgel; Feuchtigkeitsmittel für die Haut; Einwegtücher für die persönliche Pflege; Watterollen; universelle Wattestäbchen für den persönlichen Gebrauch
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren; Hieb- und Stichwaffen; Tafelgeschirr, nämlich Messer, Gabeln und Löffel; Tafelgeschirr, nämlich Reinsilber-Messer, -Gabeln und -Löffel; Tafelgeschirr, nämlich Messer, Gabeln und Löffel aus Edelmetall; die vorstehend genannten Waren mit Ausnahme von Rasierklingen
9 Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Platten für Aufzeichnungen; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; bespielte Audiokassetten, Videobänder, Videoplatten und DVDs für Erziehung und Unterhaltung von Kindern; Musikaufzeichnungen; Computersoftware für Multimedia-Computerspiele und interaktive Computerspiele auf Kassetten, Cartridges, Bändern und CD-ROMs; Lerncomputersoftware für Kinder und Computersoftware für die Unterhaltung von Kindern mit Musik, Video, Live-Action, Animation und interaktiven Komponenten; Video- und Computerspielkassetten, -Cartridges und -CD-ROMs zur Verwendung mit Fernsehgeräten; Walkie-Talkies; und Schalttafeln
10 Chirurgische, ärztliche, zahn-, und tierärztliche Instrumente und Apparate; orthopädische Artikel, nämlich orthopädische Bandagen, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe; chirurgisches Nahtmaterial; Sauger für Babytrinkflaschen; Babyflaschen; Stillbedarf; Sauger; und Beißringe
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Lampen; elektrische Nachtbeleuchtung; Geräte zum Erwärmen oder Warmhalten von Speisen; elektrische Babyflaschenwärmer; Badewannen und Sitzbadewannen; Taschenlampen; Lampenschirme; und elektrische Beleuchtungsanlagen
12 Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, auf dem Wasser oder deren Teile; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser; Kindersportwagen; Kinderautositze; Gummistoßdämpfer für Kinderwagen; und Kinderwagen
16 Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, Druckereierzeugnisse; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Buchbinderartikel; Photografien; Schreibmaterialien; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Etiketten, Werbedruckschriften; Papier und Papierartikel, nämlich Sammelkarten; Schreibmaterialien; Ausschneidefiguren aus Papier; Geschenkverpackungen; Scherzartikel, nämlich Partyhüte aus Papier, Kuchendekorationen aus Papier und Papiertischdecken; Bilder; Plakate; ungerahmte und gerahmte Photographien; Veröffentlichungen, nämlich Bücher, Zeitschriften, Mitteilungsblätter und Bulletins, Comics und Comicgeschichten aus der Zeitung; Adressbücher, Foto- und Briefmarkenalben; Foto- und Briefmarkenalben; Comics; Mal- und Kinderbücher; Babyalben; Bücher für Kleinkinder; Lesebücher; Romane und Kurzgeschichten; Bücher mit Aktivitäten für Kinder; Blanko-Tagebuch; Banner; Sticker; Kuchendekorationen aus Papier, Schreibtischkalender und -ständer, Kalenderständer, Kalender; Abziehbilder; Anschlagtafeln; Locher; Leim und Paste für Haushaltszwecke; Leim und Klebemittel für Haushaltszwecke; Hüllen (Papier- und Schreibwaren); Bleistifte, Füllfederhalter und Kugelschreiber; Stift- und Federkästen; Radiergummis; Markierer; Markierer; Kreide; Kunsthandwerk- und Bastelfarbensets; Bastelfarbensets; gedruckte Einladungen; Spielkarten; Anzeigekarten (Papeteriewaren); Mitteilungskarten; Karten für besondere Anlässe; Schreib- und Notizpapier; Schreibblöcke zur Erinnerung an Vorschriften; Buchhüllen; Schreibtisch-Sets und -ablagen; Papierservietten; Bad- und Gesichtstücher; Seidenpapier; Platzdeckchen; Gummistempel; Matrizen; mechanische Bindesets aus Ringen, Verteiler oder Ordner, Mappen, Loseblattmappen und Papier; Wegwerfwindeln; Wegwerfwindeln; Einwegwindeltaschen aus Kunststoff
