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Die Unionsmarke PROSAN wurde als Wortmarke am 09.10.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002405082 |
| Anmeldedatum | 09. Oktober 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. April 2002 |
Markeninhaber
Schachenstr. 77
8645 Jona
CH
8645 Jona
CH
Markenvertreter
Leeuwenveldseweg 12
1382 LX Weesp
NL
Widerspruch / Beschwerde
12.07.2002: Likelihood of confusion
Antragsteller
PRESSAN, S.A.
15.07.2002: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Prior Scientific Instruments Limited
Waren und Dienstleistungen
6
Baumaterialien aus Metall für Waschraumeinrichtungen und für die Wasserverteilung und die Ableitung von Wasser; Metallrohre, Leitungsrohre für die Wasserverteilung und die Ableitung von Wasser, Anschlussstücke und Formteile, Schienen und Bauteile zur Montage von Sanitäreinrichtungsartikeln, ortsfeste Handtuchspender, alle vorstehend genannten Waren aus Metall; Teile und Profile, Schienen und andere Elemente zur Installation sanitärer Einrichtungen, Handtuchhalter, alle genannten Waren aus Metall
9
Magnetventile, elektrische und elektronische Steuerungen, Messapparate, computergesteuerte Einrichtungen, Computerprogramme, Software; Messapparate; computergestützte Anlagen, nicht zum Gebrauch in Verbindung mit optischen Geräten; elektrische und elektronische Steuerungen, Computerprogramme und Software, nicht zum Gebrauch in Verbindung mit optischen Geräten
11
Beleuchtungsgeräte und Apparate für die Wasserverteilung, Waschraumeinrichtungen und -geräte einschließlich komplette Garnituren von Einrichtungen und Systemen, Waschbecken, Badewannen und Duschbecken, Bidets, Toiletten, Duschkabinen und deren deren Bauteile und Ersatzteile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Sanitärgeräte und -anlagen, dazu gehörige Teile und Zubehör; Becken; Bäder; Duschwannen; Bidets; Toiletten; Duschkabinen, dazu gehörige Teile und Zubehör
17
Anschlussstücke und Formteile, nicht aus Metall, Rohre, nicht aus Metall
19
Baumaterialien, nicht aus Metall, für Waschraumeinrichtungen und für die Wasserverteilung und die Ableitung von Wasser, insbesondere Rohre, nicht aus Metall, Leitungsrohre, nicht aus Metall, für die Wasserverteilung und die Ableitung von Wasser
20
Möbel, insbesondere Möbel für Badezimmer und Waschraumeinrichtungen; ortsfeste Handtuchspender, nicht aus Metall, Stangen, Schienen und Ringe für Duschvorhänge; Stangen, Rohre und Duschvorhangringe
21
Bürsten und Reinigungsmaterial, Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Reinigungsmaterialien, Glaswaren, Feinporzellan und Steingut, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Spender für Papierhandtücher aus Metall, Handtuchhalter, nicht aus Edelmetall, Halter für Toilettenpapierrollen und anderes Zubehör für Badezimmer und Waschraumeinrichtungen, soweit in dieser Klasse enthalten
ID: 11002405082