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Die Unionsmarke SWAN wurde als Wortmarke am 16.10.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002412781 |
| Anmeldedatum | 16. Oktober 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Januar 2006 |
Markeninhaber
One Invacare Way
44036-2125 Elyria,
US
44036-2125 Elyria,
US
Markenvertreter
Business Centre West
Avenue One
Business Park
SG6 2HB Letchworth Garden City,
GB
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
9
Steuersysteme für Betten, Rückenlehnen von Betten, Hebevorrichtungen für Betten, Hebevorrichtungen, Transportvorrichtungen und Hebezeuge für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Batterien und Batterieladegeräte für Fahrzeuge für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Steuersysteme für Fahrzeuge von körperbehinderten Personen und Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
10
Beatmungsgeräte, Sauerstoffkonzentratoren, Apparate zur Verteilung und Aufbewahrung von flüssigem Sauerstoff, Apparate für die Aerosoltherapie, Beatmungsgeräte für die Schlaftherapie, Apparate zur Ventilation der Lungen; Stützgeräte, Hebegeräte, Transfergeräte, Hebevorrichtungen, Schlingen und Spreizer, alle für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke, Hebegeräte und Transfergeräte für das Bad, das Bett und die Toilette für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Patientenlifter, Deckenlifter und Bodenlifter, alle für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Sicherheitsjacken, Gurte und Riemen für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Betten für medizinische Zwecke; Betten, Wasserbetten, Luftmatratzen, verstellbare Rückenstützen für Betten; Hebevorrichtungen für Betten, Seitenteile von Betten, Gestelle für Bettzeug, alle für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Miederwaren für medizinische Zwecke; Schaumstoffmatratzen für medizinische Zwecke; Kissen für medizinische Zwecke, Kissen zur Verhinderung des Wundliegens und Kissen zur Positionierung von körperbehinderten Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranken; Gehhilfen; Krücken, Gehrahmen, Rollatoren, Vorrichtungen zur Verlängerung der Reichweite, Hilfsmittel zum Anziehen von Socken, Strümpfen und Strumpfhosen, alle für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Duschtragen für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Geräte für die Rehabilitation, für das Training und zum Spielen für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Geräte für die Rehabilitation, für das Training und zum Spielen in Form von federnden Sitzen, federnden Stühlen, federnden Rampen, federnden Rollen und elastischen Tunneln für körperbehinderte Personen, Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; ausgenommen Badsitze und Toilettensitze
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Fahrzeuge für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Rollstühle, Rollstühle zum Schieben, manuell angetriebene Rollstühle, Sport-Rollstühle, Freizeit-Rollstühle, kraftbetriebene Rollstühle; elektrische Antriebseinheiten; elektrische Antriebsausrüstung für manuell angetriebene Rollstühle; Duschwagen für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Elektromotoren für Fahrzeuge von körperbehinderten Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Möbel; Sitze, Rückenstützen, Kissen; Möbel für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit und Kranke; Betten für die Krankenpflege im Haushalt und Zubehör für diese Betten; Tische für Betten für körperbehinderte Personen, Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Seitenteile von Betten, Tische für Betten, Körbe, Körbe für medizinische Apparate; Schaumstoffmatratzen, Luftbetten und Wasserbetten; Duschsitze, Duschsitze mit Rädern, Bügel für Toiletten, Stützen für Badewannen, Stützen für Toiletten für körperbehinderte Personen und Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit und Kranke; Handläufe und Stangen für Toiletten, Badezimmer, Badewannen und Duschen; Sessel mit Aufstehhilfe; Arbeitssitze für körperbehinderte Personen und Personen mit reduzierter Beweglichkeit; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; ausgenommen Badsitze und Toilettensitze
ID: 11002412781