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Häute und Felle; Reisekoffer, Kleidersäcke, Koffer, Reisekoffer, Reisetaschen; Regen-, Sonnenschirme; Spazier- und Wanderstöcke; Portemonnaies, Notizbücher, Geldbörsen mit Wechselgeld, Beutel, Umhängetaschen, Handtaschen; Einkaufstaschen; Einkaufstaschen; Windeltaschen; Rucksäcke; Einkaufstaschen; Kosmetiketuis, Kosmetiktaschen; Kosmetiketuis, Kosmetikbeutel; Schultaschen; Matchbeutel; Schlüsseletuis; Kartentaschen; Schlüsselanhänger aus Leder; Schlüsselketten aus Leder; Schlüsseletuis; Rucksäcke; am Körper zu befestigende Babytragen; Picknicktaschen aus synthetischem Material; und Frühstücksbeutel aus synthetischem Material
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Sessel, Betten, Truhen, Stühle, Kommoden, Sofas, Babywiegen, Kinderbetten, Schreibtische, Fußbänkchen, Ottomanen, Liegestühle, Sofas, Canapes, Zweisitzer und Tische; Schlafsäcke; Sitzerhöhungen als Hilfe für Kleinkinder oder kleine Personen; Laufställe; Schutzüberzüge für Möbel; Sets zum Dekorieren von Torten, bestehend aus Kunststofftortenverzierungen und Kerzen; Kunststoffdekorationen für Geschenkverpackungen; Schlüsselanhänger, Schlüsselringe, beide nicht aus Metall, Kunststoffschlüsselanhänger; Kleiderbügel; Stoffhüllen auf Maß; Kissen, Sitzkissen; Trinkhalme; Figuren und Statuetten aus Knochen, Elfenbein, Gips, Kunststoff, Wachs und Holz; Bilderleisten (Einrahmung); Tragkörbe; Schmuckkästchen, nicht aus Metall; Handspiegel; Geldschatullen, nicht aus Metall; Kopfkissen; Geldbeutel, nicht aus Metall; Gehlernhilfen für Kinder; Kinderbettchen; Hochstühle; Korbwiegen; Spielzeugkisten; Spielzeugkisten; Mobiles für Dekorationszwecke; Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Kleiderhaken, nicht aus Metall, Haken, nicht aus Metall; weiche Wanddekorationen; Regalbretter; Hocker; Stuhlkissen; Kunststoffgriffe, Holzgriffe; Haken, nicht aus Metall
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Reinigungsmittel; Bürsten und Pinsel (ausgenommen Malerpinsel); Bürstenmachermaterial; Reinigungsmittel; Stahlspäne; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Tafelgeschirr; Glaswaren für Getränke; Trinkgläser; Glasschalen, Salatschüsseln; Teller; Frischhalteboxen; Kunststoffuntersetzer; Kunststoffuntersetzer; Becher, nämlich Kaffeebecher, Becher, Kunststofftassen; Kunststoffflaschen für die Aufbewahrung von Getränken; Schalen, Becher und Teller, hergestellt aus Melaminharz; Karaffen; Weinkaraffen; Figuren und Figurinen aus Feinporzellan, Kristall, Steingut, Glas, Porzellan und Terrakotta; Figuren und Figurinen aus Porzellan, Kristall, Glas, Steingut, Porzellan und Terracotta; Formen für Eiswürfel; Formen für Eiswürfel; Kannen; Kasserollen; Bratschale; Töpfe, Kochtöpfe; Tee-Sets; Vasen; Vasen; Schmuckschachteln, nicht aus Metall; Schmuckschachteln, nicht aus Metall; Seifendosen; Speise- und Serviertabletts, Sparbüchsen nicht aus Metall; Serviertabletts und Tabletts, Sparschweine, nicht aus Metall; Abfalleimer; Haarbürsten; Haarkämme; Babybadewannen; Babybadewannen; Baby-Übungsgeräte; Kammetuis; Knöpfe (Griffe) aus Porzellan; Eimer aller Art; Isoliergefäße für Nahrungsmittel oder Getränke; Isolierbehälter für Nahrungsmittel oder Getränke; nicht elektrische und elektrische Zahnbürsten
