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Die Unionsmarke evergreen wurde als Wortmarke am 30.10.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.07.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002431328 |
| Anmeldedatum | 30. Oktober 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. September 2002 |
| Eintragungsdatum | 13. Juli 2005 |
| Ablaufdatum | 30. Oktober 2011 |
Markeninhaber
Berliner Promenade 16
66111 Saarbrücken
DE
66111 Saarbrücken
DE
Widerspruch / Beschwerde
21.11.2002: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
RWA Raiffeisen Ware Austria Aktiengesellschaft
02.12.2002: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
EVERGREEN INTERNATIONAL (DEUTSCHLAND) GMBH
Waren und Dienstleistungen
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Öle für Reinigungszwecke
4
Kraftstoffe und Kraftstoffzusätze, insbesondere aus Bestandteilen, die aus pflanzlichen nachwachsenden Rohstoffen hergestellt werden; Treibstoff und Treibstoffzusätze, insbesondere aus Bestandteilen, die aus pflanzlichen nachwachsenden Rohstoffen hergestellt werden; technische Öle und Fette, insbesondere technische Öle und Fette, die aus pflanzlichen nachwachsenden Rohstoffen hergestellt werden; Schmierfette und Schmiermittel; Zusätze zur Verbesserung der Eigenschaften von Schmiermitteln, technischen Ölen und Fetten, Treibstoffen; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe); Heizöl; Leuchtstoffe; konservierende Öle und Fette; Rapsöl für gewerbliche Zwecke; Industrieöle
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Kraft- und Treibstoffzapfsäulen für Tankstellen; Geräte zur Anzeige von Kraftstoffpreisen an Tankstellen; Software; Computer, Laptops und Notebooks; Datenverarbeitungsgeräte und -apparate, insbesondere Datenerfassungsgeräte und -apparate sowie auf Datenträgern aufgezeichnete und/oder in Datenspeichern enthaltene Betriebssysteme und Anwendungsprogramme hierfür; Computer-Ausgabegeräte, insbesondere Drucker, Schreiber, Plotter, Terminals, Bildschirme, Monitore und sonstige Sicht- und Fühlgeräte; Datenspeicher, insbesondere für Disketten; Compact-Discs ausschließlich für den Zusammenhang mit der Erzeugung und/oder dem Vertrieb von Energie und/oder Energieträgern, insbesondere Kraftstoffen und/oder Schmierstoffen; Magnetfestplatten und Magnetbänder, Magnetblasenspeicher, Festkörperspeicher, Bandlaufwerke, optisch und/oder mechanisch codierte Speicherplatten und Speicherbandsysteme; Computerperipheriegeräte, insbesondere Computertastaturen und Mäuse zum Anschluß an Datenverarbeitungsgeräte; aktive und passive Komponenten der Netzwerkverkabelung zur Anbindung von Anlagen an interne und externe Netzwerke, an Großrechenanlagen sowie an öffentliche oder an private Datennetze; Apparate und Geräte für die Datenfernübertragung sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Apparate und Geräte für die Datenfernübertragung sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Apparate und Geräte zur Aufzeichnung, Aufnahme, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte und Apparate zur Sprachein- und -ausgabe sowie zur Stimmerkennung
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Raps, insbesondere Rapssamen, ausschließlich für die oder im Zusammenhang mit der Herstellung von Bio-Kraftstoff; Sonnenblumen, ausschließlich für die oder im Zusammenhang mit der Herstellung von Bio-Kraftstoff