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken, Bad-, Bett- und Tischwäsche; Bettdecken; Tagesdecken für Betten; Daunendecken; Bettlaken; Kopfkissenbezüge; Schlafkissen; Kopfkissenbezüge, Matratzenüberzüge, wattierte Decken, Kissenimitationen; Tischservietten; Handtücher, Badetücher, Strandtücher; Spül- und Geschirrtücher; Badetücher, Strandtücher; Lätzchen; Windeln, Windelkissen und Windelüberzüge; Platzdeckchen; Stilleinlagen; Platzdeckchen aus texilem Material; textile Wandbehänge; Untersetzer aus Textilien; Wandteppiche aus textilem Material; Taschentücher; Textilstoffe für die Herstellung von Bekleidungsstücken; Topflappen; Wimpel, nicht aus Papier; Topflappen; Banner, nicht aus Papier
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke für Herren, Damen und Kinder, nämlich, T-Shirts; Trägershirts; Westen; Hemden; Trainingskleidung, nämlich Sweatanzüge, Sweatshirts, Trainingshosen und Jogginganzüge; Sweater; Badeanzüge; Damenkleider; Hemdblusen; Unterhosen; Kostüme; Jeans; Shorts; Spielanzüge; Schneeanzüge; Bodysuits; Badebekleidungsstücke; Wäsche (Bekleidungsstücke); Slips; Boxershorts; Unterhemden; Nachtbekleidung; Nachtwäsche; Nachthemden; Hausbekleidung; Nachthemden; (Halb-)Schuhe; Stiefel; Galoschen; Galoschen; Slipper; Freizeitschuhe; Sandalen; Kopfbedeckungen; Kappen; Hüte, Augenschirme; Stirnbänder; Schweißbänder; Mäntel; Jacken; Handschuhe (Bekleidung); Krawatten, Kragen, Halstücher; Schärpen; Krawatten; Bandanas; Gürtel; Strumpfhalter; Socken; Slipper; Stofflätzchen; Stoffwindeln; Regenschutzkleidung; Verkleidungen und Halloweenkostüme; Kunststofflätzchen; und Schürzen
26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und -Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Haaraccessoires, nämlich Haarbänder, Haarschleifen, Haarspangen, Verzierungen für das Haar, Haarnadeln und Haarschleifen; und Kleiderhaken
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Fußmatten aus textilen Materialien; Wandverkleidungen aus Kunststoff und Vinyl; Wandteppiche, nicht aus Textilien
28 Spielzeug, Spiele, Spielsachen; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Aktionsspielzeugfiguren und entsprechendes Zubehör; Action-Geschicklichkeitsspiele; Spielzeugkisten; Spielzeugpistolen mit Zündplättchen; elektronische Spielausrüstung mit Speicher, nämlich Handgeräte mit Uhrfunktion, Handgeräte zum Spielen von elektronischen Spielen und Videospielen, unabhängige Videospielautomaten, geldbetätigte Videospiele sowie Handgeräte zum Spielen elektronischer Computerspiele; Sportbälle; Freizeitbälle; Skateboards; Action-Figuren; Hobby-Bastelpuppen- und Figurinen-Kits; Puppen- und Figurensets; Badespielzeug; Wasserspritz-Spielzeug; aufziehbares Spielzeug; Puzzlespiele und Geduldsspiele; mechanisches Spielzeug; Puzzlespiele und Geschicklichkeitspuzzles; Puppen, Marionetten und Zubehör dafür; Drachen; Puppen und Marionetten sowie entsprechendes Zubehör; Stoff- und Plüschspielzeug; Partyartikel aus Papier und Kunststoff in Form kleiner Spielsachen und Pfeifen; Musik-Spielzeug; Knautschspielzeug; Spielzeuggewehre; Spielzeug-Musikinstrumente; Spielzeugautos, -lastautos und andere Spielzeugfahrzeuge; aufblasbares Bade-, Schwimm- und Aufsitzspielzeug; Mobile; Mobiles für Kinderbetten; Partyartikel in Form von kleinen Spielwaren; Mobiles für die Wiege

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. November 2010 Übertragung / Adressänderung, Published
02. September 2005 RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered

ID: 11002493476