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Werbung ausschließlich für oder im Zusammenhang mit der Erzeugung und / oder dem Vertrieb von Energie und / oder Energieträgern, insbesondere Kraftstoffen und / oder Schmierstoffen; Marketing ausschließlich für oder im Zusammenhang mit der Erzeugung und / oder dem Vertrieb von Energie und / oder Energieträgern, insbesondere Kraftstoffen und / oder Schmierstoffen; Marktforschung; Unternehmensberatung und -verwaltung; Werbung im Internet für Dritte; Verkaufsförderung (Promotion) für andere, insbesondere elektronische Verkaufsdienstleistungen, nämlich Erstellung und Zugänglichmachen von Produktkatalogen über Online-Dienste; Erstellen von Webseiten im Internet; Vermittlung und Abrechnung von Handelsgeschäften im Rahmen eines elektronischen Kaufhauses ausschließlich für oder im Zusammenhang mit der Erzeugung und / oder dem Vertrieb von Energie und /oder Energieträgern, insbesondere Kraftstoffen und / oder Schmierstoffen; Vermittlung von Verkäufen und deren Abrechnung mittels Online-Shopping in Computernetzen und/oder anderen Vertriebskanälen ausschließlich für oder im Zusammenhang mit der Erzeugung und / oder dem Vertrieb von Energie und / oder Energieträgern, insbesondere Kraftstoffen und / oder Schmierstoffen; Betrieb von elektronischen Märkten im Internet durch Online-Vermittlung von Verträgen, sowohl über Anschaffung von Waren als auch über Erbringung von Dienstleistungen ausschließlich für oder im Zusammenhang mit der Erzeugung und / oder dem Vertrieb von Energie und / oder Energieträgern, insbesondere Kraftstoffen und / oder Schmierstoffen; Durchführung von Auktionen; Dienstleistungen eines E-Commerce-Abwicklers, nämlich Warenpräsentation, Bestellannahme, Lieferabwicklung sowie Rechnungsabwicklung über elektronische Bestellsysteme; Dienstleistungen eines Online-Anbieters durch Bereitstellen eines Internetforums zur Veröffentlichung von redaktionell aufbereiteten Beiträgen zur allgemeinen Information sowie zur Abgabe und zum Austausch von Meinungen und Informationen zu den Inhalten über das Internet; Vermittlung von Zugangsberechtigungen für Benutzer zu unterschiedlichen Kommunikationsnetzen; Auswertung von Nutzungsdaten aus Kommunikationsnetzen; Systematisierung und Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Datenverwaltung mittels Computer; Telemarketing ausschließlich für oder im Zusammenhang mit der Erzeugung und / oder dem Vertrieb von Energie und / oder Energieträgern, insbesondere Kraftstoffen und / oder Schmierstoffen; Erteilung von Informationen in Geschäftsangelegenheiten, nämlich von Informationen zur Qualitätssicherung bezüglich der Herstellung, Lagerung, Zwischenlagerung, dem Verladen und dem Transport von Kraftstoffen, Treibstoffen, Ölen und Fetten \ \
42
Qualitätsprüfung und Qualitätssicherung bezüglich der Herstellung, der Lagerung, der Zwischenlagerung, dem Verladen und dem Transport von Kraftstoffen, Treibstoffen, Ölen und Fetten; Dienstleistungen eines Tankstellenbetriebs, soweit in der Klasse 42 enthalten, nämlich das Betanken von Kraftfahrzeugen mit Kraftstoffen; Forschungen auf dem Gebiet der Chemie, Biologie, Technik und des Maschinenbaus; Erstellen von technischen Gutachten ausschließlich für oder im Zusammenhang mit der Erzeugung und / oder dem Vertrieb von Energie und / oder Energieträgern, insbesondere Kraftstoffen und / oder Schmierstoffen; technische Projektplanung ausschließlich für oder im Zusammenhang mit der Erzeugung und / oder dem Vertrieb von Energie und / oder Energieträgern, insbesondere Kraftstoffen und / oder Schmierstoffen; Betanken von Öltanks; Betrieb einer Datenbank ausschließlich für oder im Zusammenhang mit der Erzeugung und / oder dem Vertrieb von Energie und / oder Energieträgern, insbesondere Kraftstoffen und / oder Schmierstoffen; Verpflegung von Gästen, insbesondere in Cafés, Cafeterias, Bars, Imbissen, Snackeinrichtungen, Kantinen, Restaurants, Raststätten und Tankstellen; Dienstleistungen eines Ingenieurs ausschließlich für oder im Zusammenhang mit der Erzeugung und / oder dem Vertrieb von Energie und / oder Energieträgern, insbesondere Kraftstoffen und / oder Schmierstoffen \ \
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Juni 2007 | Korrektur, Published | ||
| 03. Dezember 2004 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11002431328